28.05.2020 | Ratsfraktion

Anfrage zum Jugendsportpark

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Beigeordneter, 
 
für die SPD-Fraktion bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie ist der Sachstand zu der seit vielen Jahren geplanten Errichtung eines Jugendsportparks im Bereich des Bahnhofs?
  2. Ist belastbar absehbar, wann mit einer Umsetzung zu rechnen ist?
  3. Welche Auswirkungen sind durch die Umsetzung auf das Bahnhofsumfeld sowie die weiteren Planungen im Zusammenhang mit dem Bahnhof und dessen Rolle im Rahmen des ISEK zu erwarten?

Begründung:

 

25.05.2020 | Allgemein

Gemeinsamer Antrag „Unser Dorf soll schöner werden!“

 

Unser Dorf soll schöner werden! Gemeinsamer Antrag zur Teilnahme der Stadt Schwelm am Programm „Dorferneuerung 2021“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG NRW) 


Mit dem vorliegenden Antrag bitten wir die Verwaltung um Prüfung von Fördermöglichkeiten im Rahmen des Programms „Dorferneuerung 2021“ zur Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses mit Feuerwache, Langzeitarchiv, zweigruppiger Kita sowie Dorfladen im Ortsteil Linderhausen. Eine entsprechende Idee wurde erstmals vom Verwaltungsvorstand am 30.03.2020 im Rahmen einer digitalen Ältestenratssitzung vorgestellt und von den Fraktionen von SPD und FDP von Anfang an unterstützt.  
 

 

25.05.2020 | Ratsfraktion

Antrag „Mittendrin statt außen vor!“

 

In der Schwelmer Innenstadt gibt es seit einigen Jahren keinen Lebensmitteldiscounter mehr. Die früher am Neumarkt und in der oberen Bahnhofstraße ansässigen Anbieter sind mittlerweile weggezogen. Das ist bedauerlich, weil ein Lebensmitteldiscounter das vorhandene Angebot der Fachgeschäfte und Märkte sinnvoll ergänzen und zu einer weiteren Belebung der Innenstadt beitragen könnte: 
 
 

 

22.05.2020 | Ratsfraktion

Corona Leitfaden Schwelmer Hallen

 

Johnnie Weidner, sportpolitischer Sprecher und Geschäftsführer der SPD Fraktion hat der Verwaltung einen Leitfaden für die Öffnung der Sporthallen unter den Bedingungen von Corona eingereicht:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
Sehr geehrter Herr Beigeordneter,

die sportliche Betätigung und vor allem ein gemeinsames Miteinander in den Vereinen ist für viele Menschen ein wichtiger Punkt, um ein Stück weit zurück in eine (neue) Normalität zu kehren. Für die Sportvereine und ihre Mitglieder ist es deshalb wichtig und erfreulich, den Sportbetrieb wieder aufnehmen zu können. Auch wir freuen uns darüber, dass die Schwelmer Sportvereine ihren Betrieb wieder aufnehmen können und dürfen.
 

 

16.05.2020 | Bundespolitik

500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

 

15. Mai 2020

Bund und Länder haben am Freitag das „500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schule“ und die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht.

„Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel.

 

07.05.2020 | Ratsfraktion

SPD Schwelm nominiert Verwaltungsprofi

 

Stephan Langhard soll Schwelmer Bürgermeister werden

Stephan Langhard - Bürgermeisterkandidat
Stephan Langhard - Bürgermeisterkandidat

 

Die Schwelmer SPD hat den parteilosen Stephan Langhard für die Wahl zum Bürgermeister nominiert. Bei einer Aufstellungsversammlung unter strengen Corona-Auflagen sprachen sich die Sozialdemokraten für den 53-jährigen Diplom-Verwaltungswirt aus. 

„Es ist mein Wunsch und mein Ziel, in meiner Heimatstadt Schwelm Bürgermeister zu werden“, sagte Langhard in der Eventhalle Schwelm vor den SPD-Delegierten. „Für mich ist das Amt des Bürgermeisters nicht irgendeine Station im Lebenslauf, sondern die Krönung meiner Verwaltungskarriere.“
 

 

22.04.2020 | Allgemein

Schützt Nase und Mund – hält andere gesund!

 
Detlef Wappenhans (Ratsmitglied) mit Mund-Nasen-Schutz

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass es nun endlich ab kommenden Montag eine landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gibt. Da die Landesregierung hier lange zögerte, hatte sich die SPD-Fraktion sich zuvor in Gesprächen mit der Stadtverwaltung bereits für eine  Maskenpflicht in Schwelm ausgesprochen. Dazu unser Fraktionsvorsitzender, Thorsten Kirschner: "Ich bin sehr froh, dass es jetzt eine landesweite Regelung in NRW gibt und so eine notwendige Balance zwischen den beschlossenen Lockerungen einerseits und dem weiterhin notwendigen Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus andererseits wiederhergestellt wird."

 

08.04.2020 | Allgemein

Gebetsrufe: Bürgermeisterin übergeht die Politik

 

Die SPD-Fraktion kritisiert, dass Bürgermeisterin Grollmann-Mock ohne vorherige Beteiligung oder Information der Politik im Alleingang am 07.04.2020 vorübergehend Gebetsrufe in der Moschee erlaubt hat. "Die Bürgermeisterin hat einmal mehr gezeigt, dass ihr das notwendige Fingerspitzengefühl fehlt“, rügt Thorsten Kirschner (1. Vorsitzender SPD-Fraktion) das Vorgehen der Bürgermeisterin, zu dem es nunmehr eine gemeinsame Erklärung aller Ratsfraktionen gibt.

 

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen zu der durch die Bürgermeisterin erteilten Genehmigung eines Gebetsrufs der türkisch-islamischen Gemeinde zu Schwelm e.V.

Die Bürgermeisterin hat die Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Schwelm am Dienstag, den 7. April 2020 gegen 17:30 Uhr per E-Mail darüber informiert, dass sie einem Antrag der türkisch-islamischen Gemeinde auf Genehmigung des Gebetsrufs während der besonderen Coronasituation stattgegeben hat. Eine vorherige Beteiligung oder Information der Politik ist nicht erfolgt.

Hierzu geben wir im Namen unserer Fraktionen folgende Presseerklärung ab:

 

 

22.03.2020 | Allgemein

Befreiung von Elternbeiträgen

 

Nachdem die Politik bereits in der Sonderratssitzung am vergangenen Donnerstag erste Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in Schwelm beschlossen hat, haben sich die Fraktionen im Schwelmer Stadtrat und die Verwaltung nach weiteren Beratungen am Wochenende darauf verständigt, dass die Elternbeiträge in den Bereichen Offener Ganztag, Tagespflege und Kindertagesstätten inklusive der Verpflegungsgelder für alle Eltern und damit auch für diejenigen, die in kritischer Infrastruktur tätig sind (Schlüsselpersonen) und deshalb auf eine weitere Betreuung angewiesen sind, bis zum Ende des Kindergartenjahres/Schuljahres 2019/2020 nicht weiter erhoben werden. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. März 2020.

 

Nächste Termine

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08.06.2020, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Bismarckstr.5
Bürgersprechstunde mit Gerd Philipp, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm für den Wahlbezirk 14 (Grundschule Eng …

08.06.2020, 19:30 Uhr
Fraktion
Bismarckstr.5

09.06.2020, 17:00 Uhr
Liegenschaftsausschuss
Rathaus, Hauptstr.14
Die Sitzung fällt aus

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