Offener Brief an Herrn Frech

Veröffentlicht am 18.10.2007 in Ratsfraktion

An den
Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion

Im Rat der Stadt Schwelm
Herrn Frech
Lohmühle. 9

58332 Schwelm
Schwelm, 16. Oktober 2007

Sehr geehrter Herr Frech,

Vielen Dank für Ihren offenen Brief. Ich konnte ihn am Sontag, den 8.10. zwar nicht lesen, bekam ihn aber auf einer Lokalseite von der Redaktion erzählt. Da ich mich mit offenen Briefen nicht so auskenne – ich schreibe sie bisher an die Betroffenen direkt – war ich schon erfreut, ihn vier Tage später selbst zu bekommen und lesen zu dürfen. Ich hatte nicht mehr damit gerechnet.

Schließlich geht es eher um ein Problem, dass Sie in der Doppelfunktion als lokaler Politiker einerseits und Angestellter der CDU andererseits haben.

Wenn es um etwas gegangen wäre, dass für meine Fraktion wichtig ist, hielte ich ein solches Verfahren für eher unhöflich.

Was nun Ihre Aussage betrifft, der Antrag (betr. KiBiz) sei übernommen, so erinnere ich mich noch gut an einen Vorgang, der den Sportausschuss betraf. Die SPD Fraktion hatte einem Vorschlag im Hauptausschuss nicht zugestimmt, weil wir der Meinung waren, dies solle erst der Sportausschuss beraten.

Mir verschlug es die Sprache, als Sie mit meiner Argumentation in der folgenden Ratssitzung auftraten, allerdings ohne darauf hinzuweisen.

Im jetzigen Fall, den Sie ansprechen, geht es aber nicht darum, aus Weiß Schwarz zu machen. Hier geht es um die Ablehnung eines Gesetzes, das eine notwendige Entwicklung nicht befördert, sondern hemmt.

Glücklicherweise sehen viele diesen Missstand. Um ein schlechtes Gesetz als ein solches zu bezeichnen, da brauche ich keine kreativen Wendungen. Da freue ich mich über jeden, der auch diese Er-kenntnis hat und nehme seine Argumentation gerne auf.

mit freundlichen Grüßen

G. Philipp

 

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