Im Zusammenhang des Rückzugs von Hans-Christian Schäfer wird in einem Teil der Lokalpresse der Verzicht von Klaus Kramer auf eine erneute Kandidatur in einen Zusammenhang gestellt, der so nicht stimmt. Wenn mehrere Ereignisse zusammentreffen (Rückzug, Votum für eine Kandidatin, Nachwahl, Listenergänzung), kann es schon mal passieren, dass Zusammenhänge neu oder anders konstruiert werden. Zur Klarstellung hat Klaus Kramer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der nun zu Ende gehenden Ratsperiode, folgende Erklärung abgegeben.
g.p.
25. Juli 2004
„Vor Monaten hatte ich dem SPD Vorstand Schwelm mitgeteilt, dass ich auf eine erneute Kandidatur verzichte. Der Vorstand und der BM Kandidat Schäfer baten mich, bei einem Sieg Herrn Schäfer zur Unterstützung noch für eine Übergangszeit zur Verfügung zu stehen. Ich erklärte mich damit einverstanden, auf einen Listenplatz gesetzt zu werden.
Durch den in den vergangenen Monaten praktizierten Stil des BM Kandidaten wurde mir klar, Anregungen, Hinweise und eine permanente Unterstützung meinerseits seien künftig nicht erforderlich. Nach der letzten Ratssitzung am 15. Juli 2004 informierte ich die Vorsitzenden des SPD Ortsvereins sofort schriftlich über meinen Wunsch, mich auf der zu ändernden Liste für die Mitgliederversammlung nicht mehr zu berücksichtigen.
Herr Schäfer war in der Ratssitzung am 15. Juli 2004 anwesend und somit über die Diskussionen um die gemeinsame Erklärung (es handelt sich um keinen Ratsbeschluss) von CDU, SPD, SWG und Bündnis 90 / Die Grünen informiert. Diesem gemeinsamen Vorschlag zur Stärkung der Innenstadt und zur Nichtzulassung von zentrenrelevantem Handel außerhalb der Innenstadt konnten alle Fraktionen - einschl. BfS - und der Bürgermeister zustimmen.
Herr Schäfer war am Wochenende nach der Ratssitzung als Bürgermeisterkandidat noch auf verschiedenen Veranstaltungen in Schwelm. Dass er dann am Montag, 19. Juli 2004, bemerkt, er müsse zurücktreten mit der Begründung, seine Position sei bei der Entscheidungsfindung im Rat nicht ausreichend berücksichtigt, überrascht und ist nicht zu kommentieren.“
Klaus Kramer
Der Wortlaut der gemeinsamen Erklärung lautet:
„Zur Erhaltung der Planungssicherheit für Einzelhandelsbetriebe, die sich in der Innenstadt, z.B. im ehemaligen Kaufhofgebäude ansiedeln wollen, erklärt der Rat der Stadt Schwelm, dass er außerhalb der Innenstadt keinen zentrenrelevanten (innenstadtschädlichen) Handel zulässt. Inwiefern die Ansiedlung von Handelsbetrieben außerhalb der Innenstadt möglich ist, hängt vom vorgesehenen Sortimentsangebot ab. Eine Sonderbetrachtung verdient hierbei die Umsiedlung eines Verbrauchermarktes. Hierzu muss zu einem späteren Zeitpunkt eine endgültige Klärung herbeigeführt werden.“.
gez. Paul Frech CDU
gez. Klaus Kramer SPD
gez. Marta Feltkamp SWG
gez. Brigitta Gießwein B 90 / Die Grünen