Letzter Hauptausschuss setzt positive Signale

Veröffentlicht am 05.04.2014 in Stadtentwicklung

Zum letzten Mal trat der Hauptausschuss in der Ratsperiode 2009/14 zusammen. Er bereitete die Ratssitzung am 10. April vor.

Den längsten Teil nahm die Diskussion zum Bebauungsplan 96 „Brauerei“ ein. Ein Antrag von CDU und Grünen auf Verschiebung in den neuen Rat nach dem 25. Mai wurde mehrheitlich abgelehnt. 

Zur Abstimmung standen zwei Anträge: SPD schlug die ursprüngliche Vorlage der Verwaltung (042/2014/2 Basis Mischgebiet) vor, CDU, Grüne und BfS/SWG die von der CDU im letzten Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung vorgeschlagene und dort von der Mehrheit beschlossene Vorlage (042/2014/1 "einzelhandelsfernes Gewerbe ausschließen").   

SPD sah für ihren Vorschlag Rechtssicherheit, Planungssicherheit und die Möglichkeit einer konfliktfreihen Umsetzung. So sah es auch die Mehrheit. Mit den Stimmen von SPD, FDP, Linken und dem Bürgermeister wurde er dem Rat empfohlen: Grüne und BfS/SWG stimmen dagegen, die CDU enthielt sich.

Deutlich war die Unterstützung für den Bebauungsplan „Wohngebiet Winterberg“ und die geplante Dreifeldsporthalle.

Besondere Anerkennung fand die Planung von zwei Hochschulabsolventen aus Bonn, die sie für eine mögliche Ansiedlung der Biologische Station des EN-Kreises in der Freizeitanlage Martfeld entwickelt haben.

Den Weg, das Ruhrgebiet zu einer Fairen Metropole Ruhr zu entwickeln, soll nun auch die Stadt Schwelm mitgehen. Auf Vorschlag von sechs Fraktionen soll die Stadt einen Prozess eröffnen, in dem der Titel „Fair-Trade-Stadt“ angestrebt wird.

 

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