Gestaltungssatzung: Ausschuss schafft pragmatische Lösung

Veröffentlicht am 05.06.2015 in Stadtentwicklung

Jürgen Feldmann (Linke) stößt Debatte um Geltungsbereich an

Hauptthema der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung war die Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich.

Schon in der Versammlung im Petrus-Gemeindehaus hatte es kaum inhaltliche Kritik gegeben. So auch jetzt. Die Diskussion krankte zu Beginn daran, dass die Fachverwaltung die Inhalte der Satzung gegen eine Kritik verteidigte, die es nicht gab.
Mit dem Antrag Jürgen Feldmanns, den größeren Geltungsbereich der Satzung von 1979 zu wählen, begann eine längere, wohltuend sachliche Diskussion.

Gerd Philipp (SPD) stellte in der Debatte einen pragmatischen, zwischen den zwei Polen liegenden Antrag: im Norden, Westen und Süden Geltung der alten Grenzen von 1979, nach Osten Begrenzung mit der Linie Lohmannsgasse - Bürgerplatz. Das Brauereihaus Neumarkt 1 somit noch liegt noch im Bereich der Gestaltungssatzung, nicht aber der östliche Teil der Fußgängerzone. Dieser Vorschlag wurde gegen vier Stimmen angenommen. Die Reste der alten Stadtmauer an Brauereigasse und Untermauerstraße liegen somit wieder im Bereich der Satzung.

Danach war es einfach, die so veränderte Gestaltungssatzung einstimmig zu beschließen.

 

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