„Journal“ endlich im Kulturausschuss angekommen

Veröffentlicht am 19.03.2017 in Ratsfraktion

Sind das die letzten ihrer Art?

Drei Monate hat es gedauert, bis das abrupte Ende des "Journal für Schwelm" im zuständigen Fachausschuss behandelt wird.

Seit Jahrzehnten begleitet uns das Journal in unserer Stadt. Dabei hat es immer einen umfassenden Blick auf Schwelm ermöglicht.  

Anfang Dezember 2016 hatte die Stadtverwaltung auf ihrer Internet-Seite mit knappen Worten das Ende des beliebten und nützlichen Journals mitgeteilt. Die Information traf uns aus heiterem Himmel und musste Fragen hervorrufen. 

Am zweiten Dezember baten wir mit einem Antrag um Erklärung im nächsten Kulturausschuss. Der war für den 1. Februar geplant. Die Verwaltung stimmte zu.

Der Kulturausschuss am 1. Februar 2017 soll gestrichen werden

Als nun der Termin näher rückte, wollte die Stadtverwaltung die Sitzung des Kulturausschusses mangels Themen ausfallen lassen. Offensichtlich war unser Antrag nicht mehr in den Köpfen der Verantwortlichen. 

Der 1. Februar wird auf den 22. März 2017 verschoben

Es gab eine Einigung mit der Vorsitzenden des Kulturausschusses, den Termin vom 1. Februar auf den 22. März zu verschieben, wenn die Bürgermeisterin voraussichtlich wieder im Dienst sei. Die Verwaltung hatte erklärt, zu diesem Thema könne nur die Bürgermeisterin etwas sagen. 

Von unseren vier Fragen vom 2. Dezember bezieht sich die erste auf die Kosten des Journals für die Stadt. Das - so dachten wir - könne in der Zwischenzeit die Kämmerei losgelöst von Zuständigkeiten beantworten. Aber auch hier wurde auf die Bürgermeisterin verwiesen.

Am 21. Februar erhielten wir dann eine Information zu den Kostenstellen des Haushaltes.

Der Kulturausschuss tagt nun am 22. März. Das „Journal für Schwelm“ steht auf der Tagesordnung, bisher ohne eine inhaltliche Information seitens der Stadtverwaltung; schriftlich liegt nur unser Antrag vom zweiten Dezember mit dem Wunsch nach Erklärung vor, ein eher ungewöhnlicher Vorgang.

Von daher sahen wir uns genötigt, Selbstverständliches einzufordern: den Fraktionen für eine angemessene Vorbereitung der Sitzung Informationen zur Entscheidung vom November 2016 zu geben. Das soll nun bis zum 20 März geschehen, mehr als drei Monate nach der Entscheidung.

"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Grollmann, 

in der Sitzung des Kulturausschusses am 22.03.2017 ist unter TOP 6 die Behandlung des Antrags der SPD-Fraktion zum „Journal für Schwelm“ vom 02.12.2016 vorgesehen.

Die Vorlage 021/2017 enthält keine Antworten der Verwaltung zu den Fragen des Antrags. Um in der Sitzung des Kulturausschusses den Antrag und die Antworten der Verwaltung qualifiziert beraten zu können, bittet und erwartet die SPD-Fraktion, dass allen Fraktionen die Antworten der Verwaltung auf die Fragen vor den Fraktionssitzungen am 20.03.2017 schriftlich zur Verfügung gestellt werden. Dies entspricht auch im übrigen der üblichen Verfahrensweise.

Vielen Dank und freundliche Grüße 
für die SPD-Fraktion

Gerd Philipp"

Die Information zu den Kosten des Journals wird begleitet vom Hinweis, dass es sich um eine freiwillige Leistung handle. Alle freiwilligen Leistungen seien zu überprüfen.

Da ist unser zweiter Antrag für den kommenden Kulturausschuss die natürliche Schlussfolgerung:

"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Grollmann,

die „Matinée am Sonntag“ im Haus Martfeld, als neues Angebot in Schwelm, wurde bisher im Kulturausschuss der Stadt Schwelm nicht vorgestellt. Die SPD-Fraktion bittet darum, dies in der Sitzung des Kulturausschusses am 22.03.2017 nachzuholen.

In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion weiterhin darum, mitzuteilen, ob es sich hier a) um eine private Initiative/Veranstaltungsreihe handelt oder b) um ein Angebot in Verantwortung der Stadt Schwelm?

Sofern es sich um eine private Veranstaltung handelt, bittet die SPD-Fraktion um Mitteilung, zu welchen Konditionen das Haus Martfeld für die Veranstaltungen am 06.11.2016 und 05.02.2017 zur Verfügung gestellt wurde bzw. in Zukunft zur Verfügung gestellt werden soll. Sofern es sich um eine städtische Veranstaltung handelt, bittet die SPD-Fraktion darum, welche Ausgaben und kalkulatorischen Aufwendungen (siehe zur Berechnung auch: Kosten des „Journals für Schwelm“) für die Stadt Schwelm hiermit verbunden sind bzw. für die Zukunft kalkuliert werden.

Die Nachfragen sind getragen vom Interesse am fachlich-inhaltlichen Konzept der „Matinée am Sonntag“ und den für die Stadt Schwelm damit verbundenen Kosten (kritische Prüfung freiwilliger Leistungen als Stärkungspaktkommune).

Vielen Dank und freundliche Grüße

für die SPD-Fraktion

Gerd Philipp" 

Zur Erinnerung:

unsere vier Fragen vom 02.12.2016:

1. Die Verwaltung wird gebeten, für die Sitzung des Kulturausschusses die für die Stadt Schwelm mit der Herausgabe des „Journal für Schwelm“ verbundenen Kosten (mit Haushaltsstellen) bzw. die nunmehr angestrebten Einsparungen konkret zu beziffern.

2. Die SPD-Fraktion bittet um Information, ob und ggf. welche Aktivitäten seitens der Verwaltung der Stadt Schwelm unternommen wurden, um evtl. Kostenbelastungen durch finanzielle Mittel von Sponsoren auszugleichen.

3. Die Verwaltung wird gebeten, den mit dem Begriff „zunächst“ verbundenen Zeitraum der Aussetzung der Herausgabe des „Journals für Schwelm“ zu konkretisieren.

4. Die SPD-Fraktion fragt an, aus welchem Grund die Aussetzung der Herausgabe des „Journals für Schwelm“ im Vorfeld nicht mit der Schwelmer Politik erörtert wurde?

Der Antrag vom 2. Dezember 2016: http://www.spd-schwelm.de/meldungen/zukunft-des-journal-fuer-schwelm/

 

 

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