29.08.2017 in Ratsfraktion

Fraktionsvorstand bis 2020

 

Satzungsgemäß hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm zur rechnerischen Mitte der Wahlperiode eine Neuwahl des Fraktionsvorstandes vorzunehmen. Dies erfolgte in der Sitzung vor der Sommerpause.

Der neue Fraktionsvorstand für die 2. Hälfte der Wahlperiode (ab 01.09.2017) setzt sich - nach geheimer Wahl mit jeweils einstimmigem Wahlergebnis - wie folgt zusammen:

1. Vorsitzender Hans-Werner Kick
2. Vorsitzender Gerd Philipp
Fraktionsgeschäftsführer Johnnie Weidner
stellv. Fraktionsgeschäftsführer Ralf Bosselmann

 


 

 

Das Amt des Schriftführers und Pressesprechers stand nicht zur Wahl. Es wird damit weiterhin von Thorsten Kirschner wahrgenommen, der dem Fraktionsvorstand mit beratender Stimme angehört.

 

20.07.2017 in Ratsfraktion

„Fraktion vor Ort“: Besuch der THW-Ortsgruppe Schwelm

 

Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der SPD-Fraktion Schwelm bei ihrem Besuch der Ortsgruppe Schwelm des „Technischen Hilfswerkes (THW)“ gleich in mehrfacher Hinsicht: Beeindruckt von dem großen ehrenamtlichen Engagement, auf dem die Arbeit der Ortsgruppe Schwelm beruht, und beeindruckt von der technischen Ausstattung, die für den friedensmäßigen Einsatz zur Gefahrenabwehr vom THW in Schwelm vor- und instand gehalten wird!

 

02.05.2017 in Ratsfraktion

Zentralisierung der Verwaltung auf dem Brauereigelände

 

Hans Werner Kick stellt in der Ratssitzung am 27. April die Haltung der SPD-Fraktion zum gemeinsamen Antrag dar:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

mit dem parteiübergreifenden Antrag und dem Beschluss in der Ratssitzung vom 02.02.2017  zur "Zentralisierung der Verwaltung“ auf dem Brauereigelände hat der Rat den ersten Schritt getan und die Voraussetzungen dafür geschaffen, über das zu entscheiden, was heute ansteht.

 

12.04.2017 in Ratsfraktion

Diagonalsperre an der Einmündung der Saarstraße in die Blücherstraße

 

Antrag:

Die Abbindung der Blücherstraße im Bereich der Saarstraße wird teilweise – in Fahrtrichtung Nord (zur B 483) – aufgehoben und die Verkehrsführung in diesem Bereich dahingehend geregelt, dass die Saarstraße weiterhin als abbiegende Vorfahrtsstraße geführt wird und der aus der Blücherstraße kommende Verkehr gegenüber der Saarstraße wartepflichtig ist.
Einfahrten von der Saarstraße bzw. B 483 in die Blücherstraße in Fahrtrichtung Süd (zur Graslake) bleiben verboten und sind ggf. durch geeignete Maßnahmen weiterhin zu unterbinden.

 

12.04.2017 in Ratsfraktion

Antrag „Markierung des Wanderwegenetzes in Schwelm“

 

Antrag:


Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung der Stadt Schwelm, Gespräche mit dem Sauerländischen Gebirgsverein (SGV) Gesamtverein in Arnsberg aufzunehmen, um die Wanderwegemarkierung in und im direkten Umfeld der Stadt Schwelm nachhaltig sicher zu stellen. Die dafür anfallenden Kosten der Neumarkierung als entgeltliche Dienstleistung sollen durch die Stadt Schwelm getragen werden.

 

19.03.2017 in Ratsfraktion

„Journal“ endlich im Kulturausschuss angekommen

 
Sind das die letzten ihrer Art?

Drei Monate hat es gedauert, bis das abrupte Ende des "Journal für Schwelm" im zuständigen Fachausschuss behandelt wird.

