Ratsfraktion
25.06.2019 | Ratsfraktion
Zwei Themen mit finanziellen Auswirkungen wurden in der letzten Sitzung des Kulturausschuss besprochen:
Die Musikschule braucht 40 000 Euro für notwendige Renovierungsarbeiten, damit sie in angemietete Räume in der Kurfürstenstr. 23A umziehen kann, denn bis das neue Kulturzentrum fertig ist, kann sie Räume in den Schulen nicht mehr benutzen, weil die Schulen diese selber beanspruchen. Die SPD Schwelm unterstützt die Musikschule darin, ihre gute Arbeit für die Förderung der musikalischen Bildung in angemessenen Räumen fortführen zu können. Hier wird nachhaltige Kulturarbeit geleistet!
18.06.2019 | Ratsfraktion
Klimaschutz und grüne Infrastruktur sind in Schwelm angekommen!
Gemeinsam nach einem vielfältigen „Wie“ suchen!
Die Schwelmer SPD setzt sich seit geraumer Zeit für den Klimaschutz und den Erhalt der grünen Infrastruktur in Schwelm ein. Wir haben dieses Thema bereits im Jahr 2018 mit zwei Anträgen auf die Tagesordnung der Schwelmer Politik gesetzt und u.a. in mehreren „Stadtgesprächen“ mit den Bürgerinnen und Bürgern thematisiert. Im April dieses Jahres wurde schließlich auf unseren Antrag hin im Rat beschlossen, die grüne Infrastruktur in Schwelm zu erhalten und auszubauen.
03.04.2019 | Ratsfraktion
Die optische Gestaltung des neuen Rathauses wird nach einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.03.2019 im Arbeitskreis Zentralisierung beraten. Die Verwaltung kündigte im Hauptausschuss am 28.03.2019 an, dass der Arbeitskreis sich bereits am 08.04.2019 damit befassen könnte.
Die SPD-Fraktion hat sich von Anfang an für ein Rathaus im Herzen der Stadt eingesetzt und Standorte am Stadtrand abgelehnt. Wir unterstützen insofern den – nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren – im Rat gefundenen Kompromiss eines Neubaus auf dem Brauereigelände. Damit die Entwicklung dieses „Filetstücks“ die Innenstadt insgesamt aufwertet, muss das Gebäude auch optisch ansprechend gestaltet und harmonisch in das Stadtbild integriert werden!
03.04.2019 | Ratsfraktion
In der Sitzung des Hauptausschusses am 28.03.2019 hat die Verwaltung ihre Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.02.2019 zur Ermöglichung von Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes von der Tagesordnung abgesetzt. Die Absetzung erfolgte in Abstimmung mit der SPD-Fraktion im Vorfeld der Sitzung. Die Verwaltung hat angekündigt, hierzu noch weitere Gespräche zu führen. Damit besteht weiterhin die Hoffnung, dass in den Gesprächen mit allen Beteiligten eine Lösung gefunden werden kann - unter Beachtung der erforderlichen Sicherheitsaspekte - , eine Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes zu ermöglichen.
31.03.2019 | Ratsfraktion
Zwei Tage nach dem Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung stand der Antrag im Hauptausschuss auf der Tagesordnung.
Am Ende der Diskussion im AUS hatte die SPD-Fraktion ihren Antrag auf die ersten vier Zeilen reduziert:
„Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelm zu erhalten und auszubauen.
Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer ‚grünen Infrastruktur‘ angemessen berücksichtigt werden.“
27.03.2019 | Ratsfraktion
Am 26. 03. befasste sich der AUS mit dem SPD-Antrag zur „grünen Infrastruktur“. Für den Antragsteller ist eine städtische „grüne Infrastruktur" wesentliche Voraussetzung für ein gutes Leben in der Stadt.
Die grüne Infrastruktur soll gleich wie die technische und die soziale Infrastruktur beachtet werden.
Der Antrag ist bewusst offen formuliert, um möglichst viele zur Mitarbeit zu bringen.
19.02.2019 | Ratsfraktion
Antwortschreiben der SPD-Fraktion an Linderhauser Bürgerinnen und Bürger
Im Zusammenhang mit der Stellungnahme der Stadt Schwelm zum Regionalplan haben sich Linderhauser Bürgerinnen und Bürger in einer Reihe von Mails schriftlich an die Ratsmitglieder und kommunalpolitischen Fraktionen gewandt. Nachfolgend der Text, der diesen Linderhauser Bürgerinnen und Bürgern als Antwort auf ihre Mails auch direkt zugeleitet wird:
Sehr geehrte Absenderin,
sehr geehrter Absender,
im Namen der SPD-Fraktion danke ich für Ihre E-Mail, mit der Sie Ihre Haltung zu der vom Regionalverband Ruhr (RVR) beabsichtigten Regionalplanung im Bereich Schwelm-Linderhausen zum Ausdruck bringen.
13.02.2019 | Ratsfraktion
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle folgende Anfrage:
Welche Möglichkeiten bestehen aus Sicht der Verwaltung, um während des Schwelmer Heimatfests künftig wieder eine Außenbewirtung in der Kölner Straße – ggf. unter Anpassung des Sicherheitskonzepts einschließlich der Fluchtwege sowie Beschränkung der zulässigen Flächen und/oder Zeiten – zu ermöglichen?
Begründung:
07.02.2019 | Ratsfraktion
Nach der Schulausschuss-Sitzung vom 29.01.2019 meldeten das Gymnasium und die Grundschule Engelbertstraße unabhängig von einander ihr Interesse am Gebäude Holthausstraße an. Nun soll die Möglichkeit des gemeinsamen Einzugs in das Gebäude geprüft werden.
Die SPD-Fraktion wird dem diesbezüglichen interfraktionellen Prüfantrag zustimmen.
29.11.2018 | Ratsfraktion
In der Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 29.11.2018 hat der 1. Vorsitzende der SPD-Fraktion der Stadt Schwelm, Hans-Werner Kick, für die SPD-Fraktion die nachfolgende Haushaltsrede für das Wirtschaftsjahr 2019 gehalten.
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates und der Verwaltung,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
26.08.2019, 19:30 Uhr
Fraktion
Bismarckstr.5
29.08.2019, 17:00 Uhr
Sondersitzung Rat
Rathaus, Hauptstr. 14
Die Sitzung leitet Bürgermeisterin Grollmann.
Schwerpunktthema: Zentralisierung
09.09.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Bismarckstr.5
Bismarckstr. 5
58332 Schwelm
02336 - 408 43 51
spd (at) spd-schwelm.de
Vorstand: Mail
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Sprechzeiten
Montag, 18:00 - 19:00 Uhr
(Nicht in den Schulferien!)
Büro René Röspel, MdB
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