Ratsfraktion
14.11.2019 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass den Schwelmer Schulen voraussichtlich ab dem Schuljahr 2020/2021 ein*e IT-Beauftragte*r zur Verfügung stehen soll. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat der Hauptausschuss heute mehrheitlich (1 Gegenstimme) folgenden Beschluss gefasst:
„Die Verwaltung wird beauftragt, zusätzlich zu der aktuell bestehenden Personalstruktur in der IT-Administration der Stadt Schwelm eine neue Stelle eines IT-Beauftragten für die Schwelmer Schulen („digitaler Hausmeister“) zu schaffen und diese möglichst zum Beginn des Schuljahres 2020/2021 zu besetzen. Zusätzliche Haushaltsmittel werden im Haushalt 2020 nicht eingestellt.
Die Verwaltung wird in enger Abstimmung mit dem Schulausschuss ein Konzept zur Umsetzung erarbeiten und diesen auch bei der weiteren Umsetzung sowie einer Besetzung der Stelle im Wege vertrauensvoller Zusammenarbeit einbeziehen und ggfs. entsprechende HH-Mittel bereitstellen.“
05.11.2019 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion lädt ein zur Bürgersprechstunde am Montag, dem 11. November 2019, von 18 bis 18.30 Uhr, im Parteibüro der SPD, Bismarckstr. 5, in Schwelm.
Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger ist das Ratsmitglied Peter Schier.
Peter Schier, Ratsmitglied für den Wahlbezirk 15, ist Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung sowie Mitglied im Haupt-, im Liegenschafts- und im Wahlausschuss.
Er vertritt die SPD-Fraktion im Verwaltungsrat der Städt. Sparkasse zu Schwelm.
04.11.2019 | Ratsfraktion
Ausgelöst durch Äußerdungen der Bürgermeisterin, Frau Gabriele Grollmann-Mock, in der Sitzung des Kutusausschusses am 30. Oktober 2019 stellt die SPD-Fraktion den Antrag „Tischlein deck dich“ statt Dornröschenschlaf. Nach Auskunft der Bürgermeisterin soll die Pächtersuche für die Gastronomie im Haus Martfeld bislang erfolglos verlaufen sein und derzeit auch keine Aussicht auf eine zeitnahe Neuverpachtung bieten.
Wenn und soweit die Bürgermeisterin hierfür die Verantwortung ausweislich ihrer Erklärung im letzten Kulturausschuss bei „der Politik“ sieht, weist die SPD-Fraktion dies nachdrücklich zurück. Die Verhandlungen sind durch die Verwaltung geführt worden. Ein beschlussfähiges Konzept ist der Politik bislang nicht vorgelegt worden.
29.10.2019 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion lädt ein zur Bürgersprechstunde am Montag, dem 04. November 2019, von 18 bis 19 Uhr, ins Parteibüro der SPD, Bismarckstr. 5, in Schwelm.
Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger ist das Ratsmitglied Johnnie Weidner.
Johnnie Weidner ist Fraktionsgeschäftsführer, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung, stellvertr. Vorsitzender im Sportausschuss und stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss, im Finanzausschuss und im Rechnungsprüfungsauschuss.
09.10.2019 | Ratsfraktion
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern gemeinsam Unterstützung für die Digitalisierung der Schwelmer Schulen ein. Aussagen der Schwelmer Schulleitungen und die Diskussion in der gemeinsamen Sitzung von Jugendhilfe- und Schulausschuss am 30. September 2019 zeigen, dass trotz der hohen Verfügbarkeit an Fördermitteln sich die Schwelmer Schulen weiterhin in der „Kreidezeit“ befinden.
11.09.2019 | Ratsfraktion
Thorsten Kirschner ist ab 01. Oktober 2019 Erster Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm.
Dies hat die Fraktion in ihrer Sitzung am 09.09.2019 einstimmig beschlossen.
