Aus der Netzwelt....

Veröffentlicht am 02.06.2010 in Bundespolitik

Nach den ersten Gerüchten über die Favoritenrolle der Arbeitministerin Frau von der Leyen begann eine heftige Gegenwehr der User. Als Familienministerin hat sie die Netzwelt mit ihrem "Zugangserschwerungsgesetz - Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" gegen sich aufgebracht, weil es völlig an der Realität vorbei ging, nicht effektiv ist und als Wahlkampfthema eingesetzt wurde.

Die Einbringung hat zur größten Online-Petition geführt, die es in der Bundesrepublik bisher gab.

Von dem verabschiedeten Gesetz hat sich die Koalition dann wieder distanziert.

Im Feburar 2010 unterzeichnete der Bundespräsident dann das Gesetz.

 

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