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SPD Schwelm.

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Alle Termine öffnen.

08.09.2010, 17:00 Uhr Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

09.09.2010, 17:00 Uhr Finanzausschuss

11.09.2010, 09:30 Uhr Klausurtagung UB-Vorstand
Hotel-Restaurant „Rosine“ Bergstr. 4-6, 58256 Ennepetal

11.09.2010, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde mit Gerd Philipp, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm

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01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

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Topartikel Veranstaltungen; Wir sind am Zug! :

Am Sonntag wird um 13:00 Uhr der 66. Festzug starten - und um 13 Uhr öffnen sich auch die Tore des Parteibüros der SPD Schwelm.
In der und vor allem an der Hauptstraße 6a kann der Spaß beginnen: Traditionell - und nicht nur für Genossen - ist hier die "Pole Position" an der Strecke, Spaß und Logistik inklusive!
Wir sehen uns beim Fest....

Veröffentlicht am 03.09.2010

Bereits 5.000 Unterstützer für Initiative "Pro Netzneutralität"

Anlässlich des großen Erfolges der Initiative "Pro Netzneutralität" erklären der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Olaf Scholz, und der netzpolitische Sprecher der SPD, Björn Böhning:

Knapp 5.000 Unterstützer haben sich innerhalb eines Tages auf der Plattform www.pro-netzneutralitaet.de für ein freies und offenes Internet ausgesprochen. Die SPD unterstützt diese Initiative.

Was bedeutet die Abschaffung der Netzneutralität? Die "Financial Times Deutschland" erklärt es:->

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um das Thema Netzneutralität ist das ein deutliches Signal: Informations- und Meinungsfreiheit sowie Zugang zum schnellen Internet dürfen nicht vom Geldbeutel der Internetnutzer abhängig gemacht werden. Das innovative und kreative Potential des Netzes kann nur durch einen gleichberechtigten Zugang ausgeschöpft werden.

Wir fordern die Bundesregierung auf, Netzneutralität gesetzlich sicher zu stellen und nicht alleine auf Marktlösungen zu setzen. Freiwillige Vereinbarungen gefährden die Neutralität des Netzes und überlassen den Telekommunikationsunternehmen die Entscheidung darüber, ob diskriminierungsfreier Datenverkehr auch künftig möglich bleibt - oder nicht.

Veröffentlicht am 24.08.2010

Ratsfraktion; Ehrenamtskarte :

Betr.: Beratungsvorschlag

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

uns liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BfS und SWG zur Einführung einer Ehrenamtskarte vor.

Das Thema „Anerkennungskultur“ ist von Ihnen bereits vor geraumer Zeit angesprochen worden. Es zeichnete sich da schon das Problem einer organisatorischen Fundierung ab.

Die Servicestelle Ehrenamt, die von Herrn Bürgermeister Dr. Steinrücke angestoßen wurde, war befristet bis zum 30.09.2010 und konnte in der ursprünglich geplanten Form nicht realisiert werden. Ihr Wunsch, eine Stelle dauerhaft einzurichten, ließ sich bislang nicht umsetzen.

Wir sehen daher die Notwendigkeit, bei einer Diskussion über Formen der Anerkennung eine für die Verwaltung handhabbare organisatorische Grundlage mit zu diskutieren.

Wir schlagen vor, in die Erörterung der Thematik "Anerkennungskultur" (z.B. Ehrenamtskarte) die Frage der organisatorischen Fundierung von vorn herein mit einzubeziehen.

gez.
Gerd Philipp
SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 21.08.2010

Veröffentlicht am 16.07.2010

Historischer Tag für NRW. Hannelore Kraft wurde gerade zur ersten Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt.

Veröffentlicht am 14.07.2010

Bundespolitik; Wie passt das zusammen? :

Wie passt das mit dem zusammen?

Hat dafür jemand eine Erklärung?

Veröffentlicht am 07.07.2010

Am vergangenen Samstag konnte man in der Lokalzeitung einen Artikel „Tempelmann soll Voß nachfolgen“ lesen. Als Autor wird genannt Rolf Kämmerer, bisher als Redakteur in Schwelm nicht bekannt.

Er war Redakteur in Halver. Dort erschien am 19. Juni ein Artikel mit dem Titel „Kämmerer auf dem Sprung nach Schwelm?“. Er unterscheidet sich von dem am 19. Juni in Schwelm erschienenen, der mit nichtöffentlichen Informationen, über die die Ratsmitglieder in Schwelm verfügen und Falschaussagen angereichert ist.

So erfahren wir als SPD-Fraktion z.B., dass wir mit den Grünen eine Frau „ins Rennen schicken“, ebenso, dass sie nach „WR-Informationen den Grünen nahe stehe“. Beides ist falsch.

Doch was soll diese Botschaft bewirken?

Die SPD-Fraktion hat im Vorfeld der Ausschreibung gesagt, dass sie eine Kandidatin oder einen Kandidaten bevorzugt, die oder der sich von außen bewirbt und nicht parteigebunden ist. Da gab es noch keinerlei Kandidaten, von denen wir wussten.

Die Aussage bekommt aber einen Sinn, wenn durch die WR-Recherche die parteilose Kandidatin in die Nähe der Grünen gerückt wird, die bekannte Tatsache, dass der Kandidat CDU-Mitglied ist, aber leider nicht festgestellt werden kann.

Es ist sicher hilfreich, den Artikel aus Halver selbst zu lesen, ebenso die Stellungnahme der Schwelmer Grünen zum o.g. Artikel vom 19.06 im Schwelmer Lokalteil, die die WR bisher nicht veröffentlicht hat. Dazu die folgenden Hinweise:

Veröffentlicht am 22.06.2010

René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis zur Sprechstunde am Freitag, dem 25. Juni, von 14 bis 16 Uhr in sein Büro, Elberfelder Straße 57, in Hagen ein.

Eine Anmeldung ist zwar nicht erforderlich, kann aber helfen, Wartezeiten zu vermeiden. Auch wer spezielle Fragen hat, sollte sein Anliegen unter der Telefonnummer 0 23 31 / 91 94 58 ankündigen, damit sich der Abgeordnete entsprechend vorbereiten kann.

Veröffentlicht am 22.06.2010

Im Namen der SPD Schwelm übergaben der Vorsitzende Frank Grunewald und Fraktionsgeschäftsführerin Ingrid Orentat-Steding eine Spende über 150,00 Euro an Dirk Henning vom Schwelmer Kinderprojekt "Tischlein deckt sich". Das Geld war seit Anfang Mai 2010 von der SPD Schwelm gesammelt worden und kommt dem seit rund einem Jahr bestehenden Projekt zugute, das für bedürftige Kinder täglich eine vergünstigte, warme Mahlzeit bereit stellt.

Veröffentlicht am 21.06.2010

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