Der bisherige 1. Vorsitzende, Hans-Werner Kick, hatte der Fraktion bereits im Juni mitgeteilt, kommunalpolitisch kürzer treten zu wollen, und darum gebeten, ihn von dieser Aufgabe zu entpflichten.
Thorsten Kirschner wird auch im Hauptausschuss Nachfolger von Hans-Werner Kick. Sein Ratsmandat sowie seine weiteren Funktionen, so u.a. im Finanz- sowie Rechnungsprüfungsausschuss und in den Verwaltungsräten von TBS und Stadtsparkasse, wird Hans-Werner Kick weiterhin ausüben.
25.06.2019 | Ratsfraktion
Zwei Themen mit finanziellen Auswirkungen wurden in der letzten Sitzung des Kulturausschuss besprochen:
Die Musikschule braucht 40 000 Euro für notwendige Renovierungsarbeiten, damit sie in angemietete Räume in der Kurfürstenstr. 23A umziehen kann, denn bis das neue Kulturzentrum fertig ist, kann sie Räume in den Schulen nicht mehr benutzen, weil die Schulen diese selber beanspruchen. Die SPD Schwelm unterstützt die Musikschule darin, ihre gute Arbeit für die Förderung der musikalischen Bildung in angemessenen Räumen fortführen zu können. Hier wird nachhaltige Kulturarbeit geleistet!
18.06.2019 | Ratsfraktion
Klimaschutz und grüne Infrastruktur sind in Schwelm angekommen!
Gemeinsam nach einem vielfältigen „Wie“ suchen!
Die Schwelmer SPD setzt sich seit geraumer Zeit für den Klimaschutz und den Erhalt der grünen Infrastruktur in Schwelm ein. Wir haben dieses Thema bereits im Jahr 2018 mit zwei Anträgen auf die Tagesordnung der Schwelmer Politik gesetzt und u.a. in mehreren „Stadtgesprächen“ mit den Bürgerinnen und Bürgern thematisiert. Im April dieses Jahres wurde schließlich auf unseren Antrag hin im Rat beschlossen, die grüne Infrastruktur in Schwelm zu erhalten und auszubauen.
03.04.2019 | Ratsfraktion
Die optische Gestaltung des neuen Rathauses wird nach einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.03.2019 im Arbeitskreis Zentralisierung beraten. Die Verwaltung kündigte im Hauptausschuss am 28.03.2019 an, dass der Arbeitskreis sich bereits am 08.04.2019 damit befassen könnte.
Die SPD-Fraktion hat sich von Anfang an für ein Rathaus im Herzen der Stadt eingesetzt und Standorte am Stadtrand abgelehnt. Wir unterstützen insofern den – nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren – im Rat gefundenen Kompromiss eines Neubaus auf dem Brauereigelände. Damit die Entwicklung dieses „Filetstücks“ die Innenstadt insgesamt aufwertet, muss das Gebäude auch optisch ansprechend gestaltet und harmonisch in das Stadtbild integriert werden!
03.04.2019 | Ratsfraktion
In der Sitzung des Hauptausschusses am 28.03.2019 hat die Verwaltung ihre Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.02.2019 zur Ermöglichung von Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes von der Tagesordnung abgesetzt. Die Absetzung erfolgte in Abstimmung mit der SPD-Fraktion im Vorfeld der Sitzung. Die Verwaltung hat angekündigt, hierzu noch weitere Gespräche zu führen. Damit besteht weiterhin die Hoffnung, dass in den Gesprächen mit allen Beteiligten eine Lösung gefunden werden kann - unter Beachtung der erforderlichen Sicherheitsaspekte - , eine Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes zu ermöglichen.
15.11.2019, 16:00 Uhr
Fraktion
21.11.2019, 17:00 Uhr
Finanzausschuss
Rathaus, Hauptstr.14
25.11.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Bismarckstr. 5
Bürgersprechstunde mit Elissavet Christoforidou, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm für den Wahlbezirk 5.