23.02.2022 | Ratsfraktion

Hilfsangebote optimieren – Im Haushalt sparen, nicht bei den Kindern!

 

 

Hilfsangebote optimieren – Im Haushalt sparen, nicht bei den Kindern

In Schwelm haben wir ein erstklassiges Förderangebot, das weit über die gesetzlichen Vorgaben hinausgeht. Das wollen wir beibehalten und optimieren. Gemeinsam mit allen Beteiligten wollen wir Angebote, Aufgaben, Kosten- und organisatorische Strukturen prüfen.

Für uns dabei selbstverständlich: Jedes Kind wird weiterhin die Hilfe und Unterstützung erhalten, die es nach seinem Förderbedarf benötigt. Im Klartext: Eine „Förderung nach Haushaltslage“ wird es in Schwelm nicht geben!

Was wir wollen, kann man hier nachlesen: Antrag Integrationshelfer

 

05.02.2022 | Ratsfraktion

Gute Aussichten für volle Schaufenster – Wiedervorlage

 

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm stellt seit vielen Jahren den Erhalt und Ausbau der Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt in den Mittelpunkt ihrer Politik. Die historische Altstadt, die große Fußgängerzone mit ihren vielen individuellen und oft inhabergeführten Geschäften, die abwechslungsreiche Gastronomie und das – außerhalb von Pandemiezeiten – sehr vielfältige Veranstaltungsprogramm stellt gerade in einer Mittelstadt unserer Größe eine Besonderheit dar, um die uns viele umliegenden Städte zu Recht beneiden.

 

16.12.2021 | Ratsfraktion

Neue Brücken für Südwestfalen

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Schwelm unterstützt die in einer Presseerklärung vom 10.12.2021 erhobene Forderung der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen, innerhalb von zwei Jahren die marode Talbrücke Rahmede auf der BAB 45 (Sauerlandlinie) zu erneuern. 
 
„Beispiele aus anderen europäischen Ländern zeigen, dass schnelles Bauen durchaus möglich ist“, erklärt Thorsten Kirschner (1. Vorsitzender SPD-Fraktion) und verweist beispielhaft auf den Neubau der Morandi-Brücke im italienischen Genua in nur rund zwei Jahren. Der Fraktionsvorsitzende war hiervon tief beeindruckt: „Als wir auf dem Weg in den Sommerurlaub über die neue Brücke von Genua fuhren, konnten wir es erst kaum glauben: Neue Brücke? Das musste eine andere Brücke sein! War es aber nicht. Der Gedanke lässt mich seitdem nicht mehr los: Wie weit kämen wir in Deutschland, selbst wenn alles Geld der Welt auf dem Tisch läge, bei einem Infrakstrukturprojekt dieser Dimension wohl in zwei Jahren?“ 
 

 

09.12.2021 | Ratsfraktion

Gemeinsamer Antrag zum Rathaus

 

Gemeinsamer Antrag betreffend die Beendigung der Verhandlungen mit einem Discounter sowie die Unterbringung des städtischen Archivs im Erdgeschoss des neuen Rathauses
 

 

Die antragstellenden Fraktionen haben am Samstag, den 27.11.2021, an einer Klausurtagung teilgenommen, zu der die Verwaltungsspitze sämtliche im Rat der Stadt Schwelm vertretenen Fraktionen eingeladen hatte. Dort ist u.a. bekannt geworden, dass nach Schließung des REWE-Marktes zum 31.03.2022 ein Discounter in das Schwelm-Center einziehen wird.

Damit entfällt aus Sicht der antragstellenden Fraktionen eine wesentliche Grundlage für die Ansiedlung eines Discounters in den Flächen des neuen Rathauses. Sie sprechen sich deshalb dafür aus, die bereits laufenden Verhandlungen einzustellen und keine weiteren Verhandlungen mit anderen Discountern aufzunehmen. 

 

25.10.2021 | Ratsfraktion

Sicher ist sicher – Städtische IT wirksam schützen

 

Die SPD-Fraktion nimmt den Hacker-Angriff auf die IT der Stadt Witten zum Anlass, sich nach den bereits getroffenen bzw. beabsichtigten Vorkehrungen zu erkundigen, um ein solches Szenario zu verhindern. Zugleich wollen wir mögliche Handlungsbedarfe noch vor den Beratungen zum Haushalt 2022 erkennen, damit etwaige Angriffspunkte gemeinsam und frühestmöglich durch Politik und Verwaltung geschlossen werden können. 

