SPD Schwelm - Die Sozialdemokraten in der Kreisstadt

 

31.08.2018 | Ratsfraktion

Anfrage zur Aufwandsentschädigung der Mandatsträger

 

Die SPD Fraktion stellt folgende Anfrage.

Aufwandsentschädigung der Mandatsträger
Verzögerte Auszahlung im August 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,


namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgende Fragen:


1. Welche Vorgaben gibt es hinsichtlich Abrechnung und Auszahlung der Aufwandsentschädigung für Mandatsträger? Falls keine: weshalb nicht?

2. Wie ist die Zuständigkeit – einschließlich Vertretung, Hilfsvertretung, ggf. Aufsicht und Berichtspflicht – insoweit geregelt?

3. Wann, wodurch und wem innerhalb der Verwaltung ist erstmals bekannt geworden, dass es zu einer Verzögerung im August 2018 kommen wird?

4. Warum sind die Mandatsträger zunächst nicht informiert worden?


Die Anfrage erfolgt vor folgendem Hintergrund:

 

20.08.2018 | Ratsfraktion

Antrag auf Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung

 

Eine Baumschutzsatzung schreibt fest, unter welchen Voraussetzungen Bäume auf Grundstücken gefällt werden dürfen. Für die Stadt Schwelm wurde diese Satzung vor etlichen Jahren abgeschafft.
Die SPD Schwelm setzt sich mit ihrem Antrag für eine Wiedereinführung ein:

 

20.08.2018 | Ratsfraktion

Antrag „City-Team“ Schwelm

 

Folgenden Antrag hat die SPD Fraktion eingereicht und befindet sich zur Zeit noch in der interfraktionellen Abstimmung.
 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm beantragt:

 

 

28.06.2018 | Ratsfraktion

Verkehrsbelastung und Sicherheit auf der Winterberger Straße

 

Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und zum Schutz von Fußgängern 
 
 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, 
 
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgenden Antrag
 
Die Verwaltung wird auf geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung sowie Erhöhung der Sicherheit – insbesondere für Fußgänger – auf der Winterberger Straße hinwirken und hierzu Kontakt zu Straßen.NRW sowie ggf. weiteren zuständigen Behörden aufnehmen.

 

15.06.2018 | Ratsfraktion

SPD bekräftig Standort „Freibad“

 

SPD bekräftigt Standort „Freibad“

Im Hauptausschuss am 14.06.2018 stand das Thema Freibad auf der Tagesordnung. Hierzu war der Trägerverein Schwelmebad e.V geladen und wurde durch den amtierenden Vorsitzenden Herrn Siepmann vertreten. Ungeachtet aller Diskussionen im Vorfeld bekräftigte die SPD Fraktion, dass der gegenwärtige Standort „Freibad“ auch zukünftig der Bäderstandort sein soll. Einer anderen Nutzung der Flächen wird der SPD nicht zustimmen.

 

Nächste Termine

Alle Termine öffnen.

29.10.2018, 17:00 Uhr
Liegenschaftsausschuss
Rathaus, Hauptstr.14

29.10.2018, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Parteibüro, Bismarckstr.5
Bürgersprechstunde mit Dr. Michaela Kaufmann, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm.

30.10.2018, 17:00 Uhr
Sportausschuss
Rathaus, Hauptstr.14
Die Sitzung leitet Mathias Kampschulte (CDU)

Geschäftsstelle

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02336 - 408 43 51
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