Seit Jahrzehnten begleitet uns das Journal in unserer Stadt. Dabei hat es immer einen umfassenden Blick auf Schwelm ermöglicht.  

Anfang Dezember 2016 hatte die Stadtverwaltung auf ihrer Internet-Seite mit knappen Worten das Ende des beliebten und nützlichen Journals mitgeteilt. Die Information traf uns aus heiterem Himmel und musste Fragen hervorrufen. 

Am zweiten Dezember baten wir mit einem Antrag um Erklärung im nächsten Kulturausschuss. Der war für den 1. Februar geplant. Die Verwaltung stimmte zu.

 

23.02.2017 in Bundespolitik

René Röspel lädt Schülerzeitungs-Redakteur nach Berlin ein

 

Um das Zusammenspiel von Medien und Politik geht es bei den Jugendpressetagen, zu denen die SPD-Bundestagsfraktion vom 17. bis 19. Mai nach Berlin einlädt. Der heimische Abgeordnete René Röspel fordert Schülerzeitungs-Redakteurinnen und -redakteure seinem Wahlkreis auf, sich bei ihm um die Teilnahme zu bewerben.

 

12.02.2017 in Bundespolitik

Frank-Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident

 
Frank-Walter Steinmeier

Wir gratulieren Frank Walter Steinmeier zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten.

 

Nach dem Schwelmer Gustav Heinemann und dem Wuppertaler Johannes Rau ist der Lipper Frank Walter Steinmeier der dritte Bundespräsident, der aus den Reihen der deutschen Sozialdemokratie kommt.

 

Die Art und Weise, wie er seine Arbeit als Außenminister erfolgreich gestaltet hat, prädestiniert ihn für die Aufgaben, die ihn als Bundespräsidenten erwarten.

 

08.02.2017 in MdB und MdL

Respekt vor Polizei und Rettungsdiensten nimmt weiter ab

 

Kapschack und Röspel unterstützen Strafverschärfung für Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte

Die Personalsituation bei der Polizei, aber auch der geringer werdende Respekt und die zunehmende Gewalt gegen die uniformierten Beamten standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, zu dem sich die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel (Südkreis) und Ralf Kapschack (Nordkreis) mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Schwelmer Kreishaus trafen. „Wir stehen vor einer großen Pensionierungswelle“, sagte die GdP-Kreisvorsitzende Tanja Wallenfels, „damit geht ein Erfahrungsschatz verloren, vor allem bei der Kripo.“

 

03.02.2017 in Ortsverein

Standort des neuen Rathauses /Antrag der Fraktionen

 

Aus der Ratssitzung vom 02.02.2017

 

Die Diskussion um den Standort des neuen Rathauses geht in eine neue Runde

 

Ob es schon die oft beschworene Vernunft ist, die jetzt einkehrt, hat sich auch der SPD Ortsvorstand gefragt. Er begrüßt den gemeinsamen Antrag (Download) der 6 Fraktionen (SPD, CDU, "Die Bürger", Bündnis90/Die Grünen, SWG/BfS und Die Linke.

 

Richtig ist, wie es im Antrag sinngemäß heißt, dass die Diskussionen und Auseinandersetzungen um den künftigen Sitz der Verwaltung in Politik, Verwaltung und Bürgerschaft der Stadt zu Spannungen geführt haben. Dies steht einer positiven Entwicklung Schwelm hinderlich gegenüber.

 

 

Fakten-Telegramm

Nächste Termine

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29.01.2018, 17:00 Uhr
Gemeinsame Sitzung Jugendhilfeausschuss (JHA) und Schulausschuss
Rathaus, Hauptstr.14
Den Vorsitz führen Marcel Gießwein (Bündnis90/die Grünen) und Gerd Philipp (SPD)

29.01.2018, 18:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Hauptstraße 6a
Bürgersprechstunde mit Ralf Bosselmann, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm für den Wahlbezirk 18.

05.02.2018, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Hauptstraße 6a
Bürgersprechstunde mit Peter Schier, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm

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(Nicht in den Schulferien!)

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