Was der Rat im März 2005 andeutete, bestätigt der nun vorgelegte Haushalt für das Jahr 2006. Keine Antwort auf die Probleme, die allen klar sind. Keine Konzentration auf Wesentliches, Weiterwursteln mit einem Flickenteppich der Planlosigkeit. Verzicht auf klare Aussagen, stattdessen auch ein Haushalt der versteckten Entscheidungen.
Versteckte Entscheidungen
Wer in den Haushalt z.B. keine Mittel für den Erhalt der Bäder einstellt, nimmt die anstehende Entscheidung zur Bädersituation vorweg. Er lässt den Verfall zu und wird zu gegebener Zeit feststellen, jede Sanierung ist (jetzt) zu teuer.
Für uns als SPD steht fest „So nicht!“
Waren wir von der SPD doch angetreten, eine „Positiv-Liste“ für Schwelm zu erstellen, Ziele zu definieren und eine Reihenfolge der Möglichkeiten zu beschreiben. Damit wäre auch gleichzeitig eine Warteliste entstanden, die die zurückzustellenden Projekte beinhaltet.
Der Haushaltsansatz bietet in seinem möglichen Volumen eben keine Möglichkeit, eine Füllhornpolitik zu betreiben.
Von der FDP und anderen getrieben, bildete sich eine Streichkommission (Kämmerchenkommission). Sie hat bis heute keine Ergebnisse geliefert, stattdessen streiten sich die Protagonisten der „strategischen Partnerschaft“. Konzeptlos zu schauen: „Was kann weg?“, ist eben kein Weg, der Zukunft gestaltet.
Für uns von der SPD steht auch fest: „Anders ja!“
Zusammen mit der CDU haben wir mit dem gemeinsamen Antrag zum FNP den Weg in die Zukunft der Stadt freigemacht. Jetzt sind hier alle Kräfte in Schwelm gefragt. Wir werden ihnen unter anderem mit unseren Ortsgesprächen die Plattform bieten, uns zu antworten.
Ein Stück Positiv-Liste
Zum Beispiel mit unseren Anträgen zur Bädersituation und den Sportplätzen haben wir nie die Einzellösung gesucht, sondern immer den Blick auf das Ganze gerichtet. Vielleicht nicht der einfache Weg, aber der nachhaltigere und nach unserer Auffassung der richtige für die Zukunft unserer Stadt.
Mit freundlichen Grüßen
für die SPD Fraktion
Gerd Philipp / Jochen Stobbe