Müde Diskussion zum Eisenwerk - Mancher Teilnehmer musste zur Jagd getragen werden.
Auf der Ratssitzung am 28.04 stand der Punkt Bebauungsplan Nr. 60 „Eisenwerk“ auf der Tagesordnung. Im März war er noch auf Betreiben von SWG und CDU vertagt worden. (siehe Auswahl: Archiv/Ratsfraktion) Akteure, die sonst mehrfach pro Sitzung ans Mikrophon eilen, waren diesmal von einer erstaunlichen Lethargie befallen.
„Wir wollen den Ball flach halten“, befand der Fraktionsvorsitzende der CDU. Kein Wunder, wie sollte man denn auch die für die Sache völlig sinnlose Vertagung im März erklären. Ein FDP-Vertreter hatte die März-Sitzung gar aus seinem Gedächtnis gestrichen. Er hatte einen markigen Aufruf, im März zu handeln, nun einfach in April umgewandelt.
Dabei wäre es doch so einfach gewesen. Man hätte nur sagen müssen: “Um den Etat 2005 mehrheitlich beschließen zu können, mussten wir der SWG entgegenkommen. Zum einen beim Schildbürgerstreich Diagonalsperre, zum anderen nun beim Eisenwerk“ Doch soviel Wahrheit vertragen die Bürgerinnen und Bürger wohl nicht.
Warum eigentlich nicht? Schließlich haben die für die Zusammensetzung dieses Rates gesorgt. Da sollten sie ruhig die Konsequenzen ihres Handelns kennen lernen.
g.philipp
P.S. Interessant ist das Lesen der Berichte in den zwei Tageszeitungen. Die Ratssitzung hat offensichtlich in zwei Paralleluniversen stattgefunden.
Klicken Sie auf mehr und Sie werden es bei der Lektüre feststellen:
Bericht der WP
Bekenntnis zur Innenstadt und gegen großflächigen Einzelhandel
Schwelm. (ber) Eine unendliche Geschichte hat gestern Abend ihr Ende gefunden: Der Stadtrat hat sich in öffentlicher Sitzung für die Fortführung des weiteren Verfahrens zur Erstellung eines Bebauungsplans für das Ex-Eisenwerkgelände ausgesprochen. Bündnis 90/DieGrünen und die SWG stimmten gegen die Vorlage der Verwaltung.
Damit ist das Thema "großflächiger Einzelhandel" und der Umzug von "Kaiser´s" auf das Eisenwerkgelände vom Tisch. Vor dem Votum hatten die Parteien noch einmal in kurzen Sätzen ihre Standpunkte erläutert. Uwe Weidenfeld (Bündnis 90/Die Grünen) sah in einem Verzicht auf Einzelhandel "ein großes Hemmnis für die Entwicklung des Geländes." Mit Blick auf das EN-Gelände an der Stadtgrenze zu Ennepetal meinte der Kommunalpolitiker: "Die Probleme für den Einzelhandel bleiben, nur die Erträge werden wir nicht haben."
Carsten Greb und Jochen Stobbe (beide SPD) bedauerten das Nicht-Zustandekommen eines Vertrags zwischen Grundstückseigentümer, Investor und Verwaltung, in dem der Umzug von Kaiser´s auf das Eisenwerkgelände geregelt werden sollte. Der Lebensmittelmarkt selbst habe mittlerweile kein Interesse mehr an den Umzugsplänen.
"Wir sind heute da, wo wir schon letztes Jahr hätten sein können", merkte CDU-Fraktionsvorsitzender Paul Frech in einem Seitenhieb auf die SPD an. Als "eine richtige Entscheidung für die Stadt" wertete Michael Schwunk (FDP) die Entscheidung, die einen wichtigen Teil des Einzelhandelsgutachten umsetze.
28.04.2005
Bericht der WR
"Eisenwerk" erhält einen Bebauungsplan
Schwelm. (boe) Die "unendliche Geschichte Eisenwerk" hat ein vorläufiges Ende gefunden. Gestern Abend votierte der Rat mit großer Mehrheit für einen Bebauungsplan "Eisenwerk". Damit sind mögliche Sonderregelungen wie die Ansiedlung großflächigen Einzelhandels vom Tisch.
Eine Entscheidung, die schon im März auf der Ratssitzung hätte fallen können. Doch da war auf Antrag der CDU eine Beschlussfassung vertagt worden. Grund: Die CDU hatte den Eigentümern die Entscheidungsfrist verlängern wollen, nachdem die bis zum Vorabend der Sitzung am 16. März einen bereits im Dezember vorbereiteten städtebaulichen Vertrag nicht unterzeichnet hatten.
Ein Fakt, das die SPD gestern erinnerte und hart kritisierte. "Wenn ich als Eigner ein Interesse an der Umsetzung habe, nehme ich selbst die Beine in die Hand...", hätte Jochen Stobbe mit der SPD schon vor fünf Wochen am liebsten "den Sack zugemacht".
Auch die CDU sah sich nun nicht mehr in der Pflicht, ein Hintertürchen offen zu halten. "Ich habe aus der Geschichte gelernt", gab dann auch CDU-Fraktionschef Frech offen zu. Er sehe jetzt keinen Grund mehr, die Beschlussfassung erneut zu verschieben. Und das bedeutete in der anschließenden Abstimmung eine klare Mehrheit für den Bebauungsplan, in dem nun der Rat die Vorgaben macht, die Eigentümern als auch Ansiedlern und vor allem auch allen ansiedlungswilligen Interessierten in der Innenstadt "Planungssicherheit" gibt.
Eine richtige Entscheidung
Michael Schwunk hatte für die FDP angemerkt, dass es aus seiner Sicht unerheblich erscheine, wie lange man für diese Entscheidung letztlich gebraucht habe. Viel wichtiger sei, dass nun die richtige Entscheidung getroffen worden sei.
Die Grünen würden ihre Linie nicht verlassen, sagte stellvertretend Uwe Weidenfeld. Sie stimmten gegen einen Bebauungsplan. Aus Sicht der Bündnis-Grünen dürfe die Innenstadt nicht von einem Schutzzaun umgeben werden.
Ein erneuter Vorstoß der SWG, über eine weitere Vertragsausgestaltung nachzudenken, versandete. Denn Verwaltungschef Dr. Steinrücke machte deutlich, dass der "Bebauungsplan Eisenwerk" auf der Tagesordnung stehe.Carsten Greb verabschiedete sich gestern für die Sozialdemokraten aus dem Stadtrat. Seinen Dank an die Politiker-Kollegen begleiteten die mit Beifall aus allen Fraktionen. Ulrich Schwabe wird für die SPD ins Schwelmer Stadtparlament nachrücken
28.04.2005