Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm stellt seit vielen Jahren den Erhalt und Ausbau der Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt in den Mittelpunkt ihrer Politik. Die historische Altstadt, die große Fußgängerzone mit ihren vielen individuellen und oft inhabergeführten Geschäften, die abwechslungsreiche Gastronomie und das – außerhalb von Pandemiezeiten – sehr vielfältige Veranstaltungsprogramm stellt gerade in einer Mittelstadt unserer Größe eine Besonderheit dar, um die uns viele umliegenden Städte zu Recht beneiden.
Der SPD-Fraktion ist seit Langem bewusst, dass vor allem die Aufenthaltsqualität mittel- und langfristig darüber entscheiden wird, ob unsere Innenstadt den Herausforderungen durch den Online-Handel sowie der Konkurrenz durch die umliegenden Großstädte auch weiterhin gewachsen ist. Die besondere Coronasituation hast diese Herausforderungen noch verschärft.
Wir beobachten mit Sorge, dass seit Pandemiebeginn einige Leerstände in der Innenstadt noch nicht behoben werden konnten und auch weitere Leerstände hinzugekommen sind. Zuletzt hatte die Presse über die Schließung des Geschäfts „Tischcultura“ in der Kirchstraße berichtet.
Bereits am 11.02.2020 hatte die SPD-Fraktion sich mit dem Antrag „Gute Aussichten für volle Schaufenster“ für ein systematisches Leerstandsmanagement stark gemacht. Seinerzeit hatte die Verwaltung sich auf die Zuständigkeit der GSWS sowie die Arbeit des damaligen Wirtschaftsförderers berufen.
Allerdings hat sich die Lage nunmehr – auch angesichts der andauernden besondere Coronasituation, die in diesem Ausmaß im Juni 2020 so noch nicht absehbar war – verschärft, sodass allein ein Verweis auf die GSWS sowie die Wirtschaftsförderung nicht mehr ausreicht.
„Das Thema Leerstände muss auch im politischen Raum als Chefsache mit höchster Priorität behandelt werden“, stellt Thorsten Kirschner (1. Vorsitzender SPD-Fraktion) klar. „Wir brauchen einen Überblick über die Leerstände, ihre Perspektiven und vor allem auch über mögliche Ursachen längerfristiger Leerstände. Nur so können wir in Erfahrung bringen, ob und wie wir durch geeignete Maßnahmen von politischer Seite gegensteuern können.“
Der Fraktionschef denkt beispielsweise an die Veränderung von Rahmenbedingungen wie zulässige Nutzungen, Sondernutzungen, verkehrliche Maßnahmen oder ähnliches. „Der Einflussbereich der Politik ist natürlich begrenzt“, ist sich Kirschner bewusst und nennt beispielhaft Mietpreise, die andauernde Pandemie sowie Lage und Zuschnitt von Ladenlokalen. „Gerade deshalb sollte Verwaltung bei länger leerstehenden Objekten aber in Erfahrung bringen, woran es hakt. Nur so können wir prüfen, ob und ggf. wodurch wir als Politik helfen können.“
Wir wollen, dass es in Schwelm auch zukünftig „gute Aussichten für volle Schaufenster“ gibt. Dafür bleiben wir am Ball – heute durch unsere Wiedervorlage mit Berichtsbitte!
Hier der Antrag als Download.