17.12.2019 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion im Rat fordert mit ihrem Antrag "Schwelm isst auf" die Bürgermeisterin und die Verwaltung der Stadt Schwelm auf, sich aktiv gegen die Lebensmittelverschwendung in Schwelm einzusetzen. Alleine in Schwelm werden pro Jahr ca. 2.500 Tonnen an Lebensmitteln weggeworfen – dies entspricht ca. 100 voll beladenen LKW.
Dazu Peter Schier, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Durch den Antrag „Schwelm isst auf“ können wir einen sinnvollen, sozialen und sofort umsetzbaren Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten.“
10.12.2019 | Ratsfraktion
In der heutigen Ausgabe der Westfalenpost wurde Hermann Mock, Ehemann der Schwelmer Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock, wie folgt zitiert:
"Ich bin glücklich, in PC Neumann einen weltgewandten Freund gefunden zu haben, der trotz seiner Herkunft (Anm.: aus Schwelm) in der Lage ist, über den Tellerrand hinwegsehen zu können."
Dazu erklärt Thorsten Kirschner, Vorsitzender der SPD-Fraktion:
"Die Aussage von Herrn Mock stellt die Schwelmerinnen und Schwelmer - jedenfalls überwiegend - als provinziell und kleingeistig dar. Das Wort "trotz" impliziert, dass der Blick über den Tellerrand durch die Herkunft aus Schwelm erschwert wird bzw. untypisch für diese Herkunft ist. Ich bin gerne Bürger der Stadt Schwelm und fordere die Bürgermeisterin auf, sich klar und eindeutig von den abschätzigen Aussagen ihres Ehemannes über die Stadt Schwelm und die hier lebenden Menschen zu distanzieren."
03.12.2019 | Ratsfraktion
Den Haushalt 2020 beschloss der Rat in seiner letzen Sitzung des Jahres. Entgegen der ursprünglichen Planung konnte die Grundsteuer stabil gehalten werden.
Hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden Thorsten Kirschner:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Herr Beigeordneter, Frau Kämmerin,
liebe Kolleginnen und Kollegen in Rat und Verwaltung,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
wenn der Rat heute, wie zu erwarten steht, den Haushalt für das Jahr 2020 sowie den Haushaltssanierungsplan beschließt, dann ist es uns gelungen, die Grundsteuer B zum fünften Jahr in Folge bei 742 Hebesatzpunkten stabil zu halten. Darüber hinaus konnte auch der Höchstbetrag für Liquiditätskredite – bereinigt um „Gute Schule 2020“ – im Jahr 2020 um eine weitere Million Euro und somit in den letzten 4 Jahren insgesamt um 11 Mio. Euro reduziert werden. Beides ist – gerade im Ruhrgebiet – bei weitem keine Selbstverständlichkeit.
Vor zwei Monaten – bei Einbringung des Haushalts mit 910 Hebesatzpunkten – lag das Ziel von 742 Punkten noch in weiter Ferne. Umso mehr freue ich mich darüber, und zwar sowohl als Vorsitzender der SPD-Fraktion und des Finanzausschusses als auch als Bürger dieser Stadt, dass uns dies mit vereinten Kräften, über Fraktionsgrenzen hinweg, und natürlich in vertrauensvoller und bewährter Zusammenarbeit mit der Kämmerin und der gesamten Verwaltung gelungen ist!
14.11.2019 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass den Schwelmer Schulen voraussichtlich ab dem Schuljahr 2020/2021 ein*e IT-Beauftragte*r zur Verfügung stehen soll. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat der Hauptausschuss heute mehrheitlich (1 Gegenstimme) folgenden Beschluss gefasst:
„Die Verwaltung wird beauftragt, zusätzlich zu der aktuell bestehenden Personalstruktur in der IT-Administration der Stadt Schwelm eine neue Stelle eines IT-Beauftragten für die Schwelmer Schulen („digitaler Hausmeister“) zu schaffen und diese möglichst zum Beginn des Schuljahres 2020/2021 zu besetzen. Zusätzliche Haushaltsmittel werden im Haushalt 2020 nicht eingestellt.
Die Verwaltung wird in enger Abstimmung mit dem Schulausschuss ein Konzept zur Umsetzung erarbeiten und diesen auch bei der weiteren Umsetzung sowie einer Besetzung der Stelle im Wege vertrauensvoller Zusammenarbeit einbeziehen und ggfs. entsprechende HH-Mittel bereitstellen.“
04.11.2019 | Ratsfraktion
Ausgelöst durch Äußerdungen der Bürgermeisterin, Frau Gabriele Grollmann-Mock, in der Sitzung des Kutusausschusses am 30. Oktober 2019 stellt die SPD-Fraktion den Antrag „Tischlein deck dich“ statt Dornröschenschlaf. Nach Auskunft der Bürgermeisterin soll die Pächtersuche für die Gastronomie im Haus Martfeld bislang erfolglos verlaufen sein und derzeit auch keine Aussicht auf eine zeitnahe Neuverpachtung bieten.
Wenn und soweit die Bürgermeisterin hierfür die Verantwortung ausweislich ihrer Erklärung im letzten Kulturausschuss bei „der Politik“ sieht, weist die SPD-Fraktion dies nachdrücklich zurück. Die Verhandlungen sind durch die Verwaltung geführt worden. Ein beschlussfähiges Konzept ist der Politik bislang nicht vorgelegt worden.
02.03.2020, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Bismarckstr.5
Bürgersprechstunde mit Klaus-Peter Schier, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm für den Wahlbezirk 15.
02.03.2020, 19:30 Uhr
Fraktion
03.03.2020, 17:00 Uhr
Liegenschaftsausschuss
Rathaus, Hauptstr.14
