SPD Schwelm zum Rathaus: Augenmaß statt ideologischer Scheuklappen

Veröffentlicht am 05.09.2020 in Allgemein

Die SPD Schwelm begrüßt die Ankündigung von Stephan Langhard, bei einer Wahl zum Bürgermeister einen Kassensturz sowie eine Neubewertung von Investitionsvorhaben durchzuführen. Es ist immer richtig und notwendig, dass ein Bürgermeister bei Amtsantritt die Finanzsituation der Stadt und die bevorstehenden Investitionen gegenüberstellt. Die andauernde Coronakrise verschärft diese Notwendigkeit noch, da sie ganz erhebliche Auswirkungen auf Wirtschaft und öffentliche Verwaltung haben wird, die in ihrer Tragweite heute noch nicht absehbar sind.

Eine solche Neubewertung darf allerdings nicht allein nach Kassenlage erfolgen. Entscheidend ist, wie sich Bedarfe entwickeln, wie dringend Investitionen sind und wie es um die Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung steht. Zu berücksichtigen ist ferner, wie weit ein Vorhaben bereits vorangeschritten ist, welche Beschlüsse bereits gefasst oder sogar umgesetzt sind und inwieweit Änderungen mit vertretbarem Zeit- und Kostenaufwand möglich wären. Zudem braucht es immer auch politische Mehrheiten.

Diese Grundsätze gelten auch für die Zentralisierung und das neue Rathaus:

Es wäre falsch, nach einer Wahl alles, was zuvor entschieden und teilweise bereits auf den Weg gebracht worden ist, über den Haufen zu werfen. Dies würde unter dem Strich zu ganz erheblichen Mehrkosten sowie zeitlichen Verzögerungen führen. Letztlich könnte man wahlperiodenübergreifende Vorhaben dann nie fertigstellen.

Genauso falsch wäre es aber, ungeachtet aller Entwicklungen – nicht nur infolge der andauernden Coronakrise – an sämtlichen Planungen ausnahmslos, stur und unbeirrt festzuhalten.
Das würde der Verantwortung von Politik nicht gerecht. Deshalb müssen wir immer kritisch hinterfragen, was weiterhin bleiben muss oder soll und was sich mit vertretbarem Aufwand noch besser, günstiger und bedarfsgerechter gestalten lassen wird.

Wie so oft, liegt die Wahrheit jenseits ideologischer Scheuklappen weder in einem sturen „Weiter so!“ noch in einer bedingungslosen Ablehnung, sondern in der Mitte: Bei einer verantwortungsbewussten Neubewertung, die sowohl das bereits Erfolgte als auch die künftigen Bedarfe mit Augenmaß abwägt und in Einklang bringt.

Eine solche Neubewertung gehört zu einer verantwortungsvollen Begleitung größerer Vorhaben stets dazu und wird von der SPD ausdrücklich mitgetragen.

 

gez. Thorsten Kirschner
1. Vorsitzender SPD-Fraktion


 

 
 

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