Nun hat jeder einmal etwas gesagt. Laut waren die Stimmen in der Öffentlichkeit zu dem Vorschlag der SPD Fraktion im AUS zu hören.
Leider sind sie alle getragen von einer ausgeprägten Unkenntnis in der Sache. Da werden Behauptungen aufgestellt, man habe sich dem Druck der Eigner gebeugt, da diese mit Arbeitsplatzverlust gedroht haben.
Am lautesten hier die FDP mit Herrn Schwunk, der nach meinem Wissen an keinem angebotenen Gespräch teilgenommen hat. Vielmehr hat man(n) eine Sichtweise und die möchte er wohl auch nicht überarbeiten.
Die ausgesprochene Drohung, wenn es denn eine ernstzunehmende war, hat sich bereits kurz nach dem Artikel in der WAP in Luft aufgelöst. Hier wurde nur medienwirksam eine Aussage von beiden Seiten (Eigner und Presse) in Szene gesetzt, um Meinungen deutlich zumachen. Da wird dem Verlust von Arbeitsplätzen nachgeweint (WAP) und im Gegenzug jetzt eine Entscheidung verteufelt, die keine Entscheidung, sondern ein Weg ist.
Zugegeben, man muss die Zusammenhänge kennen, verstehen, verstehen wollen und wissen, was passiert, wenn nichts passiert.
Das Eisenwerkgelände ist mit einer Veränderungssperre belegt, damit wird versucht, den Status Quo zu erhalten. Damit wird aber gleichzeitig auch jede überplanende Veränderung blockiert. Da spekulieren die Eigner, ob sie nicht nach Ablauf der Sperre an den zahlungskräftigen großflächigen Handel verkaufen könne. Gleichzeitig sagen andere, was sie nicht wollen, nämlich innenstadtschädlichen Handel auf dem Eisenwerkgelände. Keiner sagt jedoch, wann diese Hängepartie ein Ende hat.
Da ändert auch ein Gutachten mit richtigen, wenn auch nicht immer klaren Aussagen, nicht viel, wenn am Ende alle glauben, es hätte auch anders gehen können.
Jeder weiß, wie es nicht geht, aber keiner nimmt es in die Hand. Auch unsere Einzelhändler wissen, was sie nicht wollen, aber eine Entwicklung in der Innenstadt, um Zeichen zu setzen, gibt es auch nicht.
Nun gibt es die Überlegung, Klarheit zu schaffen. Aber wie?
Die Umsiedlung des Kaisers Marktes ist nicht wirklich das Problem, auch das kann man zwischen den schrillen Tönen von Herrn Schwunk lesen. Es geht um die Möglichkeit
Möglichkeit, dass andere sich einklagen können und das gleiche Recht für sich in Anspruch nehmen wollen.
Daher gibt es folgendes Verfahren.
- 1. Eine Ansiedlung des Kaisers Marktes ist möglich, wenn weitere Ansiedlungen ausgeschlossen werden.
- 2. Ein Vertrag muss dies verbindlich, ohne Hintertür klären.
- 3. Bis zur Hauptausschusssitzung Anfang Februar muss ein Vertrag vorliegen. Dieser muss rechtlich geprüft sein und alle Forderungen erfüllen. Die Forderungen sind in dem Beschluss vom 14.12.2004 beschrieben.
- 4. Kommen die Eigner und die Stadt zu einem Ergebnis, wird im Rat über einen neuen Bebauungsplan beraten und beschlossen.
- 5. In diesem Fall verpflichten sich die Eigner, auch nach Ablauf der Veränderungssperre keine Bebauung jedweder Art einzuleiten.
- 6. Das Gelände wird in diesem Fall überplant und jeder innenstadtschädlicher Handel wird ausgeschlossen.
- 7. Kommt kein Vertrag zustande, oder treten nicht alle Eigner und Entwickler diesem Vertrag bei, bleibt es bei dem von der Stadt vorgeschlagenen Weg.
Für das ganze Verfahren bleiben den Eignern ca. 6 Wochen seit Beschluss im AUS (14.12.2004). Ggf. kann man bis zur Ratssitzung im März noch einen Aufschub gewähren, mehr aber auch nicht. Im Hauptausschuss im Februar wird man schon sehen können, ob an einer Lösung ernsthaft gearbeitet wird.
Zu keiner Zeit gab es in diesem Verfahren so klare Vorgaben und einen so klar abgegrenzten Zeitplan. Was ist daran falsch?
Jetzt heißt es für alle Kritiker, nicht nur die Backen aufpusten, sonder auch pfeifen.
Nur Kaisers, sonst nichts und wenn das nicht sichergestellt werden kann, dann gar nichts. Jeder kann sich jetzt schon Gedanken machen, was er wie und wo investieren will. Es herrscht Klarheit im Verfahren.
Wir haben sicherlich mehr gemacht, als man von Politik üblicherweise gewohnt ist. Und das von Laien, weil die Profis nicht aus dem Quark gekommen sind.
Persönlich war ich immer gegen eine Ansiedlung von innenstadtschädlichem Einzelhandel auf dem Eisenwerkgelände. Vielmehr habe ich mich seit Jahren für Industrieansiedlungen in dem Bereich eingesetzt. Es war aber eine gegenseitige Blockade zu spüren, die keinem weitergeholfen hat. Daher ist der vorgeschlagene Weg ein Weg zur Klärung.
Jetzt müssen alle Beteiligten „Butter bei die Fische tun“. Und das dürfen Sie gern laut tun, wenn es denn Schwelm dient und nicht nur den persönlichen Interessen.
Jochen Stobbe