03.04.2019 | Ratsfraktion

Anfrage der SPD-Fraktion zur optischen Gestaltung des Rathausgebäudes wird im AK Zentralisierung beraten

 

Die optische Gestaltung des neuen Rathauses wird nach einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.03.2019 im Arbeitskreis Zentralisierung beraten. Die Verwaltung kündigte im Hauptausschuss am 28.03.2019 an, dass der Arbeitskreis sich bereits am 08.04.2019 damit befassen könnte.

Die SPD-Fraktion hat sich von Anfang an für ein Rathaus im Herzen der Stadt eingesetzt und Standorte am Stadtrand abgelehnt. Wir unterstützen insofern den – nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren – im Rat gefundenen Kompromiss eines Neubaus auf dem Brauereigelände. Damit die Entwicklung dieses „Filetstücks“ die Innenstadt insgesamt aufwertet, muss das Gebäude auch optisch ansprechend gestaltet und harmonisch in das Stadtbild integriert werden!

 

03.04.2019 | Ratsfraktion

Außenbewirtung während des Heimatfestes in der Altstadt noch offen

 

In der Sitzung des Hauptausschusses am 28.03.2019  hat die Verwaltung ihre Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.02.2019 zur Ermöglichung von Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes von der Tagesordnung abgesetzt. Die Absetzung erfolgte in Abstimmung mit der SPD-Fraktion im Vorfeld der Sitzung. Die Verwaltung hat angekündigt, hierzu noch weitere Gespräche zu führen. Damit besteht weiterhin die Hoffnung, dass in den Gesprächen mit allen Beteiligten eine Lösung gefunden werden kann -  unter Beachtung der erforderlichen Sicherheitsaspekte - ,  eine Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes zu ermöglichen.

 

31.03.2019 | Ratsfraktion

„Grüne Infrastruktur“ nimmt nächste Hürde

 

Zwei Tage nach dem Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung stand der Antrag im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. 

Am Ende der Diskussion im AUS  hatte die SPD-Fraktion ihren Antrag  auf die ersten vier Zeilen reduziert:

„Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelm zu erhalten und auszubauen.
Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer ‚grünen Infrastruktur‘ angemessen berücksichtigt werden.“

 

27.03.2019 | Ratsfraktion

Bedeutung der „grünen Infrastruktur“ in Schwelm anerkannt.

 

Am 26. 03. befasste sich der AUS mit dem SPD-Antrag zur „grünen Infrastruktur“. Für den Antragsteller ist eine städtische „grüne Infrastruktur" wesentliche Voraussetzung für ein gutes Leben in der Stadt.
Die grüne Infrastruktur soll gleich wie die technische und die soziale Infrastruktur beachtet werden.
Der Antrag ist bewusst offen formuliert, um möglichst viele zur Mitarbeit zu bringen.

 

19.02.2019 | Ratsfraktion

HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR DIE ZUKUNFT ERHALTEN

 

Antwortschreiben der SPD-Fraktion an Linderhauser Bürgerinnen und Bürger

Im Zusammenhang mit der Stellungnahme der Stadt Schwelm zum Regionalplan haben sich Linderhauser Bürgerinnen und Bürger in einer Reihe von Mails schriftlich an die Ratsmitglieder und kommunalpolitischen Fraktionen gewandt. Nachfolgend der Text, der diesen Linderhauser Bürgerinnen und Bürgern als Antwort auf ihre Mails auch direkt zugeleitet wird:

Sehr geehrte Absenderin,
sehr geehrter Absender,

im Namen der SPD-Fraktion danke ich für Ihre E-Mail, mit der Sie Ihre Haltung zu der vom Regionalverband Ruhr (RVR) beabsichtigten Regionalplanung im Bereich Schwelm-Linderhausen zum Ausdruck bringen.

 

13.02.2019 | Ratsfraktion

Heimatfest wieder mit Außengastronomie in der Kölner Straße?

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle folgende Anfrage:

Welche Möglichkeiten bestehen aus Sicht der Verwaltung, um während des Schwelmer Heimatfests künftig wieder eine Außenbewirtung in der Kölner Straße – ggf. unter Anpassung des Sicherheitskonzepts einschließlich der Fluchtwege sowie Beschränkung der zulässigen Flächen und/oder Zeiten – zu ermöglichen?

Begründung:
 

 

07.02.2019 | Ratsfraktion

SPD-Fraktion schlägt Präzisierung/Erweiterung des Prüfauftrags zur „Zukunft der Schwelmer Schulen“ vor

 

Nach der Schulausschuss-Sitzung vom 29.01.2019 meldeten das Gymnasium und die Grundschule Engelbertstraße unabhängig von einander ihr Interesse am Gebäude Holthausstraße an. Nun soll die Möglichkeit des gemeinsamen Einzugs in das Gebäude geprüft werden.

 

Die SPD-Fraktion wird dem diesbezüglichen interfraktionellen Prüfantrag zustimmen.

 

29.11.2018 | Ratsfraktion

Haushaltsrede für das Wirtschaftsjahr 2019

 

In der Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 29.11.2018 hat der 1. Vorsitzende der SPD-Fraktion der Stadt Schwelm, Hans-Werner Kick, für die SPD-Fraktion die nachfolgende Haushaltsrede für das Wirtschaftsjahr 2019 gehalten.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates und der Verwaltung,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

12.11.2018 | Ratsfraktion

CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!

 

               CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!

Alle (!) Fraktionen befürworteten bereits im März die „optionale gelbe Tonne“!

 

Bereits im März 2018 haben alle im Rat der Stadt Schwelm vertretenen  Fraktionen sich im Verwaltungsrat der Technischen Betriebe der Stadt Schwelm (TBS) mit der Thematik „Gelber Sack“ und „Gelbe Tonne“ befasst und sich grundsätzlich darauf verständigt, das Wahlmodell anzustreben.

 

24.10.2018 | Ratsfraktion

Grüne Infrastruktur in Schwelm

 

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelms zu erhalten und ausbauen.

Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer „grünen Infrastruktur“ angemessen berücksichtigt werden.

 

Nächste Termine

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22.05.2019, 18:00 Uhr
Finanzausschuss
Städtische Sparkasse zu Schwelm, Hauptstr.63
Die Sitzung leitet Thorsten Kirschner (SPD)

26.05.2019, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Europawahl

27.05.2019, 18:00 Uhr
Stadtgespräch
Bismarckstr.5
Schwelm 2030 Was können wir tun für eine nachhaltige Entwicklung? Die Teilnehmerzahl ist b …

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