SPD Schwelm - Die Sozialdemokraten in der Kreisstadt

 

03.12.2019 | Ratsfraktion

Rat beschließt Haushalt 2020

 

Den Haushalt 2020 beschloss der Rat in seiner letzen Sitzung des Jahres. Entgegen der ursprünglichen Planung konnte die Grundsteuer stabil gehalten werden.

Hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden Thorsten Kirschner: 

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Herr Beigeordneter, Frau Kämmerin,

liebe Kolleginnen und Kollegen in Rat und Verwaltung,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

wenn der Rat heute, wie zu erwarten steht, den Haushalt für das Jahr 2020 sowie den Haushaltssanierungsplan beschließt, dann ist es uns gelungen, die Grundsteuer B zum fünften Jahr in Folge bei 742 Hebesatzpunkten stabil zu halten. Darüber hinaus konnte auch der Höchstbetrag für  Liquiditätskredite – bereinigt um „Gute Schule 2020“ – im Jahr 2020 um eine weitere Million Euro und somit in den letzten 4 Jahren insgesamt um 11 Mio. Euro reduziert werden. Beides ist – gerade im Ruhrgebiet – bei weitem keine Selbstverständlichkeit.

Vor zwei Monaten – bei Einbringung des Haushalts mit 910 Hebesatzpunkten – lag das Ziel von 742 Punkten noch in weiter Ferne. Umso mehr freue ich mich darüber, und zwar sowohl als Vorsitzender der SPD-Fraktion und des Finanzausschusses als auch als Bürger dieser Stadt, dass uns dies mit vereinten Kräften, über Fraktionsgrenzen hinweg, und natürlich in vertrauensvoller und bewährter Zusammenarbeit mit der Kämmerin und der gesamten Verwaltung gelungen ist!

 

14.11.2019 | Ratsfraktion

Die/der digitale Hausmeister*in für die Schwelmer Schulen wird kommen

 

Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass den Schwelmer Schulen voraussichtlich ab dem Schuljahr 2020/2021 ein*e IT-Beauftragte*r zur Verfügung stehen soll. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat der Hauptausschuss heute mehrheitlich (1 Gegenstimme) folgenden Beschluss gefasst:

„Die Verwaltung wird beauftragt, zusätzlich zu der aktuell bestehenden Personalstruktur in der IT-Administration der Stadt Schwelm eine neue Stelle eines IT-Beauftragten für die Schwelmer Schulen („digitaler Hausmeister“) zu schaffen und diese möglichst zum Beginn des Schuljahres 2020/2021 zu besetzen. Zusätzliche Haushaltsmittel werden im Haushalt 2020 nicht eingestellt.

 Die Verwaltung wird in enger Abstimmung mit dem Schulausschuss ein Konzept zur Umsetzung erarbeiten und diesen auch bei der weiteren Umsetzung sowie einer Besetzung der Stelle im Wege vertrauensvoller Zusammenarbeit einbeziehen und ggfs. entsprechende HH-Mittel bereitstellen.“

 

04.11.2019 | Ratsfraktion

Zukunft der Gastronomie am Haus Martfeld

 

Ausgelöst durch Äußerdungen der Bürgermeisterin, Frau Gabriele Grollmann-Mock, in der Sitzung des Kutusausschusses am 30. Oktober 2019 stellt die SPD-Fraktion den Antrag „Tischlein deck dich“ statt Dornröschenschlaf. Nach Auskunft der Bürgermeisterin soll die Pächtersuche für die Gastronomie im Haus Martfeld bislang erfolglos verlaufen sein und derzeit auch keine Aussicht auf eine zeitnahe Neuverpachtung bieten.

Wenn und soweit die Bürgermeisterin hierfür die Verantwortung ausweislich ihrer Erklärung im letzten Kulturausschuss bei „der Politik“ sieht, weist die SPD-Fraktion dies nachdrücklich zurück. Die Verhandlungen sind durch die Verwaltung geführt worden. Ein beschlussfähiges Konzept ist der Politik bislang nicht vorgelegt worden.

 

30.10.2019 | Allgemein

Schwelm ist tolerant

 

Die SPD Schwelmdie SPD-Fraktion im Rat und die Jusos Schwelm sind erschüttert über den Vorfall am Neubau der Moschee in Schwelm. Es ist schrecklich, dass mit dem Ablegen von Schweineköpfen versucht wird, Schwelmerinnen und Schwelmer mit muslimischem Glauben zu verängstigen. Die Tat wird von uns als Angriff auf das gemeinsame, friedvolle Miteinander in Schwelm und die Religionsfreiheit verstanden. 

Schwelm ist und bleibt eine tolerante Stadt

 

 

09.10.2019 | Ratsfraktion

Unterstützung für Digitalisierung der Schwelmer Schulen

 

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern gemeinsam Unterstützung für die Digitalisierung der Schwelmer Schulen ein. Aussagen der Schwelmer Schulleitungen und die Diskussion in der gemeinsamen Sitzung von Jugendhilfe- und Schulausschuss am 30. September 2019 zeigen, dass trotz der hohen Verfügbarkeit an Fördermitteln sich die Schwelmer Schulen weiterhin in der „Kreidezeit“ befinden.

 

Nächste Termine

Alle Termine öffnen.

09.12.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Bismarckstr.5
Bürgersprechstunde mit Sigrid Ristau, Mitglied des Kreistages Ennepe-Ruhr.

13.01.2020, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Bismarckstr.5
Bürgersprechstunde mit Dr. Michaela Kaufmann, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm

14.01.2020, 17:00 Uhr
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS)
Rathaus, Hauptstr.14

Geschäftsstelle

Bismarckstr. 5
58332 Schwelm
02336 - 408 43 51
info (at) spd-schwelm.de

Vorstand:  Mail

Fraktion: Mail

Sprechzeiten
Montag, 18:00 - 19:00 Uhr
(Nicht in den Schulferien!)