Stellungnahme zur Diskussion „Neuer Flächennutzungsplan„ vom 31.10.2006

Zu Beginn möchten wir uns für das Interesse an der Entwicklung zum FNP bedanken.

Als Einstieg zu unserer Stellungnahme möchten wir festhalten, dass es für die Gestaltung der Zukunft wichtig ist, die Vergangenheit zu kennen.

Für die Entwicklung der Zukunft zu unterstellen, die Vergangenheit wird sich sowieso wiederholen, kann von den Schreibern doch so nicht gemeint sein. Es würde bedeuten, Fehler bewusst zu wiederholen. Das können die Schreiber nicht wollen.

Das gemeinsame Ziel ist eine systematische Entwicklung der Stadt.

"Stadtentwicklung" "FNP"
Dieses Ziel können wir letztlich nur gemeinsam erreichen. Hier tauchen aber Zweifel auf, ob eine solche Entwicklung wirklich von allen gewünscht ist.

Die Behauptung, der Prozess zum FNP würde hinter verschlossenen Türen stattfinden, ist schlicht falsch.

Die "Meinungsäußerung" eines Anzeigenblattes war zwar reißerisch, aber falsch. Ein gedrucktes Wort ist nicht automatisch die Wahrheit.

Die Leistungsangebote der drei angesprochenen Büros wurden am 26.10.2006 in der öffentlichen Ratssitzung vorgestellt. Die Entscheidung steht noch aus und wird am 2.11.2006 im Rat in einer öffentlichen Sitzung stattfinden.

Die Inhalte (Arbeitsauftrag) für das zu beauftragende Büro werden diskutiert und die genaue Beauftragung ist festzulegen. Hier wird dann auch entschieden, wie die bereits vorliegenden Erkenntnisse (z.B. aus vorhandenen Gutachten) eingebunden werden.

Die sich aus den Angeboten ergebenden Kosten wurden und dürfen nicht im öffentlichen Teil behandeln werden. Dies ist eine verpflichtende Vorgehensweise, daran halten wir uns. Nach der Beschlussfassung im Rat wird sich dies ändern.

Wer hier Geheimnisse wittert oder Ungereimtheiten sieht, lässt sich vor den Karren der Gegner einer Stadtentwicklung spannen.
Man tauscht - um es so zu sagen - eine dicke Schlagzeile gegen die Zukunft.

Alle Fraktionen legen in der Betrachtung ihren Schwerpunkt auf Bürgerbeteiligung. Erweiternd werden speziell für Kinder und Jugendliche, sowie für Bürger über 55 Beteiligungsmöglichkeiten erarbeitet.

Ehreamtliches Engagement verunglimpft

Der Vorwurf, die Vorabinformation durch Faltblätter sei nicht flächendeckend getätigt worden, weist auf eine Haltung, die nicht zu akzeptieren ist.

Die Stadtverwaltung hatte vor, aus Kostengründen 8000 Flyer zu verteilen, um das Projekt bekannt zu machen und erste Meinungen einzuholen. Von einigen Parteien wurde angeboten, eine größere Anzahl von Flyern dadurch zu verteilen, dass Mitglieder dieser Parteien dies freiwillig und unentgeltlich tun. Die geplante Auflage wurde daraufhin von 8000 auf 17000 erhöht und von den ehrenamtlichen Helfern verteilt. So war es möglich, fast jeden Haushalt zu erreichen. Jetzt von ein paar Postkarten zu sprechen ist eine mehr als ungerechte Darstellung.

Auch die ehrenamtlichen Helfer können ihre Freizeit nach eigenen Wünschen verbringen. Der eine sitzt in der warmen Stube und schreibt Leserbriefe. Der andere verteilt ungeachtet des Wetters Flyer, um die Bürger und Bürgerinnen Schwelms zu informieren. Das ist völlig in Ordnung. Wenn nun aber der Leserbriefschreiber in seiner warmen Stube sich letztlich darüber beschwert, dass es nicht genug Leute gibt, die bereit waren, ehrenamtlich die Verteilung zu übernehmen, so hätte er bei einer entsprechenden Nachfrage leicht feststellen können, das noch Helfer benötigt werden. Aber da ist ein Lamento doch weniger mühsam.

Gesprächskultur

Miteinander reden, sich informieren, informiert werden, wird hoffentlich die Gesprächskultur der Zukunft prägen.

Allerdings werden reißerische Überschriften dann ihren Nährboden verlieren und sich vermeintlich aufgedeckte Geheimnisse schnell in Rauch auflösen. Wer sich informiert und recherchiert, wird dies schnell erkennen.

Alle Interessierten sind bereits jetzt zur Diskussion eingeladen, sich in den Werkstätten oder Foren einzubringen, die im Rahmen der Stadtentwicklung angeboten werden.

Als SPD Schwelm bieten wir zusätzliche Gesprächsangebote in unseren Ortsgespräche an. Wenn wir dürfen, würden wir Sie gern rechtzeitig informieren.

Für die Helfer aus der SPD Fraktion

Gerd Philipp / Jochen Stobbe