Pressemeldung zur Bismarckstraße

Veröffentlicht am 05.09.2012 in Verkehr
 

Die Umkehrung der Einbahnstraßenregelung für die Bismarckstraße zeigt unangenehme Folgen.
Das führt in der Öffentlichkeit zu einer seltsamen Diskussion. Die Urherber dieser Regelung werden nicht mehr genannt. Sie geben sich auch nicht zu erkennen. Stattdessen versucht man dem Bürgermeister, einem Gegner der Umkehrung der Einbahnstraßenregelung, die Verantwortung anzuheften.
 
Das Motto des diesjährigen Heimatfest lautet zwar „Ümme dropp, de Stadt stoat Kopp“, gemeint ist aber sicher nicht: aus Schwarz mach Weiß.

 
Hier noch einmal die Fakten:
CDU, FDP, BfS und SWG stellen 2010 einen gemeinsamen Antrag zur Umkehrung der Verkehrsführung Bismarck- und Gartenstraße.
Am 20. Januar 2011 beschließt die Mehrheit des Rates, bestehend aus 20 Mitgliedern dieser vier Fraktionen, den Antrag gegen das Nein der anderen 18 Ratsmitglieder, so auch der SPD.
 
Die Verwaltung der Stadt und damit der Bürgermeister als Leiter der Verwaltung haben den Beschluss des Rates umzusetzen, nicht zu kommentieren. Im Juli 2012 wurde der Ratsbeschluss durch die Verwaltung in die Praxis umgesetzt.
 
Nur der Rat der Stadt kann den unsinnigen Beschluss aufheben, mit Mehrheit. Also: nicht ümme dropp op den Bürgermester, sondern tegen de Richtigen.
 

 

 

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