Einladung zur öffentlichen digitalen Mitgliederversammlung zum Thema „Für ein Europa der Solidarität" der SPD Schwelm am 14. November 2021 um 19:00 Uhr mit dem SPD Europaabgeordneten Dietmar Köster.

Einwahl Link gibt es bei Daniel Nickel per Email: daniel.nickel@spd-schwelm.org
 

Die Europäische Union ist eine Union der Staaten und der Bürger. Sie wird repräsentiert von den Regierungen der Mitgliedsstaaten und von den dort lebenden Bürgern, dem EU Parlament. Also, eine schon im Ansatz nicht unbedingt einfache Konstruktion.

Die EU ist eine Wertegemeinschaft, die auf gemeinsamen demokratischen Grundwerten basiert. Dazu gehören u.a. die Achtung der Menschenwürde und der Freiheit. Es geht um Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit sowie die Wahrung der Menschenrechte. Wer Mitglied der EU sein möchte, muss sich darauf einlassen, ein Stück nationale Souveränität abzugeben und dafür auf europäischer Ebene gemeinsam auszuüben. Profitieren von der EU kann also grundsätzlich nur der Nationalstaat, der die Grundwerte der EU achtet und bereit ist ein Stück seiner nationalen Souveränität abzugeben. Trotzdem verstoßen einzelne Mitgliedsstaaten bewusst gegen diese EU Grundwerte. Z.B. zweifelt die Regierung in Polen offen an, ob europäisches Recht Vorrang vor polnischem hat.

Eine gemeinsame Flüchtlingspolitik scheint auch eher in weite Ferne gerückt zu sein. Die Mehrheitsbildung ist oft schwierig und durchaus nicht immer nachvollziehbar. Ist das Einstimmigkeitsprinzip wirklich noch zeitgemäß? Was kann effektiv getan werden, wenn einzelne EU Mitgliedsländer gegen geltende EU-Grundsätze verstoßen? Wird der EU Rechtsstaatsmechanismus energisch genug angewendet?

Die SPD will in der EU schneller vorankommen. Ihr Ziel ist es dabei, Europa zu stärken und souveräner zu machen. Dazu müssen aber, Bremsen gelöst und Blockaden abgebaut werden. Die SPD stellt das Einstimmigkeitsprinzip z.B. bei Steuerthemen offensiv infrage. Muss die Möglichkeit einzelner Staaten gegen die EU zu klagen, nicht verändert werden - z.B. im Falle von Klagen gegen Arbeitnehmerrechte, strengere Umweltgesetzgebungen und die Umsetzung internationaler Verpflichtungen etwa beim Klimaschutz und der Flüchtlingsfrage? Gerade das Europaparlament macht da Druck. Abgeordnete haben bereits mit einer Untätigkeitsklage gedroht, wenn die EU Kommission nicht bald etwas gegen die Zustände in Polen und Ungarn unternimmt.

Wer könnte kompetenter sein, als der zuständige SPD Europa Abgeordnete Prof. Dr. Dietmar Köster um mit ihm über diese Themen zu debattieren. Die Schwelmer SPD lädt daher Corona bedingt zu einer digitalen Europa Veranstaltung "Für ein Europa der Solidarität" am 14. Januar um 19.00 Uhr ein. Den Link zum Einwählen erhält man bei Daniel Nickel per Email.

daniel.nickel@spd-schwelm.org