Yvonne Eicker-Dettke, Timo Schisanowski, Hannelore Elze, Dirk Zimmermann

„Stimmt es eigentlich, dass Bürgergeldbezieher alle Leistungen, die sie haben wollen, z.B. beim Zahnarzt auch bezahlt bekommen im Gegensatz zu Leuten, die arbeiten?“ Das war nur eine der Fragen, die an dem gut besuchten Themenabend der Schwelmer SPD, der am 23. November im Leo Theater zum Thema Bürgergeld stattfand, gestellt wurden.

„Nein, natürlich nicht. Es werden nur die medizinisch notwendigen Leistungen übernommen. Also, alles das, was die Krankenkasse auch Ihnen bezahlt, “ klärten Frau Eicker-Dettke, Regionalstellenleiterin und Dirk Zimmermann, stellvertretender Regionalstellenleiter für den Südkreis im Jobcenter des Ennepe Ruhr-Kreises auf. Sie informierten umfassend über alles das, was zum Thema Bürgergeld gehört. Z.B. wieviel gibt es für wen? Wer erhält überhaupt Bürgergeld? Es wurde erklärt, dass Wohn- und Heizkosten erstattet werden, sofern sie angemessen sind, nicht aber die Stromkosten. Diese sind im Bürgergeld enthalten. In Schwelm gilt übrigens als angemessene Unterkunft für eine Person, eine Wohnung n der Größe von 50 Quadratmeter und zu einem Gesamtmietpreis in der Höhe von 403 Euro.

„Intension der SPD ist es, Menschen in schwierigen Lebenssituationen eine Zukunftsperspektive zu geben“, erklärte Timo Schisanowski der für Schwelm zuständige Bundestagsabgeordnete Ziel ist es Bürgergeldempfänger dauerhaft in Arbeit zu vermitteln. Das soll in erster Linie durch Qualifizierung passieren. Daher seien auch die Beratungen im Jobcenter, die in einem Kooperationsplan niedergelegt werden, so wichtig, meinte er.

Nicht wenige Teilnehmer des Abends argwöhnten jedoch, dass die Höhe des Bürgergeldes ohne eine Arbeitsleistung dafür ablegen zu müssen, ungerecht sei. Der Abstand zwischen dem, was teilweise im Niedriglohnbereich verdient würde und dem Bürgergeld nicht gerecht sei. „Es ist doch bequemer morgens im Bett liegen zu bleiben, anstelle aufzustehen und zu arbeiten, rief ein aufgebrachter Schwelmer ins Publikum. „ Warum ziehe man Bürgergeldbezieher nicht zu Arbeiten für das Gemeinwohl heran?“, war eine Frage von mehreren Teilnehmern. Genauso wie die Behauptung, dass sich die deutsche Politik zu sehr darum kümmere zu fördern, anstelle auch zu fordern. Timo Schisanowski machte unmissverständlich klar, dass für ihn zum Fördern auch Fordern gehöre. Für ihn gelte der Grundsatz, Arbeit muss sich lohnen. Er war dankbar für den offenen Meinungsaustausch und versprach das Stimmungsbild, das er in Schwelm bekommen hat mit nach Berlin zu nehmen und dort in die Debatten einzubringen.

Ziel der Veranstaltung war es, unrichtige Behauptungen, die in der Öffentlichkeit kursieren, gerade zu stellen und ein Meinungsbild der Schwelmerinnen und Schwelmer einzuholen und in die Bundespolitik zu spiegeln. Das sei gelungen, meinte Hannelore Elze, die den Themenabend moderierte.