Schwelm erhält 430.000 € zusätzlich vom Land

Veröffentlicht am 30.09.2014 in Finanzen

03. Oktober: Tag der Deutschen Einheit. Dazu passt die Information, dass Schwelm im nächsten Jahr ca. 430.000 € vom Land erhält. Das Geld resultiert aus der Abrechnung der Einheitslasten.

„Dabei wird gerne vergessen, dass die schwarz-gelbe Regierung Rüttgers (CDU) /Wolff (FDP) die Kommunen bei den Kosten zur deutschen Einheit unzulässig belastet hatte“, erinnert der Fraktionsvorsitzende der SPD in Schwelm, Gerd Philipp, an die Ursache der Rückzahlung und ergänzt, „dass zwei Urteile des Verfassungsgerichtshofes NRW erforderlich waren, um dieses Verfahren zu stoppen“.

 

Zwischen den Urteilen wählten die Bürgerinnen und Bürger schwarz-gelb ab. Die neue rot-grüne Landesregierung traf für die Abrechnung der Einheitslasten mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung. Danach erhält Schwelm nun im Jahr 2015 den Betrag von 433.411,95 €. „In unserer finanziellen Situation ist es sehr hilfreich, dass die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verlässlich bleibt und zu viel gezahlte Beiträge zur Deutschen Einheit erstattet“, so nochmals Gerd Philipp.

 

Nächste Termine

Alle Termine öffnen.

20.04.2024, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr
Mitgliederversammlung der SPD Schwelm
Sparkasse
Die erste Mitgliederversammlung in 2024! Wir freuen uns auf Euer kommen. Die Einladung ist versendet! Meldet Euch …

28.04.2024, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr
Europäischer Frühschoppen
Gaststätte Zur Oberstadt
Am Sonntag, den 28. April 2024, ab 11 Uhr veranstaltet die Schwelmer SPD einen Europäischen Frühschoppen in der …

15.05.2024, 15:00 Uhr
Arbeitskreis 60 plus - "Was macht der Wirtschaftsförderer eig. so?"
Parteibüro, Bismarckstr. 5
Arbeitskreis 60 plus: „Was macht der Schwelmer Wirtschaftsförderer eigentlich so?“ mit unserem Wirtscha …

Geschäfts-stelle

Bismarckstr. 5
58332 Schwelm
02336 - 408 43 51
info (at) spd-schwelm.de

Vorstand:  Mail

Fraktion: Mail

Sprechzeiten
Montag, 18:00 - 19:00 Uhr
(Nicht in den Schulferien!)