Stellungnahme der SPD Fraktion zum WR Bericht vom 31. März 2007

Diese Einschätzung liegt nahe, wenn man die Ausführungen von Paul Frech zur Ablehnung des Haushalts 2007 liest. Mit Ausnahme der CDU haben alle Fraktionen Kritik an Bürgermeister Dr. Steinrücke geübt – und dies in aller Deutlichkeit und klarer Offenheit. Jeder Anwesende konnte dies erkennen und hat dies erkannt. Abgelehnt wurde der Haushalt von SPD, Grünen, FDP und SWG. Soviel zum Sachstand.

Doch was macht Paul Frech? Er versucht davon abzulenken. Für jeden durchschaubar. In Ermangelung aktueller Kritikpunkte an der SPD muss er schon in die „Mottenkiste“ der Vergangenheit greifen („innere Zerrissenheit der SPD“). Paul Frech spricht von „Verantwortung für die Stadt“. Doch was meint er damit tatsächlich: Weiter so, wie bisher! Herr Frech, wo ist Ihr Konzept für Fortschritte und eine gelingende Zukunft in Schwelm ?

Dazu haben wir in der Haushaltsdebatte von Ihnen nichts gehört. „Fortschritt findet man meistens dort, wo Menschen in einer bestimmten Situation beschließen, den Gehorsam zu verweigern“ (Halldor Laxness). Das hat die SPD-Fraktion getan. Sie will den Fortschritt in Schwelm. Sie will wieder politische Führung für und in Schwelm - Glaubwürdigkeit, Respekt, Fairness und Teamgeist in Verwaltung und Kommunalpolitik. Unser jüngstes Angebot, die Weichen in diese Richtung zu stellen und somit zur Verabschiedung eines Haushalts zu gelangen, blieb unbeantwortet.

Herr Frech, Sie scheinen ernüchtert. Ernüchterung muss nicht schlecht sein. Vielleicht trägt sie dazu bei, dass Sie und der Bürgermeister beginnen, die Situation in Schwelm realistisch einzuschätzen. Die SPD-Fraktion ist auch aktuell bereit, mit der CDU-Fraktion – und den anderen Fraktionen – gemeinsam gute Entscheidungen für die Zukunft Schwelms zu erarbeiten und zu treffen. Herr Frech, geben Sie Ihrer Fraktion die Chance hierzu!

Abschlussbemerkung
Dass sich Fraktionsmitglieder zu Wort melden, ist bei der SPD nicht nur erlaubt, sondern Bestandteil unserer Politik. Und sie tun dies besonders gern, wenn sie bei der Ratssitzung anwesend waren.

Für die SPD-Fraktion
Gerd Philipp / Jochen Stobbe