„Grüne Infrastruktur“ nimmt nächste Hürde

Veröffentlicht am 31.03.2019 in Ratsfraktion
 

Zwei Tage nach dem Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung stand der Antrag im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. 

Am Ende der Diskussion im AUS  hatte die SPD-Fraktion ihren Antrag  auf die ersten vier Zeilen reduziert:

„Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelm zu erhalten und auszubauen.
Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer ‚grünen Infrastruktur‘ angemessen berücksichtigt werden.“

Nun gab es auch im Hauptausschuss eine längere Diskussion, die mit dem Antrag und seinem Inhalt teilweise nichts zu tun hatte. Die Versammlungsleitung unterband das nicht.
Hier wurde der Antrag ebenfalls beschlossen, wieder ohne Gegenstimme, allerdings - wie schon im AUS - bei 6 Enthaltungen.

Der Antragsteller wies darauf hin, dass nach der Reduzierung des Antragstextes das Vorhaben nun in weiteren Sitzungen mit Inhalt gefüllt werden muss. Er sieht die Notwendigkeit, dass Rat und Ausschüsse dabei die Federführung übernehmen.

Ein weiterer Antrag - auf Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung - war im AUS mit 9 gegen 6 Stimmen abgelehnt worden. Die SPD-Fraktion verzichtete daher, ihn gegenwärtig weiter zu betreiben. Die Geschäftsordnung kennt in einem solchen Fall nur das Verfahren des Zurückziehens, was die SPD-Fraktion daher formal tat. 

 

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