19.03.2019 | Ratsfraktion

Bürgersprechstunde: Peter Schier

Die SPD-Fraktion lädt ein zur Bürgersprechstunde am Montag, dem 25. März 2019, von 18 bis 19 Uhr, im Parteibüro der SPD, Bismarckstr. 5, in Schwelm.
Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger ist das Ratsmitglied Peter Schier.

Peter Schier, Ratsmitglied für den Wahlbezirk 15, ist Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung sowie Mitglied im Haupt-, im Liegenschafts- und im Wahlausschuss.
Er vertritt die SPD-Fraktion im Verwaltungsrat der Städt. Sparkasse zu Schwelm.

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19.02.2019 | Ratsfraktion

HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR DIE ZUKUNFT ERHALTEN

Antwortschreiben der SPD-Fraktion an Linderhauser Bürgerinnen und Bürger

Im Zusammenhang mit der Stellungnahme der Stadt Schwelm zum Regionalplan haben sich Linderhauser Bürgerinnen und Bürger in einer Reihe von Mails schriftlich an die Ratsmitglieder und kommunalpolitischen Fraktionen gewandt. Nachfolgend der Text, der diesen Linderhauser Bürgerinnen und Bürgern als Antwort auf ihre Mails auch direkt zugeleitet wird:

Sehr geehrte Absenderin,
sehr geehrter Absender,

im Namen der SPD-Fraktion danke ich für Ihre E-Mail, mit der Sie Ihre Haltung zu der vom Regionalverband Ruhr (RVR) beabsichtigten Regionalplanung im Bereich Schwelm-Linderhausen zum Ausdruck bringen.

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13.02.2019 | Ratsfraktion

Heimatfest wieder mit Außengastronomie in der Kölner Straße?

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle folgende Anfrage:

Welche Möglichkeiten bestehen aus Sicht der Verwaltung, um während des Schwelmer Heimatfests künftig wieder eine Außenbewirtung in der Kölner Straße – ggf. unter Anpassung des Sicherheitskonzepts einschließlich der Fluchtwege sowie Beschränkung der zulässigen Flächen und/oder Zeiten – zu ermöglichen?

Begründung:
 

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07.02.2019 | Ratsfraktion

SPD-Fraktion schlägt Präzisierung/Erweiterung des Prüfauftrags zur „Zukunft der Schwelmer Schulen“ vor

Nach der Schulausschuss-Sitzung vom 29.01.2019 meldeten das Gymnasium und die Grundschule Engelbertstraße unabhängig von einander ihr Interesse am Gebäude Holthausstraße an. Nun soll die Möglichkeit des gemeinsamen Einzugs in das Gebäude geprüft werden.

Die SPD-Fraktion wird dem diesbezüglichen interfraktionellen Prüfantrag zustimmen.

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29.11.2018 | Ratsfraktion

Haushaltsrede für das Wirtschaftsjahr 2019

In der Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 29.11.2018 hat der 1. Vorsitzende der SPD-Fraktion der Stadt Schwelm, Hans-Werner Kick, für die SPD-Fraktion die nachfolgende Haushaltsrede für das Wirtschaftsjahr 2019 gehalten.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates und der Verwaltung,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

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12.11.2018 | Ratsfraktion

CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!

               CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!

Alle (!) Fraktionen befürworteten bereits im März die „optionale gelbe Tonne“!

Bereits im März 2018 haben alle im Rat der Stadt Schwelm vertretenen  Fraktionen sich im Verwaltungsrat der Technischen Betriebe der Stadt Schwelm (TBS) mit der Thematik „Gelber Sack“ und „Gelbe Tonne“ befasst und sich grundsätzlich darauf verständigt, das Wahlmodell anzustreben.

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24.10.2018 | Ratsfraktion

Grüne Infrastruktur in Schwelm

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelms zu erhalten und ausbauen.

Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer „grünen Infrastruktur“ angemessen berücksichtigt werden.

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31.08.2018 | Ratsfraktion

Anfrage zur Aufwandsentschädigung der Mandatsträger

Die SPD Fraktion stellt folgende Anfrage.

Aufwandsentschädigung der Mandatsträger
Verzögerte Auszahlung im August 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgende Fragen:

1. Welche Vorgaben gibt es hinsichtlich Abrechnung und Auszahlung der Aufwandsentschädigung für Mandatsträger? Falls keine: weshalb nicht?

2. Wie ist die Zuständigkeit – einschließlich Vertretung, Hilfsvertretung, ggf. Aufsicht und Berichtspflicht – insoweit geregelt?

3. Wann, wodurch und wem innerhalb der Verwaltung ist erstmals bekannt geworden, dass es zu einer Verzögerung im August 2018 kommen wird?

4. Warum sind die Mandatsträger zunächst nicht informiert worden?

Die Anfrage erfolgt vor folgendem Hintergrund:

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20.08.2018 | Ratsfraktion

Antrag auf Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung

Eine Baumschutzsatzung schreibt fest, unter welchen Voraussetzungen Bäume auf Grundstücken gefällt werden dürfen. Für die Stadt Schwelm wurde diese Satzung vor etlichen Jahren abgeschafft.
Die SPD Schwelm setzt sich mit ihrem Antrag für eine Wiedereinführung ein:

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20.08.2018 | Ratsfraktion

Antrag „City-Team“ Schwelm

Folgenden Antrag hat die SPD Fraktion eingereicht und befindet sich zur Zeit noch in der interfraktionellen Abstimmung.
 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm beantragt:

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