23.08.2016 in Stadtentwicklung

Antrag der SPD und Grünen: Einsatz einer Lebenszykluskostenrechnung für Gebäude, die die Stadt Schwelm errichtet

 

Einsatz einer Lebenszykluskostenrechnung für Gebäude, die die Stadt Schwelm errichtet

 

Sehr geehrte Frau Grollmann,

die Fraktionen der SPD und der Grünen im Rat der Stadt Schwelm beantragen, dass zukünftig bei der Planung und Errichtung städtischer Gebäude die Lebenszykluskosten ermittelt und der Entscheidung zugrunde gelegt werden

10.07.2016 in Stadtentwicklung

Warum ein zweiter Antrag auf einen Ratsbürgerentscheid ?

 

Zur Sitzung des Rates am 30.06.2016 haben die Fraktionen von SPD, DIE BÜRGER und DIE LINKE einen Ratsbürgerentscheid zum zukünftigen Standort eines neuen Rathauses beantragt. Er hätte es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, selbst über den Standort abzustimmen.


Im Januar hatte die SPD-Fraktion schon einmal einen Antrag auf einen Ratsbürgerentscheid gestellt. Er war mit den Stimmen von CDU, FDP, Grüne und BfS/SWG abgelehnt worden.


Warum erfolgt jetzt - angesichts des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss zum Rathaus am Stadtrand - erneut ein Antrag?


Während die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft!“ erfolgreich Unterschriften sammelten, hatten Herr Flüshöh und die Bürgermeisterin den Wunsch nach einer noch zu erreichenden Gemeinsamkeit in dieser Frage geäußert.


Diese Möglichkeit hätte ihnen der neue Antrag geboten:

29.06.2016 in Stadtentwicklung

Ratsbürgerentscheid: Demokratisches Handeln nicht juristisch unterdrücken

 

Zur Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 30. Juni 2016, in der über das Bürgerbegehren zur Zentralisierung entschieden werden soll, stellen die Fraktionen von

SPD, DIE BÜRGER und DIE LINKE

einen Antrag auf einen Ratsbürgerentscheid, den Sie hier als

Download

 

abrufen können.

08.03.2016 in Stadtentwicklung

Ergänzungsantrag Bäder

 

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die zwei o.g. Fraktionen bitten Sie - ergänzend zu den zwei vorliegenden Anträgen - den nachfolgenden Antrag dem Rat und seinen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Die Verwaltung wird beauftragt, auch das im Jahr 2007 unter Beteiligung  externer Beratung entwickelte Konzept eines Ganzjahresbades am Standort Schwelmestraße 43 in den Prüfungskatalog „realistisch umsetzbarer Möglichkeiten für eine Veränderung des Bäderkonzeptes in Schwelm, aufzunehmen.

Begründung:

 

08.02.2016 in Stadtentwicklung

Antrag zum Thema Flächenentwicklung auf dem Zassenhausgelände

 

Logos SPD Linke

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

 

die zwei u.g. Fraktionen bitten Sie, den nachfolgenden Antrag zum Thema Flächenentwicklung auf dem Zassenhausgelände unverzüglich zur Beratung und Beschlussfassung einzubringen.

 

Antrag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Änderung des B-Plans Nr. 80 der Stadt Schwelm „Viktoriastraße“ und des Flächennutzungsplanes der Stadt Schwelm für diesen Bereich vorzubereiten und einzuleiten. Ziel ist es, die planerischen Voraussetzungen zur Ansiedlung eines Lebensmittelfachmarktes und / oder Lebensmitteldiscounters zu schaffen.

Die Verfahrenskosten einschließlich Gutachtenkosten können dem Entwickler/Investor über einen städtebaulichen Vertrag übertragen werden.

Mit dem Investor soll eine angemessene verkehrliche Anbindung für den Bereich vereinbart werden.

Begründung:

02.02.2016 in Stadtentwicklung

Rede von Thorsten Kirschner zur Zentralisierung der Verwaltung

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

die Entscheidung über den zukünftigen Standort für das zentralisierte Rathaus ist eine grundlegende Weichenstellung. Sie wird das Gesicht der Stadt Schwelm und ihrer Verwaltung noch über Jahrzehnte prägen.

 

Das Thema beschäftigt uns schon seit vielen Jahren. Zuletzt verdichtete sich die Diskussion auf zwei mögliche Standorte für ein zentralisiertes Rathaus: Die Moltkestraße, in der sich zurzeit die Verwaltungsgebäude II und III sowie das Bürgerbüro befinden oder die Gustav-Heinemann-Schule.

21.01.2016 in Stadtentwicklung

Zentralisierung der Verwaltung

 

Zentralisierung der Verwaltung

Antrag zur Festlegung des Standortes

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

seit Beginn der Beratungen zur Zentralisierung der Verwaltung sind die Fraktionen SPD, DIE BÜRGER und DIE LINKE. bestrebt, diese für die Zukunft unserer Stadt wegweisende Entscheidung durch eine breite Mehrheit in der Politik zu treffen.

Wir bedauern im Interesse Schwelms außerordentlich, dass auch die interfraktionellen Gespräche der vergangenen Wochen bislang zu keiner Lösung geführt haben. Dies vorweggeschickt, stelle ich namens und im Auftrag der Fraktionen SPD, DIE BÜRGER und DIE LINKE. folgenden Antrag:

Die Planungen zur Zentralisierung der Verwaltung der Stadt Schwelm werden unter Einbeziehung von Musikschule, Stadtbücherei und Volkshochschule nur noch im Hinblick auf den Standort Moltkestraße fortgeführt.  

Begründung:

20.01.2016 in Stadtentwicklung

Zentralisierung

 


 

 

 

 

12.01.2016 in Stadtentwicklung

Wie immer zu kurz gesprungen

 

Die scheinbar wichtigen Fragen des Michael Schwunk.

Kurz vor der Entscheidung, wie oder ob ein neues Bürgerhaus entstehen soll, stellt die FDP, bzw.  Michael Schwunk noch einige wichtige suggestive Fragen. Bei einem Projekt wie einem Bürgerhaus, das für die Stadt Schwelm eine Entscheidung für viele Jahrzehnte sein wird, konzentriert sich Herr Schwunk auf das Haushaltsjahr 2016. Danach erweitert er seinen Horizont auf das Jahr 2021, um sich in diesem Zusammenhang die besorgte Frage zu stellen, was denn wohl die Aufsicht in Arnsberg dazu sagen wird.

05.01.2016 in Stadtentwicklung

Anfrage an WGS zur Zentralisierung

 

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Schwelm bittet den Vorstand der Werbegemeinschaft Schwelm e.V. um eine Stellungnahme zum Thema Zentralisierung der Verwaltung.

  Download Anfrage

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