SPD Schwelm - Die Sozialdemokraten in der Kreisstadt

 

12.04.2019 | Jusos

Klimaschutz ist eine Globalaufgabe, finden die Jusos Schwelm.

 

Klimaschutz ist eine Globalaufgabe, finden die Jusos Schwelm.

Bei ihrer letzten Sitzung haben die Jusos über die Bewegung „Fridays for Future“ diskutiert und unterstützen die freitäglichen Demos. „Der Klimawandel ist ein Weltproblem, deswegen darf man dort auch zu härteren Maßnahmen greifen, um darauf aufmerksam zu machen“, so Johnnie Weidner, Mitglied des Juso Vorstandes. Die Vorsitzende Alina Meuser fügt hinzu: „Wenn die Schüler*Innen samstags demonstrieren würden, würden sie nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die wünschenswert ist. Sie würden abgestempelt, als süße, kleine Kinder und Jugendliche, die demonstrieren, aber leider schnell in Vergessenheit geraten.“

 

 

12.04.2019 | Jusos

Offener Brief der JUSOS Schwelm: Beflaggung zum IDAHOT am 17.05.

 

Frau Bürgermeisterin
Gabriele Grollmann
Per E-Mail


Offener Brief: Beflaggung zum IDAHOT am 17.05


Sehr geehrte Frau Grollmann,

Vor etwa mehr als einem Monat haben Sie von den Jusos Ennepe-Ruhr-Kreis ein
Schreiben erhalten bezüglich einer Beflaggung am IDAHOT (Internationaler Tag
gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie) am 17.05. Nach Rücksprache mit
den Jusos Ennepe-Ruhr stellte sich heraus, dass es von Ihnen keinerlei Rückmeldung
gab.

 

04.04.2019 | Bundespolitik

Röspel: „Bund stärkt Finanzen der Städte“

 

3. April 2019

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise habe sich in Deutschland „dank guter Konjunktur und der Politik der SPD in der Großen Koalition“ verbessert. Davon zeigt sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel überzeugt: „Diesen Weg werden wir fortsetzen.“
Mit der Reform der Grundsteuer würden den Kommunen jährlich 14 Milliarden Euro Einnahmen gesichert. Sie ist nach der Gewerbesteuer die zweitwichtigste Kommunalsteuer. Die „Kreidezeit“ sei vorbei, der Digitalpakt Schule sei mit fünf Milliarden Euro abgesichert und mache die Schulen fit für die Zukunft. Röspel erinnert daran, dass seine Partei zum Beispiel für die Erhöhung des Kinderzuschlags und das kostenlose Schulessen sorgt. Das erleichtere auch die Arbeit der Beschäftigten in den kommunalen Schul- und Sozialämtern.


 

 

03.04.2019 | Ratsfraktion

Anfrage der SPD-Fraktion zur optischen Gestaltung des Rathausgebäudes wird im AK Zentralisierung beraten

 

Die optische Gestaltung des neuen Rathauses wird nach einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.03.2019 im Arbeitskreis Zentralisierung beraten. Die Verwaltung kündigte im Hauptausschuss am 28.03.2019 an, dass der Arbeitskreis sich bereits am 08.04.2019 damit befassen könnte.

Die SPD-Fraktion hat sich von Anfang an für ein Rathaus im Herzen der Stadt eingesetzt und Standorte am Stadtrand abgelehnt. Wir unterstützen insofern den – nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren – im Rat gefundenen Kompromiss eines Neubaus auf dem Brauereigelände. Damit die Entwicklung dieses „Filetstücks“ die Innenstadt insgesamt aufwertet, muss das Gebäude auch optisch ansprechend gestaltet und harmonisch in das Stadtbild integriert werden!

 

03.04.2019 | Ratsfraktion

Außenbewirtung während des Heimatfestes in der Altstadt noch offen

 

In der Sitzung des Hauptausschusses am 28.03.2019  hat die Verwaltung ihre Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.02.2019 zur Ermöglichung von Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes von der Tagesordnung abgesetzt. Die Absetzung erfolgte in Abstimmung mit der SPD-Fraktion im Vorfeld der Sitzung. Die Verwaltung hat angekündigt, hierzu noch weitere Gespräche zu führen. Damit besteht weiterhin die Hoffnung, dass in den Gesprächen mit allen Beteiligten eine Lösung gefunden werden kann -  unter Beachtung der erforderlichen Sicherheitsaspekte - ,  eine Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes zu ermöglichen.

 

Nächste Termine

Alle Termine öffnen.

29.04.2019, 17:00 Uhr
Beirat für Menschen mit Behinderung

29.04.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Bismarckstr.5
Bürgersprechstunde mit Alina Meuser, sachkundige Bürgerin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm.

29.04.2019, 19:30 Uhr
Fraktion
Bismarckstr. 5

Geschäftsstelle

Bismarckstr. 5
58332 Schwelm
02336 - 408 43 51
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(Nicht in den Schulferien!)

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