15.01.2019 | Ratsfraktion

Bürgersprechstunde: Gabriele Tempel

Die SPD-Fraktion lädt ein zur Bürgersprechstunde am Montag, dem 21. Januar 2019, von 18 bis 19 Uhr, im Parteibüro der SPD, Bismarckstr.5, in Schwelm.
Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger ist das Ratsmitglied Gabriele Tempel, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm für den Wahlbezirk 9 (Trausaal Moltkestraße).

Gabriele Tempel ist Mitglied im Finanzausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und im Wahlprüfungsausschuss; desweiteren vertritt sie die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes.

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29.11.2018 | Ratsfraktion

Haushaltsrede für das Wirtschaftsjahr 2019

In der Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 29.11.2018 hat der 1. Vorsitzende der SPD-Fraktion der Stadt Schwelm, Hans-Werner Kick, für die SPD-Fraktion die nachfolgende Haushaltsrede für das Wirtschaftsjahr 2019 gehalten.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates und der Verwaltung,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

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12.11.2018 | Ratsfraktion

CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!

               CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!

Alle (!) Fraktionen befürworteten bereits im März die „optionale gelbe Tonne“!

Bereits im März diesen Jahres haben alle im Rat der Stadt Schwelm vertretenen  Fraktionen sich im Verwaltungsrat der Technischen Betriebe der Stadt Schwelm (TBS) mit der Thematik „Gelber Sack“ und „Gelbe Tonne“ befasst und sich grundsätzlich darauf verständigt, das Wahlmodell anzustreben.

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24.10.2018 | Ratsfraktion

Grüne Infrastruktur in Schwelm

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelms zu erhalten und ausbauen.

Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer „grünen Infrastruktur“ angemessen berücksichtigt werden.

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31.08.2018 | Ratsfraktion

Anfrage zur Aufwandsentschädigung der Mandatsträger

Die SPD Fraktion stellt folgende Anfrage.

Aufwandsentschädigung der Mandatsträger
Verzögerte Auszahlung im August 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgende Fragen:

1. Welche Vorgaben gibt es hinsichtlich Abrechnung und Auszahlung der Aufwandsentschädigung für Mandatsträger? Falls keine: weshalb nicht?

2. Wie ist die Zuständigkeit – einschließlich Vertretung, Hilfsvertretung, ggf. Aufsicht und Berichtspflicht – insoweit geregelt?

3. Wann, wodurch und wem innerhalb der Verwaltung ist erstmals bekannt geworden, dass es zu einer Verzögerung im August 2018 kommen wird?

4. Warum sind die Mandatsträger zunächst nicht informiert worden?

Die Anfrage erfolgt vor folgendem Hintergrund:

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20.08.2018 | Ratsfraktion

Antrag auf Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung

Eine Baumschutzsatzung schreibt fest, unter welchen Voraussetzungen Bäume auf Grundstücken gefällt werden dürfen. Für die Stadt Schwelm wurde diese Satzung vor etlichen Jahren abgeschafft.
Die SPD Schwelm setzt sich mit ihrem Antrag für eine Wiedereinführung ein:

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20.08.2018 | Ratsfraktion

Antrag „City-Team“ Schwelm

Folgenden Antrag hat die SPD Fraktion eingereicht und befindet sich zur Zeit noch in der interfraktionellen Abstimmung.
 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm beantragt:

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28.06.2018 | Ratsfraktion

Verkehrsbelastung und Sicherheit auf der Winterberger Straße

Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und zum Schutz von Fußgängern 
 
 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, 
 
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: 
 
Die Verwaltung wird auf geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung sowie Erhöhung der Sicherheit – insbesondere für Fußgänger – auf der Winterberger Straße hinwirken und hierzu Kontakt zu Straßen.NRW sowie ggf. weiteren zuständigen Behörden aufnehmen.

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15.06.2018 | Ratsfraktion

SPD bekräftig Standort „Freibad“

SPD bekräftigt Standort „Freibad“

Im Hauptausschuss am 14.06.2018 stand das Thema Freibad auf der Tagesordnung. Hierzu war der Trägerverein Schwelmebad e.V geladen und wurde durch den amtierenden Vorsitzenden Herrn Siepmann vertreten. Ungeachtet aller Diskussionen im Vorfeld bekräftigte die SPD Fraktion, dass der gegenwärtige Standort „Freibad“ auch zukünftig der Bäderstandort sein soll. Einer anderen Nutzung der Flächen wird der SPD nicht zustimmen.

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25.01.2018 | Ratsfraktion

Tätigkeitsbericht 2017 des Behindertenbeirates der Stadt Schwelm

Am 15.12.2011 beschloss der Rat der Stadt Schwelm einen Beirat für Menschen mit Behinderungen zu gründen. Dies geschah auf einen Antrag der SPD Fraktion. Der Schwelmer Behindertenbeirat gründete sich dann im März 2012.
Es freut uns, dass Herr Frank Sprock uns im Hauptausschuss einen Bericht über die Tätigkeiten 2017 geben konnte. Dieser Bericht zeigt uns, dass die Bildung dieses Beirates notwendig und gut war.

Hier nun der Bericht von Herrn Frank Sprock (Vorsitzender des Beirates) vom 18.01.2017 im Hauptausschuss.

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