Schwelm erhält 430.000 € zusätzlich vom Land

Veröffentlicht am 30.09.2014 in Finanzen

03. Oktober: Tag der Deutschen Einheit. Dazu passt die Information, dass Schwelm im nächsten Jahr ca. 430.000 € vom Land erhält. Das Geld resultiert aus der Abrechnung der Einheitslasten.

„Dabei wird gerne vergessen, dass die schwarz-gelbe Regierung Rüttgers (CDU) /Wolff (FDP) die Kommunen bei den Kosten zur deutschen Einheit unzulässig belastet hatte“, erinnert der Fraktionsvorsitzende der SPD in Schwelm, Gerd Philipp, an die Ursache der Rückzahlung und ergänzt, „dass zwei Urteile des Verfassungsgerichtshofes NRW erforderlich waren, um dieses Verfahren zu stoppen“.

 

Zwischen den Urteilen wählten die Bürgerinnen und Bürger schwarz-gelb ab. Die neue rot-grüne Landesregierung traf für die Abrechnung der Einheitslasten mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung. Danach erhält Schwelm nun im Jahr 2015 den Betrag von 433.411,95 €. „In unserer finanziellen Situation ist es sehr hilfreich, dass die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verlässlich bleibt und zu viel gezahlte Beiträge zur Deutschen Einheit erstattet“, so nochmals Gerd Philipp.

 

Nächste Termine

Alle Termine öffnen.

18.07.2026, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr
Zum roten Grill - Nachbarschaftsgrillen
Platz der Nachbarschaften, Schwelm
Wir möchten die Veranstaltungsreihe "Zum roten Grill" gerne fortführen. Wir haben so viel positives Feedback im …

22.08.2026, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr
Spielplatzfest an der Sedanstraße
Spielplatz an der Sedanstraße, Schwelm
Das Spielplatzfest, welches wir im Wahlkampf veranstaltet haben, hat sehr großen Anklang gefunden, weswegen wir d …

16.09.2026, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Treffen der AG60plus: Klimaanpassungsmanagement in Schwelm
SPD Parteibüro (Bismarckstr. 5, Schwelm)
Gastredner: Jan-Niklas Jahnke, Klimaanpassungsmanager der Stadt Schwelm Thema: Klimaanpassungsman …

Parteibüro

Bismarckstr. 5
58332 Schwelm
02336 - 408 43 51
info (at) spd-schwelm.de

Vorstand:  Mail

Fraktion: Mail

Sprechzeiten
Montag, 18:30 - 19:30 Uhr
(Nicht in den Schulferien!)