Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
auf Antrag der SPD-Fraktion vom 29. Januar beauftragte der Rat der Stadt Schwelm am 16. März 2006 die Verwaltung, die Möglichkeiten einer Umwandlung des Freibades in ein Ganzjahresbad zu prüfen.
Der Ergebnisbericht zur Machbarkeitsstudie der Fa. Ernst & Young/Prof. Weiss u. Partner Projektsteurgesellschaft kam zu der Feststellung, „ …, dass eine Umwandlung des Freibades in ein Ganzjahresbad (Kombibad) wirtschaftlich sinnvoll ist und Potenzial zur Umsetzung im Rahmen eines PPP-Modells aufweist“ (siehe Seite 26). Durch den von den Fraktionen CDU, SWG und BfS getragenen Beschluss zur Schließung des Freibades konnte dies zukunftsweisende Projekt eines Ganzjahresbades unter Einbeziehung privater Investoren seinerzeit leider nicht weiter verfolgt werden. Statt dessen sollte das Hallenbad mit einem überschaubaren Aufwand ertüchtigt und langfristig nutzbar gemacht werden. Angesichts der notwendigen Bemühungen um eine weitere Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Einrichtungen der Stadt Schwelm sowie der vom Trägerverein Schwelmebad e.V. angesprochenen Finanzierungsrisiken des Freibades bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung der folgenden Fragen zu den Sanierungskosten des Hallenbades: 1. Der Bericht über die Sonderprüfung „Betriebskostensteuerung und -situation in den Schwelmer Bädern“ vom 04.02.2009 weist in der Anlage 3 (Seite 59 des Berichtes) eine Instandhaltungsrückstellung für das Hallenbad (ohne Wertminderung) in Höhe von 816.800,-- € aus. a) Sind die dort aufgelisteten Sanierungsarbeiten zwischenzeitlich ausgeführt worden? b) Wurde das Gesamtkostenbudget für diese Arbeiten eingehalten? 2. Wurden weitere Sanierungsmaßnahmen im Hallenbad durchgeführt und welche zusätzlichen Kosten wurden dadurch verursacht? 3. Gibt es aktuelle Erkenntnisse, die für die Jahre 2012 und 2013 voraussichtlich zusätzliche Sanierungsmaßnahmen für das Hallenbad erforderlich machen und welche Kosten sind ggf. hierfür in Ansatz zu bringen?
Mit freundlichen Grüßen
G. Philipp für die SPD-Fraktion