Ratsfraktion
15.09.2021 | Ratsfraktion
SPD-Bundestagskandidat Timo Schisanowski, traf sich am Sonntag, den 22. August 2021, in Schwelm mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Kirschner, um sich über aktuelle Themen der Schwelmer Politik auszutauschen. Viele dieser Themen haben auch bundespolitische Bezüge. Wenn Timo Schisanowski am 26. September 2021 in den Bundestag gewählt wird, können sich die Schwelmer*innen auf Unterstützung aus Berlin verlassen.
„Meine größte Motivation ist es, meine Heimatregion, in der ich gerne lebe und zu Hause bin, sowie ihre Menschen bei allen Themen vor Ort als starke, verlässliche Stimme in Berlin zu unterstützen. Um dort das Beste für Schwelm und unseren Wahlkreis zu erreichen!“, versprach Timo Schisanowski.
Konkret wurde u.a. über das Thema bezahlbares Wohnen gesprochen, das im Wahlprogramm der Bundes-SPD eine wichtige Rolle einnimmt. Auch die Schwelmer Sozialdemokraten hatten das Thema mit ihrem Antrag „Alle Schwelmer brauchen ein Zuhause“ bereits im Jahr 2019 aufgegriffen. Aktuell wird eine Wohnraumanalyse durchgeführt, deren Ergebnisse im Herbst 2021 erwartet werden. Danach wird das Thema die politischen Gremien vor Ort weiter beschäftigen.
15.09.2021 | Ratsfraktion
Das Bürgerbüro ist das Gesicht der Verwaltung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. Eine bürgerfreundliche Verwaltung sollte offen und zuverlässig erreichbar für die Menschen sein. Wir wollen gemeinsam mit Politik und Verwaltung nach Wegen suchen, damit unsere Verwaltung ein bürgerfreundlicher Dienstleister bleibt, der auch im Bürgerbüro künftig weiterhin ein hohes Maß an Service für die Menschen in unserer Stadt bietet.
15.09.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion bekennt sich zur Bolzplatzkultur, die aus guten Gründen in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2018 als immaterielles Kulturerbe anerkannt worden ist. Umso schwerer fällt es uns, der Überbauung eines Bolzplatzes zuzustimmen.
09.09.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an Frischluft-Klimaanlagen für alle Schwelmer Grundschulen kurzfristig (nochmals) zu ermitteln, die Möglichkeiten und Voraussetzungen einer Förderung durch das Land oder den Bund zu prüfen und – sofern die sich ergebenden Bedarfe nicht oder nicht vollständig durch Fördermittel gedeckt werden können – gemeinsam mit der Politik nach Wegen zu suchen, damit erforderliche Haushaltsmittel kurzfristig bereitgestellt werden können.
Begründung:
30.08.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion und die Jusos Schwelm treten aktiv für die Gleichstellung von Mann und Frau
sowie den Abbau von Benachteiligungen ein. Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass unsere Alltagsrealität vielfach noch durch eine männliche Sichtweise dominiert wird. Ein gutes Beispiel hierfür haben die Jusos im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis aufgezeigt und gleich einen konkreten Lösungsvorschlag unterbreitet: Das Thema Menstruation wird vielfach tabuisiert, die Nöte der Betroffenen stehen selten im Fokus. Aktionstage wie der „Tag der Menstruation“ am 28. Mai sollen darauf aufmerksam machen. Doch Aufmerksamkeit alleine reicht nicht, es braucht praktische Lösungen für Betroffene.
24.08.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion setzt sich seit vielen Jahren leidenschaftlich dafür ein, attraktive Sport- und Freizeitangebote für Jugendliche in Schwelm zu schaffen. Der im Bereich des Bahnhofs geplante Jugendsportpark wurde maßgeblich durch uns beschlossen. Aus Sicht der SPD-Fraktion wirken Angebote für Jugendliche prägend für die Anziehungskraft einer Stadt auf Familien. Radfahren erfreut sich unter Jugendlichen einer anhaltenden Beliebtheit; besonders jugendliche Mountainbiker suchen hierbei oft Herausforderungen durch Sprünge, enge Kurven oder schnelle Abfahrten. Eine häufig illegale und für die Natur schädliche Nutzung von Waldstrecken ist dabei freilich nicht sinnvoll.
23.08.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion steht seit vielen Jahren konsequent für den Erhalt und die Steigerung der bereits jetzt hohen Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt. Viele unserer guten Ideen – etwa unsere Anträge „Näher am Wasser gebaut“ (Wasserspiele für die Innenstadt), „Lass Rollen“ (Barrierefreiheit), „Nostalgie verbindet“ (Verbindung von Nostalgie- und Fußgängerzone) – werden aktuell im Rahmen des ISEK berücksichtigt und auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Daneben begrüßen wir auch Anregungen aus der Bürgerschaft (z.B. Kirchstraße) und nehmen diese immer konstruktiv in unsere politischen Beratungen auf.
Mit dem beigefügten Antrag wollen wir eine bessere Anbindung des Neumarkts an die Fußgängerzone erreichen, indem wir den Bereich zwischen Neumarkt und Bürgerplatz aufwerten.
03.05.2021 | Ratsfraktion
Die Sozialdemokraten in Schwelm freuen sich, dass unser Bürgermeister Stephan Langhard am 17. Mai - dem Internationalen Tag gegen Homophobie und Ausgrenzung sexueller Minderheiten - die Regenbogenfahne am Rathaus hissen und sich im Namen der Stadt Schwelm damit zu Toleranz und Vielfalt bekennen wird. Auf Antrag der SPD hat der Rat am 29. April 2021 mit Zustimmung des Bürgermeisters mehrheitlich beschlossen, künftig immer am 17. Mai dieses wichtige Zeichen zu setzen. Das finden wir solidarisch, menschlich und christlich. Leider haben dem auch heute, im Jahr 2021, noch nicht alle Fraktionen zugestimmt.
06.04.2021 | Ratsfraktion
Antrag „Den Anschluss nicht verlieren“
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Schwelm
Die SPD-Fraktion setzt sich seit vielen Jahren für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen und insofern auch für eine klimafreundliche und ökologisch nachhaltige Verkehrswende ein. Der Ausbau der Elektromobilität ist hierbei ein wichtiger Baustein. Bereits mit unserem Antrag „Bleib‘ doch noch was länger!“ vom 21.08.2020, der zeitlich unbeschränktes Parken für Elektrofahrzeuge in der Innenstadt vorsieht, haben wir uns dafür stark gemacht, zusätzliche Anreize für mehr Elektromobilität zu schaffen.
01.04.2021 | Ratsfraktion
Antrag „Lass uns Schwelm bemalen – in Regenbogenfarben“ Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie („IDAHOBIT“) am 17.05.2021
Presseerklärung der SPD-Fraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
für die SPD-Fraktion geben wir folgende Presseerklärung ab:
Die SPD-Fraktion und die Jusos Schwelm setzen sich seit vielen Jahren konsequent für eine tolerante und vielfältige Gesellschaft ein. Leider werden Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität weiterhin benachteiligt. Neben einer zunehmenden Ausgrenzung in einigen Teilen Europas – etwa in „LBTQ-freien Zonen“ – sind leider auch in Deutschland weiterhin Vorurteile anzutreffen. Besonders perfide sind reaktionäre Stimmen, die teilweise versuchen, Sozialpolitik und Identitätspolitik gegeneinander auszuspielen und den Abbau von Diskriminierung und Ausgrenzung als „Gedöns“ abzutun.
