Eine Welt aus den Fugen? Deutsche Außenpolitik vor neuen Herausforderungen

Veröffentlicht am 12.10.2016 in Ortsverein
 

Können wir den Frieden bewahren?

Öffentliche Mitgliederversammlung
mit Dr. Rolf Mützenich, MdB

Von den über 60 Personen kam eine positive Raktion. Dr. Rolf Mützenich, MdB (stellvertretende Vorsitzender der SPDF-Bundestagsfraktion, verantwortlich für Außen-, Verteidigungspolitik und Menschenrechte) stellte sich der schwierigen Frage unserer Zeit: Können wir den Frieden bewahren?

Gerd Philipp leitete in das Thbema ein und erinnerte an Verdun (Schlacht vom 21. Februar bis zum 19. Dezember 1916) als deutsch-französisches Symbol für den mörderischen Stellungskrieg im Ersten Weltkrieg und heute als Symbol für die deutsch-französische Freundschaft als Grundlage des Vereinten Europas.

Jochen Stobbe, der zu diesem Thema die Moderation übernahm, stellte die Frage, ob wir seit 1945 tatsächlich 71 Jahre in Frieden leben? 

Rolf Mützenich begann seine Einführung in das Thema mit dem Jahr 1979 und zeigte zehn Kipppunkte für die Entwicklung der Welt auf, die deutlich machten, in welch ständigem Umbruch sie sich befindet. 71 Jahre Frieden in Europas bedeuten dann leider nicht auch 71 Jahre Frieden auf der Welt. Wichtig ist es daher zu erkennen, welche Rahmenbedingungen Kriege und andere Auseinandersetzungen befördern. 

Allem voran nannte Rolf Mützenich die explodierende Weltbevölkerung. Damit geht ein steigender Ressourcenverbrauch einher, der natürlich im Wesentlichen Nahrung und Wasser betrifft. Die Anzahl der souveränen Staaten nimmt zu bei gleichzeitiger Abnahme von regionaler Zusammenarbeit. Über Jahrzehnte geltende Regeln und Normen werden zunehmend missachtet.

In diesem Umfeld besteht die Gefahr, dass die Welt aus den Fugen gerät. 

Vor diesem Hintergrund sind die Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik zu beschreiben. Für Außenminister Walter Steinmeier wie auch für Rolf Mützenich stehen humanitäre Hilfe, Aufbauhilfe in Nachbarländern, Diplomatie und Völkerrecht mit dem Ziel einer globalen Entspannung an erster Stelle. Der Gesprächsfaden darf nie abgeschnitten werden.

Rolf Mützenich machte das am Beispiel Iran deutlich: Irans Weg in das Atomabkommen stellt sich als Erfolg der deutschen und französischen Diplomatie dar. Es verhinderte in der Folge kriegerische Optionen anderer Mächte.
Deutlich wurde auch, dass die Aufnahme von Flüchtlingen und die damit verbundene Unterstützung der Kommunen im globalen Zusammenhang eine wichtige Rolle spielen. 
Parteien, die Mauern bauen wollen, sich den Separatismus auf die Fahnen geschrieben haben, fördern kriegerische Auseinandersetzungen. Durch sie werden die angespannten Situationen noch verstärkt. Wie intensiv das Thema die Besucher bewegte, lässt sich an den noch lang andauernden Gesprächen im Foyer ermessen.
Nach dem großen Thema des Abends rückten die kommunalen Themen in den Mittelpunkt der Diskussion. Es gab eine intensive Diskussion über die Frage der zukünftigen Schullandschaft und die Frage der weiterführenden Schulen in Schwelm. Bezahlbarer Wohnraum und ein vorsorglicher Klimaschutz waren weitere Stichworte, die uns und die Bürgerinnen und Bürger beschäftigen. Weitere, auch öffentliche Mitgliederversammlungen der SPD Schwelm werden sich weiterhin mit den Themen unserer Stadt befassen und notwendige Anträge formulieren. Dies wird weiterhin im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern geschehen.

 

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