Gegen die Stimmen der SPD: Rat lehnt Haushalt ab

Veröffentlicht am 28.11.2014 in Finanzen
 

In der Sitzung am 27.11.2014 haben die Fraktionen im Rat der Stadt Schwelm - mit Ausnahme der SPD - den Haushalt 2015 und den Haushaltssanierungsplan abgelehnt!

„Ein fatales Ergebnis, das eine Verantwortung für die Stadt Schwelm und ihre Bürger nicht erkennen lässt“, so Parteivorsitzender Frank Grunewald. Perspektiven für eine Verbesserung der Haushaltssituation - und damit Entlastung der Schwelmer Bürgerinnen und Bürger - wurden von keiner der ablehnenden Fraktionen vorgetragen.
Jürgen Feldmann (LINKE) brachte es erfreut auf den Punkt: Danach seien die ablehnenden Fraktionen jetzt da angekommen, wo die LINKEN schon seit mehreren Jahren sind. Deutlicher kann man das Ergebnis der Ratssitzung nicht zum Ausdruck bringen! Eine alternativlose Ablehnung des Haushalts!

Der stellv. Fraktionsvorsitzende Hans-Werner Kick bedauert, dass eine Aussprache über die Haushaltsreden nicht möglich war. „Das alternativlos vorgetragene feierlich-resignative Pathos der Ablehnung des Haushalts hilft nicht weiter“, so Kick. „Ich bin gespannt, wie die heute den Haushalt ablehnenden Fraktionen aus der Sackgasse wieder herauskommen wollen, in die sie sich hinein manövriert haben. Eine erneute Sackgasse nach u.a. Freibadschließung, Bismarckstraße und Brauereigelände, in die der Fraktionsvorsitzende der CDU nicht nur seine, sondern auch die anderen Fraktionen hineingeführt hat“.

Lesen Sie die Position der SPD in der Haushaltsrede aus der Ratssitzung.

 

 

 

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