Für Frieden in Europa, Demokratie und Freiheit

Das Unfassbare ist Wirklichkeit geworden.

Putin hat die ausgestreckte Hand Europas ausgeschlagen und in der Nacht vom 23. auf den 24. Februar einen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen.

Die Schwelmer SPD bedankt sich bei unserem Bundeskanzler Olaf Scholz, der bis zuletzt in engem Austausch mit internationalen Partnern mit allen Mitteln der Diplomatie versucht hat, den Konflikt zu entschärfen. Die Grundprinzipien der Charta der Vereinten Nationen besagen, dass auf Gewalt zur Lösung von Konflikten verzichtet werden soll. Darauf basiert die friedliche Nachkriegsordnung in Europa, die wir gemeinsam - auch mit Russland - festgelegt hatten. Putin hat dagegen massiv verstoßen und Völkerrecht gebrochen.

Die Schwelmer SPD steht solidarisch an der Seite der Ukraine und verurteilt das Vorgehen Putins auf das Schärfste! Der erste Sanktionskatalog ist bereits angelaufen, weitere werden folgen und Putin und sein Umfeld hart treffen. Putin hat sich international isoliert und wird dafür einen hohen Preis zahlen. Es ist jetzt an ihm, wirksam dazu beizutragen, dass die Lage nicht weiter eskaliert und nicht nur die Menschen in der Ukraine, sondern auch in Russland unter dem egozentrischen Handels eines einzelnen Machtmenschen und seiner Vasallen zu leiden haben.