Bericht von der Mitgliederversammlung der SPD Schwelm am 07. Juni 2018

Veröffentlicht am 13.06.2018 in Ortsverein
 

Ein Blick auf Schwelm, ein Blick auf die SPD Schwelm

Mit Spannung erwarteten die Besucher der Mitgliederversammlung der SPD Schwelm am 7. Juni 2018 im Pfarrsaal der katholischen Kirche den Beginn der Versammlung. Bereits auf der Jahreshauptversammlung am 15. März 2018 diesen Jahres bei Rufes am Brunnen war die programmatische Erneuerung der SPD ein wichtiges Thema, hatten doch bereits hier die Mitglieder in der Versammlung schriftlich ihre Vorschläge dargelegt.

 

Unter dem Motto „Ein Blick auf Schwelm, ein Blick auf die SPD“ hatte der Vorstand in einem ungewöhnlichen Schritt einige Schwelmer Bürgerinnen und Bürger für eine Podiumsdiskussion gewinnen können. Bei der Auswahl hatte man darauf geachtet, dass sie keine Mitglieder der SPD sind, wobei eine andere Parteizugehörigkeit kein Problem darstellte. Sie waren bereit, innerhalb der Mitgliederversammlung für die Anwesenden ihre Sichtweisen darzustellen. Die Teilnehmer im Podium haben aufgrund ihrer unterschiedlichen Ausgangssituation ein differenziertes Bild von Schwelm zeigen können. Welche Schwerpunkte die Teilnehmer des Podiums wählten, war ihnen überlassen. Jochen Stobbe leitete die Podiumsdiskussion mit den genannten Grundsätzen ein und erweiterte sie, indem er sinngemäß sagte: „Sie können Ihre Anmerkungen auch gern auf alle politischen Akteure in Schwelm erweitern“
Jeder Teilnehmer leitete mit einem kurzen Statement, welches jeweils von einer sehr persönlichen Sicht geprägt war, ein. Alle Teilnehmer verband die Tatsache, dass sie gern und mit Freude in Schwelm wohnen. Dem folgte allerdings die Kritik auf dem Fuß, indem sie darstellten, dass sie sich schlecht informiert sehen, wenn es um Schwelmer Belange geht. Von der Verwaltung und den Parteien erwarten sie Informationen und mehr Möglichkeiten, auch ihre Meinung und Vorstellung einbringen zu können. Sie machten aus unterschiedlicher Sicht deutlich, dass bei ihnen der Eindruck entstanden sei, dass wichtige Fragen in Schwelm nur noch über Gutachter beantwortet werden. So spielt das Fachwissen in der Verwaltung eine untergeordnete Rolle. Die Vorstellungen aus Verwaltung und Politik werden durch die Vorstellungen der Gutachter ersetzt. Als Beispiel wurden hier der Rathausneubau, das Schwimmbad und die Verkehrskonzepte angesprochen.

 

 

Auf die Frage, wie man die Informationen an die Bürgerinnen und Bürger verbessern können, kam zusammengefasst als Antwort die Aussage „Den Bürgerinnen und Bürgern mehr zuhören und sie besser informieren, das würde schon vieles verbessern.“ Nur so kann man wirklich Transparenz herstellen. Die geplante Verlängerung der Amtszeit des Beigeordneten sei nicht transparent. Warum, so wurde gefragt, hat man die Stelle nicht seitens der Politik ausgeschrieben?  Neuen Bewerbern werde hier keine Chance eingeräumt, denn bei guter Arbeit stünde der Wiederwahl ja nichts im Wege. Die Teilnehmer des Podiums lenkten weiter auf die Situation von Kindern und Jugendlichen ein, denen mehr Gehör geschenkt werden müsse. Das in diesem Zusammenhang die angespannte Schulsituation in Schwelm zum Thema gemacht wurde, war nicht verwunderlich. Übten doch alle Kritik an dem mangelhaften Angebot an schulischen Möglichkeiten, das nach der Schließung der Hauptschule entstanden sei. Die Politik habe es versäumt, ein angemessenes Angebot im Bereich der Sekundarstufe I zu schaffen. Dass dies nicht unkommentiert seitens der SPD Mitglieder hingenommen wurde, ist verständlich, da es ja gerade die SPD Schwelm war, die eine neue Schulform für die Zeit nach der Schließung der Hauptschule vorgeschlagen hatte, allerdings reichten die Mehrheitsverhältnisse dafür nicht aus.

Auf die Abschlussfrage, wie sie sich Schwelm in 20 Jahren vorstellen, standen auf der Agenda als erstes ein attraktives Schulangebot und dies nicht erst in 20 Jahren; eine abgeschlossene Entwicklung der Innenstadt, die bereits heute die Veränderung in der Mobilität berücksichtigt und bezahlbaren Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. Schwimmen gehört zum Umfeld einer gesunden Kommune, für Schüler, für Kinder allgemein, für Familien und die Senioren. Am Standort des Freibades kann man sich eine attraktive Bädersituation vorstellen. Bis dahin sollte man den Trägerverein unterstützen, um dann Hallenbad und Freibad zu vereinigen. 

Abschließend wurde von einigen noch angemerkt, dass die Politiker Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger haben und sich nicht immer alles rechnen lassen muss. Dies bezog sich unter anderen auf die Fragen der Kinderbetreuung und des ÖPNV. Wörtlich hieß es: Die, die viel haben, können mehr geben, die, die wenig haben, dürfen auch Hilfe empfangen.“

Die Diskussion ging auch nach der Versammlung weiter. Alle Anwesenden waren sich einig: „Miteinander sprechen muss man vielleicht immer wieder neu lernen“.

Die Erkenntnisse und Informationen aus der Jahreshauptversammlung und Mitgliederversammlung werden allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt, um die weitere Diskussion und die sich daraus ergebenden notwendigen Schritte vorzubereiten.

 

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22.11.2018, 17:00 Uhr
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Bürgersprechstunde mit Johnnie Weidner, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm

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