02.05.2017 in Ratsfraktion

Zentralisierung der Verwaltung auf dem Brauereigelände

 

Hans Werner Kick stellt in der Ratssitzung am 27. April die Haltung der SPD-Fraktion zum gemeinsamen Antrag dar:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

mit dem parteiübergreifenden Antrag und dem Beschluss in der Ratssitzung vom 02.02.2017  zur "Zentralisierung der Verwaltung“ auf dem Brauereigelände hat der Rat den ersten Schritt getan und die Voraussetzungen dafür geschaffen, über das zu entscheiden, was heute ansteht.

12.04.2017 in Ratsfraktion

Diagonalsperre an der Einmündung der Saarstraße in die Blücherstraße

 

Antrag:

Die Abbindung der Blücherstraße im Bereich der Saarstraße wird teilweise – in Fahrtrichtung Nord (zur B 483) – aufgehoben und die Verkehrsführung in diesem Bereich dahingehend geregelt, dass die Saarstraße weiterhin als abbiegende Vorfahrtsstraße geführt wird und der aus der Blücherstraße kommende Verkehr gegenüber der Saarstraße wartepflichtig ist.
Einfahrten von der Saarstraße bzw. B 483 in die Blücherstraße in Fahrtrichtung Süd (zur Graslake) bleiben verboten und sind ggf. durch geeignete Maßnahmen weiterhin zu unterbinden.

12.04.2017 in Ratsfraktion

Antrag „Markierung des Wanderwegenetzes in Schwelm“

 

Antrag:


Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung der Stadt Schwelm, Gespräche mit dem Sauerländischen Gebirgsverein (SGV) Gesamtverein in Arnsberg aufzunehmen, um die Wanderwegemarkierung in und im direkten Umfeld der Stadt Schwelm nachhaltig sicher zu stellen. Die dafür anfallenden Kosten der Neumarkierung als entgeltliche Dienstleistung sollen durch die Stadt Schwelm getragen werden.

19.03.2017 in Ratsfraktion

„Journal“ endlich im Kulturausschuss angekommen

 
Sind das die letzten ihrer Art?

Drei Monate hat es gedauert, bis das abrupte Ende des "Journal für Schwelm" im zuständigen Fachausschuss behandelt wird.

Seit Jahrzehnten begleitet uns das Journal in unserer Stadt. Dabei hat es immer einen umfassenden Blick auf Schwelm ermöglicht.  

Anfang Dezember 2016 hatte die Stadtverwaltung auf ihrer Internet-Seite mit knappen Worten das Ende des beliebten und nützlichen Journals mitgeteilt. Die Information traf uns aus heiterem Himmel und musste Fragen hervorrufen. 

Am zweiten Dezember baten wir mit einem Antrag um Erklärung im nächsten Kulturausschuss. Der war für den 1. Februar geplant. Die Verwaltung stimmte zu.

23.02.2017 in Bundespolitik

René Röspel lädt Schülerzeitungs-Redakteur nach Berlin ein

 

Um das Zusammenspiel von Medien und Politik geht es bei den Jugendpressetagen, zu denen die SPD-Bundestagsfraktion vom 17. bis 19. Mai nach Berlin einlädt. Der heimische Abgeordnete René Röspel fordert Schülerzeitungs-Redakteurinnen und -redakteure seinem Wahlkreis auf, sich bei ihm um die Teilnahme zu bewerben.

12.02.2017 in Bundespolitik

Frank-Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident

 
Frank-Walter Steinmeier

Wir gratulieren Frank Walter Steinmeier zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten.

 

Nach dem Schwelmer Gustav Heinemann und dem Wuppertaler Johannes Rau ist der Lipper Frank Walter Steinmeier der dritte Bundespräsident, der aus den Reihen der deutschen Sozialdemokratie kommt.

 

Die Art und Weise, wie er seine Arbeit als Außenminister erfolgreich gestaltet hat, prädestiniert ihn für die Aufgaben, die ihn als Bundespräsidenten erwarten.

08.02.2017 in MdB und MdL

Respekt vor Polizei und Rettungsdiensten nimmt weiter ab

 

Kapschack und Röspel unterstützen Strafverschärfung für Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte

Die Personalsituation bei der Polizei, aber auch der geringer werdende Respekt und die zunehmende Gewalt gegen die uniformierten Beamten standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, zu dem sich die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel (Südkreis) und Ralf Kapschack (Nordkreis) mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Schwelmer Kreishaus trafen. „Wir stehen vor einer großen Pensionierungswelle“, sagte die GdP-Kreisvorsitzende Tanja Wallenfels, „damit geht ein Erfahrungsschatz verloren, vor allem bei der Kripo.“

03.02.2017 in Ortsverein

Standort des neuen Rathauses /Antrag der Fraktionen

 

Aus der Ratssitzung vom 02.02.2017

 

Die Diskussion um den Standort des neuen Rathauses geht in eine neue Runde

 

Ob es schon die oft beschworene Vernunft ist, die jetzt einkehrt, hat sich auch der SPD Ortsvorstand gefragt. Er begrüßt den gemeinsamen Antrag (Download) der 6 Fraktionen (SPD, CDU, "Die Bürger", Bündnis90/Die Grünen, SWG/BfS und Die Linke.

 

Richtig ist, wie es im Antrag sinngemäß heißt, dass die Diskussionen und Auseinandersetzungen um den künftigen Sitz der Verwaltung in Politik, Verwaltung und Bürgerschaft der Stadt zu Spannungen geführt haben. Dies steht einer positiven Entwicklung Schwelm hinderlich gegenüber.

 

11.12.2016 in Bundespolitik

DGB-Senioren fragen nach Erfolgen der großen Koalition

 
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9. Dezember 2016
DGB-Senioren fragen nach Erfolgen der großen Koalition

Vor allem die Frage, was die große Koalition bis zur Wahl in zehn Monaten noch erledigen will und was sie bisher geschafft hat, stand im Mittelpunkt der Diskussion, zu der die DGB-Senioren den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel bei ihrer monatlichen Zusammenkunft im Gevelsberger Gewerkschaftshaus eingeladen hatten.
 

02.12.2016 in Ratsfraktion

„Zukunft des Journal für Schwelm"

 
Die letzten ihrer Art?

Bezugnehmend auf die Meldung vom 02.12.2016 auf der Webseite der Stadt Schwelm in der Rubrik „Aktuelles“ stellen wir fest, dass eine Entscheidung über das Journal für Schwelm getroffen worden ist.

 

Mit Überraschung, Unverständnis und tiefem Bedauern hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm diese Mitteilung über die Aussetzung der Herausgabe des „Journal für Schwelm“ zur Kenntnis genommen.

 

Daher stellt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm folgenden Antrag:

Fakten-Telegramm

Nächste Termine

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19.11.2017, 11:30 Uhr
Volkstrauertag 2017
Ehrenmal an der Drosselstraße

20.11.2017, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Hauptstraße 6a
Bürgersprechstunde mit Gabi Tempel, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm für den Wahlbezirk 9.

20.11.2017, 19:30 Uhr
Fraktion
Hauptstraße 6a

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(Nicht in den Schulferien!)

Büro René Röspel, MdB

Donnerstag 14:00 - 17:00 Uhr

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