Mitglieder der SPD und andere Bürger haben (uns gegenüber) ihren Unmut zum Leserbrief von Jürgen Feldmann geäußert. Dabei spielte es nicht nur eine große Rolle, dass die dort gemachten Aussagen unrichtig sind, beleidigend sind und von großer Inkompetenz zeugen, sondern vielmehr dass sie unwidersprochen im Raum stehen.

Daher kommen wir dem Wunsch einer Stellungnahme gerne nach, auch wenn es schwer ist, in Dahergeredetem Sinn zu entdecken.

Herrn Feldmann spricht in seinem „Leserbrief“ nicht als Bürger der Stadt Schwelm, sondern für die von ihm vertretene Partei „WASG“. Es kommt in Schwelm selten vor, dass eine Partei sich über Leserbriefe äußern kann. Vielleicht liegt es aber daran, dass die WASG als solche nicht wahrgenommen wird und auch in der Schwelmer Kommunalpolitik nicht vorkommt.

Ungeachtet dessen müsste der Schreiber einige Zusammenhänge erkennen können, wenn er doch schon einen Themenmix ausbreitet und diesen mit einem Brei von Empörung übergießt. Dass er dabei die falschen Aussagen der CDU wiederholt, macht diese nicht richtiger.
Nach wie vor steht die SPD Schwelm für eine Positivliste, die gemeinsam im Rat zu erarbeiten ist.
Die Sparkommission (ohne SPD) wollte für den Haushalt 2006 ein Konzept vorlegen. Sie tat es nicht. Nun haben wir 2007, wir stehen in der Beratung des Haushaltes 2007 und es gibt wieder kein Konzept.

Die SPD hat keine Mehrheiten für Ihren Vorschlag „Positivliste“ bekommen, alle anderen Parteien wollten die Sparkommission. Und wie gesagt, bis heute ohne Ergebnisse.

Jetzt auf die SPD einzuschlagen, „wir hätten ja nicht vorgelegt“, ist unverschämt und will von der eigenen Unfähigkeit ablenken.

In einem Punkt hat Herr Feldmann Recht, und der bezieht sich auf die Situation der Arbeitslosengeld II - Bezieher (Hartz IV). Hier wird am falschen Ende gespart, aber da ist die Bundespolitik gefragt und im Besonderen die Vertreter der CDU. Unseren Vertretern haben wir unsere Positionen schon klar gemacht.

Die in der Öffentlichkeit geführte Jagd auf „Hartz IV Empfänger“ wg. angeblichem großflächigem Missbrauch ist menschenverachtend. Es kriminalisiert ganze Bevölkerungsschichten. Dabei liegt der Missbrauch bei nur 3%, dies ergibt eine entsprechende Studie. Nach 12monatiger Arbeitslosigkeit (meist unverschuldet) kommt „Hartz IV“. Wir glauben nicht, dass diese Tatsache automatisch kriminell macht. Fragen wir z.B. die Kolleginnen bei ISE Intex in Schwelm, die in 2006 Ihren Job wegen der Betriebsschließung verloren haben.

Doch leider fehlen Herrn Feldmann bei aller Betroffenheit wohl auch hier die entsprechenden Sachkenntnisse

Gerd Philipp Jochen Stobbe
Für die SPD Fraktion