Angst vor dem Erhalt des Freibades

Veröffentlicht am 28.02.2008 in Ratsfraktion

Aus dem Schlaf in der Vergangenheit aufgewacht, so kann man die „neue?“ - Positionierung der CDU zum Freibad beschreiben.

Der Weg der CDU ist klar. Wer das Freibad schließen will, muss jede weitere Untersuchung und Entwicklung verhindern. Die Gefahr für die CDU besteht darin, dass im laufenden Prozess klar werden kann, dass eine sinnvolle Entwicklung für ein Ganzjahresbad nur am Standort des Freibades möglich ist.

Es werden sich sicherlich einige Mit-Stimmer für die Schließungsabsichten der CDU finden, eine bürgernahe Politik zu betreiben, auch bei knappen Kassen ist nicht leicht, ein Freibad zu schließen ist da einfacher.

In Kürze einige Fakten:

2004 gab es ernstgemeinte Meinungen aus der CDU Fraktion mit dem Ziel, dass das Freibad geschlossen werden muss und das Grundstück verkauft werden soll. Es wäre ein geeigneter Platz zur Bebauung.

29.06.2004 Ortsgespräch der SPD zum Thema Sport/Freizeit/Freibad vor dem Freibad. Die Besucherzahl zeigte das hohe Interesse der Bürgerinnen und Bürger an dem Thema.

Diskussion um die Sauna im Freibad in 2005, auch die CDU stimmt einer Verlängerung bis Ende 2005 zu.

Keine weitere Diskussion auf der politischen Ebene, wenigstens keine offene.

29. Januar 2006 Antrag der SPD Fraktion zur Klärung der Bädersituation. Ziel: Umbau des Freibades in ein Ganzjahresbad bei Aufgabe des Hallenbades. Nach Vorberatungen stimmte der Rat am 16. März 2006 mit 36 gegen 4 Stimmen unserem Vorschlag zu, eine erstaunlich große Mehrheit.

06.06.2006 Ortsgespräch der SPD zum Thema Freibad

September 2006 Gründung des Fördervereins Pro Schwelmebad. Es werden 5000 Unterschriften vom Verein für den Erhalt des Schwelmebades gesammelt.

21.09.2006 Bäderkommission berät den weiteren Weg, bezogen auf den SPD Antrag zur Bädersituation. Eine Machbarkeitsstudie wird angeregt, die Verwaltung sieht die Möglichkeit einer Finanzierung.

14.12.2006 Auf Antrag der SPD erfolgt die Freigabe der benötigten Mittel für die Machbarkeitsstudie in der letzten Ratssitzung des Jahres.

22. März 2007 Mehrheitliche Ablehnung des Haushaltes wegen mangelnder Ziele.

18. Mai 2007 Abschluss einer Vereinbarung zwischen den Fraktionen CDU, SPD, Grüne und BfS zur Zusammenarbeit mit dem Ziel der positiven Gestaltung der zukünftigen Haushalte.

24. Mai 2007 Der Haushalt wird mehrheitlich beschlossen. Die Vereinbarung zwischen den Fraktionen trägt. Mit einer neuen Arbeitsweise wird ein Zielfindungsprozess im Hauptausschuss eingeleitet. Nach anfänglichen Problemen loben alle die neue Arbeitsweise.

21.08.07 Vorstellung der Machbarkeitsstudie in der Bäderkommission. Im Anschluss wurden die weiten Schritte beschlossen.

25. Februar 2008 CDU verlässt den gemeinsamen Weg für Schwelm, wer noch ?
Damit kehren die neuen Besen in der CDU die gemeinsame Arbeit und das Schwelmebad vom Tisch?

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Die SPD Schwelm lehnt den von der CDU vorgezeichneten Weg klar ab, da so die Zukunft für Schwelm wieder um ein Stück verbaut wird.

Wurde erst vor kurzem vom neuen CDU Fraktionsvorsitzenden erklärt, Schwelm müsse in Zukunft für Familien attraktiver gemacht werden, so wird im nächsten Atemzug die Zukunft geschlossen.

Ist die in letzter Zeit oft gelobte „gute Zusammenarbeit“ vorbei? Müssen die im Zielfindungsprozess weit vorangeschrittenen Arbeiten am Leitbild für Schwelm zu den Akten gelegt werden?

Machbare und sinnvolle, bürgernahe Politik braucht offensichtlich neue Mehrheiten.
Bis dahin müssen unwiderrufliche Entscheidungen aufgehalten werden. Wenn nicht durch die Mehrheit in der Politik, dann vom Bürger direkt.

Gerd Philipp, Jochen Stobbe

NS

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