08.09.2010, 17:00 Uhr Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
09.09.2010, 17:00 Uhr Finanzausschuss
11.09.2010, 09:30 Uhr Klausurtagung UB-Vorstand
Hotel-Restaurant „Rosine“
Bergstr. 4-6, 58256 Ennepetal
11.09.2010, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde mit Gerd Philipp, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm
01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
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Allgemein
Am 09.06.2010 wurde in der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages in NRW die Mitglieder der 14. Bundesversammlung für die Wahl des Bundespräsidenten gewählt. Landrat Dr. Arnim Brux wurde von der SPD-Landtagsfraktion benannt.
Die Wahl des Bundespräsidenten findet am 30.06.2010 in Berlin im Bundestag statt.
