Dass die CDU mit Frontmann Frech nach der Positivliste der SPD ruft, das hätten wir nicht gedacht. Wie sonst soll man verstehen, dass sie nun wiederholt darauf drängt, die SPD solle die Liste endlich vorlegen. Wenn es gewünscht wird, kommen wir dem gerne nach. Gedacht war es allerdings anders.

Hatte die SPD Schwelm doch im Rat 2005 einen Antrag auf Erstellen einer Positivliste gestellt und für die Vorgehensweise geworben, die einer solchen Liste zugrunde liegt. Mit der Zielsetzung, eine Positivliste für die Zukunft gemeinsam zu erarbeiten. Leider haben wir keine Mehrheit dafür bekommen.

Die Mehrheit wollte die „Kämmerchenkommission“, genannt: „Aufgaben- und Organisationskommission zur Überprüfung und Optimierung der Verwaltungsarbeit“. Der Titel lässt schon die Dynamik erahnen. Deren Ziel: beschlussreife Vorlagen rechtzeitig zu den Etatberatungen 2006 (!?). Diese hat bisher keine der gewünschten Ergebnisse gebracht. Heute haben wir 2007, soviel zur konstruktiven Arbeit. Daher wird der Ruf nach einer Positivliste wohl immer lauter. Herr Frech behauptet inzwischen, jährlich würde vom Rat eine Positivliste verabschiedet. Damit meint er wahrscheinlich den Haushalt. Dazu drei Anmerkungen:

• Die Zukunft ist länger als ein Jahr.
• Der Haushalt wird, bei unserer finanziellen Situation und den anstehenden Problemen, nur der Not gehorchen können und kann keine langfristige Orientierung enthalten.
• Der Blick über den jährlichen Tellerrand entfällt.

Und dann ist da noch die Sache mit der Kritik Kritik am Bürgermeister wird als Wahlkampfgetöse heruntergespielt. Das erspart eine sachliche Auseinandersetzung. Wer aber an Schwelm interessiert ist, kann das vielfältige Geschehen nicht kritiklos stehen lassen. Und wir werden unsere Kritik immer dann äußern, wenn wir sie für angebracht halten. Die Reaktionen werfen allerdings die Frage nach der Kritikfähigkeit auf. Kritik in unserem Sinne zielt auf Veränderung. Wir könnten die Aussagen von Herrn Dr. Steinrücke und Herrn Frech aber auch so zusammenfassen: „Wir spielen alles herunter. Es ist doch alles in Ordnung. Und wer die Wahl verloren hatte, soll schweigen.“ Würden wir mit dem Bürgermeister so umspringen wie einst Herr Frech mit dem Bürgermeister Rainer Döring, wäre Kritik an unserem Stil angebracht. Davon berichteten die altgedienten Ratsmitglieder bei der Eröffnung des neuen Parteibüros am Sonntag. Sie hätten ihn gerne darauf angesprochen. Für die SPD Fraktion Gerd Philipp / Jochen Stobbe