In der heutigen Pressekonferenz am 07.05.2005 um 11:00 Uhr im Restaurant Leckermeulken haben die Fraktionen des Rates der Stadt Schwelm ihre gemeinsame Aktion „…für Demokratie“ vorgestellt.
An der Konferenz nahmen die Vertreter des Rates und der Parteien teil.
Gerd Philipp (SPD), Marcel Gießwein (Bündnis 90- Die Grünen), Jochen Stobbe (SPD), Mathias Kampschulte (CDU), Michael Schwunk (FDP), Ernst Walter Siepmann (BfS). Die Vertreter der SWG unterstützen ebenfalls die Aktion, konnten aber leider an der Konferenz nicht teilnehmen.
Für die Fraktionen eröffneten Jochen Stobbe und Mathias Kampschulte die Konferenz und hoben noch einmal die Gemeinsamkeit in der Sache hervor. Über die Parteigrenzen und individuellen Ansichten hinweg haben sich die demokratischen Fraktionen in Schwelm zusammen gefunden, um die Bürgerinnen und Bürger zum Wahlgang am 22. Mai aufzurufen.
Mit einer hohen Wahlbeteiligung können die demokratischen Kräfte in unserem Land gestärkt werden. Da auch in Schwelm der Rechtsextremismus durch die NPD im Rat vertreten ist, gilt es, Position zu beziehen.
Uns ist klar, dass wir nicht alle Wähler rechtsextremer Parteien überzeugen können, aber durch eine hohe Wahlbeteiligung können wir Ihre Bedeutung im Wahlergebnis reduzieren.
Die Veranstaltung am Montag um 19:00 Uhr im Rathaus, mit dem Vortrag des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, ist der erste Schritt um die notwendige Diskussion in Gang zusetzt. (Hierzu hat der Bürgermeister bereits gesondert eingeladen)
Bis zur Landtagswahl am 22. Mai 2005 werden die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit haben, sich in Listen für Demokratie einzutragen. Dies wird an den Infoständen der Parteien, aber auch bei anderen Gelegenheiten möglich sein.
Zum heutigen Start hatten bereits 106 Bürgerinnen und Bürger die Aktion mit Ihrer Unterschrift unterstützt.