 

15.09.2021 | Ratsfraktion

SPD-Bundestagskandidat Timo Schisanowski, traf sich mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Kirschner

 

SPD-Bundestagskandidat Timo Schisanowski, traf sich am Sonntag, den 22. August 2021, in Schwelm mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Kirschner, um sich über aktuelle Themen der Schwelmer Politik auszutauschen. Viele dieser Themen haben auch bundespolitische Bezüge. Wenn Timo Schisanowski am 26. September 2021 in den Bundestag gewählt wird, können sich die Schwelmer*innen auf Unterstützung aus Berlin verlassen. 

„Meine größte Motivation ist es, meine Heimatregion, in der ich gerne lebe und zu Hause bin, sowie ihre Menschen bei allen Themen vor Ort als starke, verlässliche Stimme in Berlin zu unterstützen. Um dort das Beste für Schwelm und unseren Wahlkreis zu erreichen!“, versprach Timo Schisanowski.

Konkret wurde u.a. über das Thema bezahlbares Wohnen gesprochen, das im Wahlprogramm der Bundes-SPD eine wichtige Rolle einnimmt. Auch die Schwelmer Sozialdemokraten hatten das Thema mit ihrem Antrag „Alle Schwelmer brauchen ein Zuhause“ bereits im Jahr 2019 aufgegriffen. Aktuell wird eine Wohnraumanalyse durchgeführt, deren Ergebnisse im Herbst 2021 erwartet werden. Danach wird das Thema die politischen Gremien vor Ort weiter beschäftigen. 
 

 

15.09.2021 | Ratsfraktion

Das Bürgerbüro ist das Gesicht der Verwaltung

 

 

Das Bürgerbüro ist das Gesicht der Verwaltung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. Eine bürgerfreundliche Verwaltung sollte offen und zuverlässig erreichbar für die Menschen sein. Wir wollen gemeinsam mit Politik und Verwaltung nach Wegen suchen, damit unsere Verwaltung ein bürgerfreundlicher Dienstleister bleibt, der auch im Bürgerbüro künftig weiterhin ein hohes Maß an Service für die Menschen in unserer Stadt bietet.

Hier der Antrag als Download

 

15.09.2021 | Ratsfraktion

Antrag „Kulturerbe verpflichtet“

 

Die SPD-Fraktion bekennt sich zur Bolzplatzkultur, die aus guten Gründen in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2018 als immaterielles Kulturerbe anerkannt worden ist. Umso schwerer fällt es uns, der Überbauung eines Bolzplatzes zuzustimmen.

 

09.09.2021 | Ratsfraktion

Gute Luft für Schwelmer Grundschulen – Jetzt aber wirklich

 

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:


Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an Frischluft-Klimaanlagen für alle Schwelmer Grundschulen kurzfristig (nochmals) zu ermitteln, die Möglichkeiten und Voraussetzungen einer Förderung durch das Land oder den Bund zu prüfen und – sofern die sich ergebenden Bedarfe nicht oder nicht vollständig durch Fördermittel gedeckt werden können – gemeinsam mit der Politik nach Wegen zu suchen, damit erforderliche Haushaltsmittel kurzfristig bereitgestellt werden können.


Begründung:

 

30.08.2021 | Ratsfraktion

Antrag "Hilfe zur Regel machen"

 

Die SPD-Fraktion und die Jusos Schwelm treten aktiv für die Gleichstellung von Mann und Frau 
sowie den Abbau von Benachteiligungen ein. Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass unsere Alltagsrealität vielfach noch durch eine männliche Sichtweise dominiert wird. Ein gutes Beispiel hierfür haben die Jusos im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis aufgezeigt und gleich einen konkreten Lösungsvorschlag unterbreitet: Das Thema Menstruation wird vielfach tabuisiert, die Nöte der Betroffenen stehen selten im Fokus. Aktionstage wie der „Tag der Menstruation“ am 28. Mai sollen darauf aufmerksam machen. Doch Aufmerksamkeit alleine reicht nicht, es braucht praktische Lösungen für Betroffene.

 

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