Wie Oskar Lafontaine Schwarz-Gelb stark machte
Eine Wahlanalyse der Zeitung derWesten:
Essen. Mit dem Rachefeldzug gegen die SPD hat der Linken-Chef die linke Mitte entscheidend geschwächt. Die Marginalisierung der Sozialdemokratie könnte der ideologisch beweglichen Merkel-CDU für lange Zeit die Macht sichern. Lafontaines Wirken war ein Nullsummenspiel - am Ende wohl noch weniger.
Von der Pforte Westfalens in die Landeshauptstadt
"Zahlen Abgeordnete eigentlich auch in die Rentenkasse ein?" Im Rahmen des Besuches bei ihrem heimischen Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Rainer Bovermann hatten Schwelmer Bürgerinnen und Bürger reichlich Gelegenheit, Fragen rund um den Beruf des Abgeordneten zu stellen.
Rainer Bovermann erläuterte seinen Gästen das seit 2005 in NRW geltende Abgeordnetenrecht, bei dem ein Abgeordneter selbst in ein Versorgungswerk einzahlt.
Mehr auf der Internetseite von Prof. Dr. Rainer Bovermann ->
CDU-Politiker wollen heikle Entscheidungen vertagen
Der Westen macht in einem Online-Artikel darauf aufmerksam, dass bei den Koalitionverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP unpopuläre Themen für die Zeit nach der Landtagswahl in NRW verschoben werden sollen.
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Gräfte wieder auf Vordermann gebracht
Die Bemühungen in den letzten Jahren haben dafür gesorgt, dass der Bewuchs, der der Gräfte geschadet hat, stark zurück gegangen ist. Auch in diesem Jahr mussten kaum noch Pflanzen entfernt werden.
Leider gab es wieder genügend Unrat, den wir aus der Gräfte entfernen mussten. Tage zuvor wurden Wasserproben entnommen. Lediglich im Bereich mit Niedrigwasser sind die Werte bedenklich gewesen. Für die Zukunft ist in diesem Bereich die Zufuhr von Frischwasser geplant, um auch hier bessere Wasserwerte zu erzielen.
Zum Abschluss findet heute ab 17.30 Uhr wieder das traditionelle "Sürkrüt" Essen statt.
Heute wird wieder die Gräfte gereinigt
Schwarz-gelber Rückschritt
Kurz vor Beginn der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ein neoliberaler Kurs für das Land ab. Atomausstieg und die solidarische Gesundheitsversicherung stehen ebenso zur Disposition wie Mindestlöhne und Kündigungsschutz. Es droht der Rückschritt in die 90er Jahre.
Fünf Tage stritten CDU, CSU und FDP, was aus der jeweiligen Sicht nicht verhandelbar sei. Versuchte Angela Merkel anfangs noch, wichtige von der SPD durchgesetzte Fortschritte zu verteidigen, wird zunehmend klar: Gegen ihren eigenen Wirtschaftsflügel und gegen die FDP Guido Westerwelles wird sie sich kaum durchsetzen können. Für schnelle Steuersenkungen vor allem für Reiche macht außerdem noch die CSU Druck.
Twitterwall zur Bundestagswahl
Schwelm bekommt 40 000 Euro für Klimaschutz
Die Stadt Schwelm erhält zur Erstellung ihres geplanten Teilkonzepts zum kommunalen Klimaschutz einen Bundeszuschuss von 40 174 Euro. Das teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel mit.
Das Geld stammt aus dem Förderprogramm des Bundesumweltministeriums für Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen. „Mit einem solchen Konzept kann die Stadt Schwelm nicht nur die Umwelt schützen, sondern in Zukunft sogar Geld für Energiekosten sparen“, freut sich der Abgeordnete.
Einladung zum Besuch des Landtages in Düsseldorf
Prof. Dr. Rainer Bovermann hat uns eingeladen. Es können Freunde, Bekannte und Nachbarn mitgebracht werden. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht erforderlich.
Dienstag, 06.Oktober 2009
Wir treffen uns um 8.45 am Bahnhof. Fahren dann nach Düsseldorf Hbf. Straßenbahn ab 9.54 Uhr Str. Nr.709 bis Landtag, Kniebrücke an10:02Uhr
Einlaß 10:15Uhr
Frühstück 10:30 –11:00 Uhr
Danach erfolgt eine Führung durch den Landtag.
Herzliche Grüße,
Bruno Stamm
Damit wir planen können bitten wir um eine telefonische Anmeldung
Telefon (Bruno 02336-10440) bis Sonntag 04.10.2009
SPD-Fraktion konkretisiert die nächsten Arbeitsschritte
Erfolgreicher Auftakt für die nächste Ratsperiode
Die Ökumenische Werkstatt in Wuppertal war Tagungsort für die 2-tägige Klausur von Fraktion und Vorstand der Schwelmer SPD am vergangenen Freitag und Samstag.
Auswertung der Kommunalwahl, Konsequenzen für die anstehende Ratsperiode und die Planung der nächsten Arbeitsschritte für die ersten 100 Tage des neuen Rates standen auf der Tagesordnung.
Und gearbeitet wurde in der „Werkstatt“ intensiv: „Die Schwelmer Bürgerinnen und Bürger haben mit ihren Stimmen für Bürgermeister und Ratsmitglieder die Schwerpunkte unseres Wahlprogramms und unsere politischen Ziele bestätigt und bekräftigt! Wir freuen uns darüber und nehmen diesen Auftrag gerne an“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerd Philipp.
