Die Positivliste

Veröffentlicht am 27.09.2005 in Ratsfraktion

Mit Ausnahme der SPD arbeiten alle Fraktionen an einer …
…Negativliste, oder Streichliste

Was wir brauchen, sind Ziele für die Stadt!

Die Positivliste
Bei knappen Kassen und einer starken Verpflichtung, sparsam mit den vorhandenen Mitteln umzugehen, müssen für alle geplanten Maßnahmen Prioritäten festgelegt werden.

Dabei ist nur ein kleiner Teil der Ausgaben zu beeinflussen, die sogenannten freiwilligen Leistungen. Hier können sich, siehe Realschule, aus der aktuellen Situation notwendige zusätzliche Ausgaben ergeben, die alle Pläne über den Haufen werfen.

Dies soll aber niemanden daran hindern, zu klären, welches die wichtigsten Aufgaben unserer Stadt sind und in welcher Reihenfolge sie zur Erledigung anstehen. Wer immer gleich die Frage nach dem Machbaren, oder besser gesagt nach dem Finanzierbaren stellt, verwirft gute Ansätze, da ggf. das Geld fehlt.

Zum einen können solche Ansätze vielleicht in zwei Schritten oder durch das Zusammenführen von Mitteln erreicht werden. Je nach Aufgabe sind auch private Investoren anzusprechen. Dies würde nicht geschehen, wenn die Aufgabe bereits von der Liste gestrichen wurde, weil ggf. keine Finanzen zur Verfügung stehen.

Kurz gesagt:
„Eine positive Liste zeigt die wichtigen Aufgaben auf, und lässt sie nicht durch vermeintlichen Pragmatismus verschwinden.“
Im Weiteren wird durch eine solche Liste die Zukunft planbar. Das Überplanen unserer Stadt ist notwendig und scheitert oft an der Frage der Finanzen, ohne dass es dafür wirklich einen Grund gibt. Die Planung ist schließlich erst einmal das Ziel.
So werden gemeinsame Ziele für die Stadt definiert. Der Bürger kann den Fortschritt verfolgen und je nach Aufgabe hat er die Möglichkeit sich einzubringen.

Die Positivliste
Eine positive Liste legt Prioritäten fest und beschreibt eine Reihenfolge. Damit ist jedem klar, dass die Positionen, die am Ende oder weit hinten auf der Liste stehen, zunächst einmal nicht behandelt werden. Waren für diese Positionen Mittel angesetzt, stehen sie für die Aufgaben zur Verfügung, die vorn in der Liste stehen. Damit ergibt sich die Möglichkeit einer Umschichtung von Geldern. In diese Überlegung gehören auch Positionen (Aufgaben), die aus Tradition mit einem Zuschuss versehen sind. Hier wäre zu prüfen, ob die Notwendigkeit noch besteht, oder die Empfänger für eine Zeit darauf verzichten können, ohne dass sie in finanzielle Schwierigkeiten kommen.

Zu der Positivliste gehört auch die Überprüfung der laufenden Aktivitäten und Prozesse. Verbesserungen sind auch hier nach einer Prioritätenliste festzulegen. Vermeintliche Kosteneinsparungen sind nicht nur von der finanziellen Seite, sondern auch von der Leistungsseite zu vergleichen. Beim Empfinden des Bürgers kommt nicht die Kostenersparnis, sondern ggf. die Leistungsreduzierung an. Damit wird klar, dass eine
stabile Leistung bei sinkenden oder steigenden Kosten nicht als Veränderung empfunden wird. Entstehen zusätzliche Kosten für den Bürger, sind ihm Möglichkeiten der Mithilfe darzustellen.
Eine vom Rat geschaffene Positivliste kann den Bürgern vorgelegt werden. Wer ändern will, muss sagen, worauf er verzichten will.

Kämmerchenkommission
Mit Ausnahme der SPD arbeiten alle Fraktionen an einer …
…Negativliste, oder Streichliste

Nicht nur, dass der Ansatz dieser „Kommission“ ein völlig anderer ist, sie sieht sich als Sparkommission und versteht die Verwaltung nicht als Dienstleister für den Bürger.

Sie beinhaltet die Suche nach Positionen, die man am leichtesten einsparen kann. Die Frage nach dem Sinn stellt sich nicht. Vorhandenes wird gekürzt, zusammengestrichen, abgeschafft. Die Reihenfolge wird bestimmt vom möglichen Widerstand.

Der Bürger sieht nur die Einschränkungen, auch wenn sie ihn nicht persönlich betreffen. Seine Kosten bleiben unverändert, aber das vermeintliche Angebot der Kommune wird kleiner bzw. verschlechtert sich.

Zusammenfassung
Wer wirklich die Zukunft von Schwelm gestalten will, muss die Stadt mit all ihren Möglichkeiten und Entwicklungsfeldern betrachten. Wir benötigen dringend eine Stadtentwicklung und keine selektive Betrachtung. Dies gilt für die Stadt und natürlich für die Verwaltung und die möglichen Leistungen, die sich daraus für den Bürger ergeben können.

Eine Stadt kann sich entwickeln wenn ihre Bürger zu- und nicht abwandern. Betrachten wir nur einmal die Leerstandsituation im Bereich der Wohnungen. Hier stellt sich die Frage kann man in Schwelm Arbeiten und Wohnen?

Was reizt eine Familie in Schwelm, ihre Wurzeln zu schlagen? Eine gute Mischung von Jung und Alt erreicht man mit jungen Familien, die sich ansiedeln und für Ihre Kinder eine Zukunft sehen. Dazu gehört zum Beispiel ein gut organisiertes Schulsystem.

So können viele Punkte genannt werden, die für die Bürger interessant und wichtig sind.

Sich mit dem Möglichen befassen und nicht nach dem finanziell unmöglichen suchen, ist die Devise.

Jochen Stobbe
SPD Schwelm

 
 

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