Künstliche Debatte um die Fläche für Kunstrasenplätze

Veröffentlicht am 29.03.2015 in Sport
 
  • Die Fraktionen des Rates haben bereits zugestimmt, die Fläche in Linderhausen für den Zweck "Kunstrasen" zu kaufen.
     
  • Ein möglicher Rechtsstreit fände zwischen den Eigentümern statt und würde kein Streit mit der Stadt.
  • Rechtliche Bedenken sind haltlos, werden aber von einigen Parteien (auch in der Presse) hochgehalten, um künstlich eine "Hilfsbedürftigkeit" der - in Wahrheit erprobten und zuverlässigen - Verwaltung vorzugaukeln.
     
  • Der Geländekauf ist kein Problem. Gelöst und gesichert werden muss nun die Finanzierung der zwei gewünschten Plätze

Seit dem Ende des Bürgergespräches im Haus Martfeld darf der Leser der Lokalzeitung täglich etwas zum geplanten Ort der künftigen Kunstrasenplätze entdecken.

Halten wir die Fakten fest:

Seit mehr als sieben Jahren besitzt die Stadt Schwelm eine Option für den Kauf einer Fläche an der Gevelsberger Straße. Hintergrund ist ein vor Jahren geplantes Gewerbegebiet. Eigentümer der Fläche ist eine Erbengemeinschaft. Sie wird durch das Grundbuch als berechtigt ausgewiesen und hat die Option zugunsten der Stadt zweimal verlängert, nun endet sie im Juni 2015.
Nachdem die Planungen für ein Gewerbegebiet Linderhausen nicht mehr bestanden, geriet die Fläche erst im Zuge der Suche nach einem Ort für zwei Kunstrasenplätze wieder ins Blickfeld. Während der Haushaltsberatungen haben - nach Hin- und Her - letztendlich die Fraktionen dem Plan zugestimmt, die Option zu nutzen und das Gelände an der Gevelsberger Straße für diesen Zweck zu kaufen.
In der Sitzung des Finanzausschusses am 26. März hat nun ein Landwirt in einem Schreiben an die Fraktionen des Rates seine Rechtsauffassung dargelegt. Diese betrifft letztlich aber die Erbengemeinschaft im Innenverhältnis und beeinflusst das Ankaufsrecht der Stadt Schwelm nicht. Ein etwaiger Rechtsstreit wäre zwischen den Erben zu führen und würde die Stadt nicht berühren.

In den letzten Tagen lassen sich nun Handlungsmuster erkennen, die wir seit der Wahl von Jochen Stobbe zum Bürgermeister im Jahr 2009 beobachten dürfen:
Erinnert sei an den Bau des ZOB, den Bebauungsplan zum „Bahnhof Loh“ und nicht zuletzt das Brauereigelände. Bei all diesen Projekten versuchten einige Fraktionen, durch angebliche Fragen und Bedenken den Bürgerinnen und Bürgern weiszumachen, allein dem Eingreifen der Bedenkenträger sei die Verwirklichung der Projekte zu verdanken. Eine geschickte Inszenierung, die in Wahrheit nur zu einer Verzögerung der Projekte geführt hat:
Die erstgenannten Projekte wurden ausnahmslos realisiert, ohne dass es auch nur bei einem Projekt wirkliche inhaltliche Veränderungen gegeben hätte! (Beim Brauereigelände führt der neue Investor die Planungen des ersten fort.) Im Ergebnis wurden sämtliche  Projekte lediglich verspätet verrwirklicht. 

Sollen auch die Kunstrasenplätze aus politischem Kalkül verzögert werden? Die Lokalzeitung nennt Herrn Schwunk (FDP) als Frontmann. Sein Gebaren - und das seiner Gefährten - lässt eine erneute, absichtliche Verzögerung eines wichtigen Projekts befürchten.

Mit Krokodilstränen in den Augen versichern die Bedenkenträger, dass sie das Projekt jetzt eigentlich umsetzen wollen, doch alles wäre rechtlich so unsicher.

Der Darstellung und den Erläuterungen der Verwaltung wird nicht geglaubt. Die Erfahrung der zuständigen Fachleute, die seit Jahrzehnten Kaufverträge abschließen, ohne dass es zu derartigen Problemen gekommen wäre, wird ignoriert. Welche rechtlichen Unsicherheiten trotz der Prüfung durch die Verwaltung angeblich noch bestehen sollen, konkretisieren die Fraktionsvorsitzenden von FDP und CDU - beide Juristen - nicht. Stattdessen wird lieber ein diffuses Klima der Angst und Ungewissheit geschürt. Zur Sache trägt dies nichts bei, allein zur Stimmungsmache gegen den Bürgermeister!

Ein mögliches Problem bei der Realisierung der Kunstrasenplätze liegt nicht beim Kauf des Geländes, sondern bei der Finanzierung der gewünschten zwei Fußballplätze. Hier gibt es bisher viel Hoffnung, aber keinen Automatismus. Darauf sollte das Augenmerk liegen, wenn man den Bau der Kunstrasenplätze - losgelöst von der eigenen Beziehung zum Fußball - für sinnvoll hält und vorantreiben möchte. 

Darum: Bewegung statt Stillstand - in der Stadt und auf dem Platz.

 

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