Ratsfraktion
23.02.2022 | Ratsfraktion
Hilfsangebote optimieren – Im Haushalt sparen, nicht bei den Kindern
In Schwelm haben wir ein erstklassiges Förderangebot, das weit über die gesetzlichen Vorgaben hinausgeht. Das wollen wir beibehalten und optimieren. Gemeinsam mit allen Beteiligten wollen wir Angebote, Aufgaben, Kosten- und organisatorische Strukturen prüfen.
Für uns dabei selbstverständlich: Jedes Kind wird weiterhin die Hilfe und Unterstützung erhalten, die es nach seinem Förderbedarf benötigt. Im Klartext: Eine „Förderung nach Haushaltslage“ wird es in Schwelm nicht geben!
Was wir wollen, kann man hier nachlesen: Antrag Integrationshelfer
05.02.2022 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm stellt seit vielen Jahren den Erhalt und Ausbau der Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt in den Mittelpunkt ihrer Politik. Die historische Altstadt, die große Fußgängerzone mit ihren vielen individuellen und oft inhabergeführten Geschäften, die abwechslungsreiche Gastronomie und das – außerhalb von Pandemiezeiten – sehr vielfältige Veranstaltungsprogramm stellt gerade in einer Mittelstadt unserer Größe eine Besonderheit dar, um die uns viele umliegenden Städte zu Recht beneiden.
09.12.2021 | Ratsfraktion
Die antragstellenden Fraktionen haben am Samstag, den 27.11.2021, an einer Klausurtagung teilgenommen, zu der die Verwaltungsspitze sämtliche im Rat der Stadt Schwelm vertretenen Fraktionen eingeladen hatte. Dort ist u.a. bekannt geworden, dass nach Schließung des REWE-Marktes zum 31.03.2022 ein Discounter in das Schwelm-Center einziehen wird.
Damit entfällt aus Sicht der antragstellenden Fraktionen eine wesentliche Grundlage für die Ansiedlung eines Discounters in den Flächen des neuen Rathauses. Sie sprechen sich deshalb dafür aus, die bereits laufenden Verhandlungen einzustellen und keine weiteren Verhandlungen mit anderen Discountern aufzunehmen.
25.10.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion nimmt den Hacker-Angriff auf die IT der Stadt Witten zum Anlass, sich nach den bereits getroffenen bzw. beabsichtigten Vorkehrungen zu erkundigen, um ein solches Szenario zu verhindern. Zugleich wollen wir mögliche Handlungsbedarfe noch vor den Beratungen zum Haushalt 2022 erkennen, damit etwaige Angriffspunkte gemeinsam und frühestmöglich durch Politik und Verwaltung geschlossen werden können.
15.09.2021 | Ratsfraktion
SPD-Bundestagskandidat Timo Schisanowski, traf sich am Sonntag, den 22. August 2021, in Schwelm mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Kirschner, um sich über aktuelle Themen der Schwelmer Politik auszutauschen. Viele dieser Themen haben auch bundespolitische Bezüge. Wenn Timo Schisanowski am 26. September 2021 in den Bundestag gewählt wird, können sich die Schwelmer*innen auf Unterstützung aus Berlin verlassen.
„Meine größte Motivation ist es, meine Heimatregion, in der ich gerne lebe und zu Hause bin, sowie ihre Menschen bei allen Themen vor Ort als starke, verlässliche Stimme in Berlin zu unterstützen. Um dort das Beste für Schwelm und unseren Wahlkreis zu erreichen!“, versprach Timo Schisanowski.
Konkret wurde u.a. über das Thema bezahlbares Wohnen gesprochen, das im Wahlprogramm der Bundes-SPD eine wichtige Rolle einnimmt. Auch die Schwelmer Sozialdemokraten hatten das Thema mit ihrem Antrag „Alle Schwelmer brauchen ein Zuhause“ bereits im Jahr 2019 aufgegriffen. Aktuell wird eine Wohnraumanalyse durchgeführt, deren Ergebnisse im Herbst 2021 erwartet werden. Danach wird das Thema die politischen Gremien vor Ort weiter beschäftigen.
15.09.2021 | Ratsfraktion
Das Bürgerbüro ist das Gesicht der Verwaltung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. Eine bürgerfreundliche Verwaltung sollte offen und zuverlässig erreichbar für die Menschen sein. Wir wollen gemeinsam mit Politik und Verwaltung nach Wegen suchen, damit unsere Verwaltung ein bürgerfreundlicher Dienstleister bleibt, der auch im Bürgerbüro künftig weiterhin ein hohes Maß an Service für die Menschen in unserer Stadt bietet.
15.09.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion bekennt sich zur Bolzplatzkultur, die aus guten Gründen in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2018 als immaterielles Kulturerbe anerkannt worden ist. Umso schwerer fällt es uns, der Überbauung eines Bolzplatzes zuzustimmen.
09.09.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an Frischluft-Klimaanlagen für alle Schwelmer Grundschulen kurzfristig (nochmals) zu ermitteln, die Möglichkeiten und Voraussetzungen einer Förderung durch das Land oder den Bund zu prüfen und – sofern die sich ergebenden Bedarfe nicht oder nicht vollständig durch Fördermittel gedeckt werden können – gemeinsam mit der Politik nach Wegen zu suchen, damit erforderliche Haushaltsmittel kurzfristig bereitgestellt werden können.
Begründung:
30.08.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion und die Jusos Schwelm treten aktiv für die Gleichstellung von Mann und Frau
sowie den Abbau von Benachteiligungen ein. Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass unsere Alltagsrealität vielfach noch durch eine männliche Sichtweise dominiert wird. Ein gutes Beispiel hierfür haben die Jusos im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis aufgezeigt und gleich einen konkreten Lösungsvorschlag unterbreitet: Das Thema Menstruation wird vielfach tabuisiert, die Nöte der Betroffenen stehen selten im Fokus. Aktionstage wie der „Tag der Menstruation“ am 28. Mai sollen darauf aufmerksam machen. Doch Aufmerksamkeit alleine reicht nicht, es braucht praktische Lösungen für Betroffene.
24.08.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion setzt sich seit vielen Jahren leidenschaftlich dafür ein, attraktive Sport- und Freizeitangebote für Jugendliche in Schwelm zu schaffen. Der im Bereich des Bahnhofs geplante Jugendsportpark wurde maßgeblich durch uns beschlossen. Aus Sicht der SPD-Fraktion wirken Angebote für Jugendliche prägend für die Anziehungskraft einer Stadt auf Familien. Radfahren erfreut sich unter Jugendlichen einer anhaltenden Beliebtheit; besonders jugendliche Mountainbiker suchen hierbei oft Herausforderungen durch Sprünge, enge Kurven oder schnelle Abfahrten. Eine häufig illegale und für die Natur schädliche Nutzung von Waldstrecken ist dabei freilich nicht sinnvoll.
