Presseerklärung SPD und Bündnis 90 / Die Grünen

Veröffentlicht am 09.09.2008 in Ratsfraktion

Der Betrieb des Schwelmebades durch den Trägervereins zeigt Einsparmöglichkeiten.

Die Diskussion um die Bäder in Schwelm geht weiter. Ob es eine Lösung der „Zweibad“ Situation geben wird, kann zurzeit noch keiner sagen.

Das Bürgerbegehren hat ein eindeutiges Votum abgegeben, sagt aber noch nichts über die Zukunft aus, sondern schafft nur den notwendigen Rahmen für die erforderliche weitere Diskussion.

In diesem Jahr liefen beide Bäder weiter, ohne das der Betrieb der Bäder einer ständigen Überprüfung unterzogen wird.

Selbst wenn es morgen eine Lösung oder Entscheidung für Schwelm geben würde, für eine bestimmte Zeit werden die vorhandenen Bäder weitergeführt.

Erste Erkenntnisse aus dem Betrieb des Schwelmebades werfen Fragen auf. Doch bisher hat keiner die Fragen gestellt, dabei sind wir sicher, dass die Zuschüsse gesenkt werden können, wenn die Beseitigung der Mängel und die Umsetzung der Vorschläge gezielt angegangen werden.

Daher haben SPD und Bündnis 90 Die Grünen am 3. September 2008 den Antrag gestellt, der die Fragen stellt und Antworten einfordert. Wenn die Antworten so ausfallen, wie wir es uns vorstellen, sparen wir bereits auf dem Weg in die Zukunft der Bäder.

Da die Positionen bereits in der Öffentlichkeit diskutiert werden müssen Verwaltung und Politik zu einer Antwort bzw. Stellungnahme befähigt werden.

Der Antrag wurde an den Bürgermeister gerichtet und ist wie folgt überschrieben:

Anfrage zur Kostensituation in den Bädern
Sonderprüfung durch das RPA

In der Begründung heißt es unter anderem…

…aktuelle Informationen berichten von deutlichen Optimierungsmöglichkeiten in der Betriebskostensteuerung der Schwelmer Bäder.
Verwaltung und Politik sind aufgefordert, hierzu fundiert gegenüber der Öffentlichkeit Stellung zu nehmen. Substanz und Realisierungsmöglichkeiten dieser Optimierungs-vorschläge sind für die unterzeichnenden Fraktionen ohne weitergehende Analysen und Bewertungen durch die Verwaltung der Stadt Schwelm nicht einschätzbar.

Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen deshalb hiermit eine Sonderprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schwelm zur „Betriebskostensteuerung und –situation in den Schwelmer Bädern“.

Angesichts der anstehenden politischen Entscheidungen zur Schwelmer Bädersitua-tion sind objektive und belastbare Daten zu den gegenwärtigen sächlichen Betriebs-kosten (u.a. Bauunterhaltung, Wartung, Betrieb, Energie) und Möglichkeiten der Be-triebskostenreduzierungen – beider Bäder - unverzichtbar.

Im Weitern werden 7 Fragen gestellt.

Wir möchten von der Veröffentlichung der Fragen zu diesem Zeitpunkt absehen.

Mit freundlichen Grüßen

für die SPD Fraktion / für Bündnis 90/die Grünen
Gerd Philipp / Jochen Stobbe / Marcel Gießwein

 

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