Es war ein sich verengender Weg von den Positionen im Rat der Stadt Schwelm bis zu einem neuen Anfang am 30. Januar 2014. Ob wir in der Politik jetzt einen Weg für Schwelm finden, wird erst die nahe Zukunft zeigen. Als SPD-Fraktion war uns wichtig, dass die starren Haltungen aufgegeben werden und mit einem Neuanfang nicht gleich wieder unverrückbar Pflöcke eingeschlagen werden, die einen Prozess zum Positiven behindern oder gar unmöglich machen würden.
In den Vorgesprächen am 29. Januar 2014 mit den Fraktionen aus dem Rat konnte aus Sicht der SPD noch keine Einigung erzielt werden, da nicht ausreichend Flexibilität für die Entwicklung auf dem Brauereigelände vereinbar war. In der Ratssitzung wurde dann ein Weg möglich, der Vorentscheidungen unterlässt:
So wurde die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 "Historische Brauerei" beschlossen. Die inhaltlichen Sichtweisen von SPD auf der einen Seite und der CDU mit BfS, SWG und Grüne auf der anderen Seite wurden jeweils zu Protokoll genommen. Sie dienen der Verwaltung als Grundlage für die Erarbeitung der Ziele im B-Plan Nr. 96 „Historische Brauerei“
Für die SPD sind folgende Eckpunkte wichtig:
Die Bauflächen des Bebauungsplangebietes werden als gemischte Bauflächen 1 bis 6 festgesetzt. Danach ist es möglich, Einzelhandel und den Einzelhandel unterstützendes Gewerbe anzusiedeln.
Ausgeschlossen werden sollen Vergnügungsstätten (Spielhallen), Beherbergungsgewerbe sowie produzierendes Gewerbe. In den Mischgebieten 1 bis 6 sind auf der Erdgeschossebene Wohnnutzungen unzulässig.
Dies ermöglicht der Schwelmer Innenstadt eine Erhöhung der Besucherfrequenz, dies hilft, den Handel zu stabilisieren und Leerstände abzubauen bzw. zu vermeiden. Angebote, die in der vorhandenen Struktur an Grenzen stoßen, können an den neuen Flächen partizipieren. Daher ist es für die Planung unumgänglich, Rahmenbedingungen zu schaffen, die auf der neuen Fläche des Brauereigeländes Leerstand weitestgehend ausschließen. Dass hierzu Einzelhandel die Grundlage für die neu zu schaffenden Verkaufsflächen darstellt, war bisher für alle Beteiligten unstrittig.
Das sollte auch für die Zukunft gelten.
