Die Schwelmer SPD lädt sehr herzlich zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung mit ihrer Landtagskandidatin Kirsten Stich am Donnerstag, dem 31.März 2022 um 19.00 Uhr in den Veranstaltungsraum im 1. OG der Sparkasse Schwelm Sprockhövel, Hauptstr. 63., 58332 Schwelm ein.
Kirsten Stich arbeitet als Sozialarbeiterin an einer Hauptschule in Hagen und ist stellvertretende Bürgermeisterin von Wetter (Ruhr). Sie möchte dazu beitragen, NRW sozial gerechter, klimafreundlicher und wirtschaftlich stärker zu machen. Chancengleichheit insbesondere für Kinder ist ihr dabei eine Herzensangelegenheit.
Bereits dreimal stellte sie sich den Fragen und Anregungen der Schwelmerinnen und Schwelmern auf dem Wochenmarkt. Jetzt freut sie sich auf noch intensivere Gespräche im Rahmen der öffentlichen SPD Mitgliederversammlung.
Wer lieber online dabei sein möchte, hat die Gelegenheit dazu. Bitte unter der Email Adresse MV-Maerz-22@spd-schwelm.org anmelden. Danach wird ein Teilnehmerlink versendet werden.
Es gelten die aktuellen Corona Schutzvorschriften des Landes NRW.
 

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Vergangene Woche ist das Unfassbare Wirklichkeit geworden. Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen völkerrechtswidrigen Worten und Gedanken Taten folgen lassen. Mit dem Einmarsch in das souveräne Territorium der Ukraine hat er einen gewaltsamen Angriffskrieg begonnen. 

Die Schwelmer Parteien und Kirchengemeinden stehen solidarisch an der Seite der Ukraine und verurteilen die Vorgehensweise des russischen Regimes. Unser Respekt und unser Mitgefühl gilt 

denen, die um ihr Leben fürchten müssen, 
denen die in vielen russischen Städten auf die Straße gehen und protestieren, 
denen, die auf der Flucht sind und nicht wissen ob und wann sie sich wiedersehen, 
denen, die ihre Familien vor Ort beschützen. 

SPD, CDU, Bündnis 90/die Grünen, FDP, Die LINKE, Jusos sowie die Kirchengemeinden, AtelierSieben und der Integrationsrat rufen daher für Samstag, 05.03., 12 Uhr zu einer Mahnwache „Stand with Ukraine - Solidarität mit der Ukraine“ auf dem Märkischen Platz auf.
Gemeinsam möchten wir ein Zeichen gegen diesen Krieg setzen und unsere Solidarität kundtun.

Aufgrund der aktuellen Coronaschutzverordnung sind Masken verpflichtend. 

Für die SPD Schwelm - Gerd Philipp
Für Bündnis 90/Die Grünen Schwelm - Beate Nierhoff
Für die FDP Schwelm - Philipp Beckmann
Für Die LINKE Schwelm - Pauline Halbe
Für die Jusos Schwelm - Alina Meuser
Für die CDU Schwelm - Carl-Christian Belitz
Für die SWG/BFS – Jürgen Kranz
Für die BIZ Schwelm- Ufuk Ergen
Für die Ev. Kirchengemeinde Schwelm - Rainer Schumacher
Für die Kath. Kirchengemeinde Schwelm- Norbert Dudek
Für die K3 Kirche Schwelm - Andreas Herhaus
Für die Moschee Gemeinde Schwelm - Osman Nuri Yilmaz
Für das AtelierSieben e.V. - Heike Philipp
Für den Integrationsrat Schwelm - Kayi Schlücker

Für Frieden in Europa, Demokratie und Freiheit

Das Unfassbare ist Wirklichkeit geworden.

Putin hat die ausgestreckte Hand Europas ausgeschlagen und in der Nacht vom 23. auf den 24. Februar einen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen.

Die Schwelmer SPD bedankt sich bei unserem Bundeskanzler Olaf Scholz, der bis zuletzt in engem Austausch mit internationalen Partnern mit allen Mitteln der Diplomatie versucht hat, den Konflikt zu entschärfen. Die Grundprinzipien der Charta der Vereinten Nationen besagen, dass auf Gewalt zur Lösung von Konflikten verzichtet werden soll. Darauf basiert die friedliche Nachkriegsordnung in Europa, die wir gemeinsam - auch mit Russland - festgelegt hatten. Putin hat dagegen massiv verstoßen und Völkerrecht gebrochen.

Die Schwelmer SPD steht solidarisch an der Seite der Ukraine und verurteilt das Vorgehen Putins auf das Schärfste! Der erste Sanktionskatalog ist bereits angelaufen, weitere werden folgen und Putin und sein Umfeld hart treffen. Putin hat sich international isoliert und wird dafür einen hohen Preis zahlen. Es ist jetzt an ihm, wirksam dazu beizutragen, dass die Lage nicht weiter eskaliert und nicht nur die Menschen in der Ukraine, sondern auch in Russland unter dem egozentrischen Handels eines einzelnen Machtmenschen und seiner Vasallen zu leiden haben.

Hilfsangebote optimieren – Im Haushalt sparen, nicht bei den Kindern

In Schwelm haben wir ein erstklassiges Förderangebot, das weit über die gesetzlichen Vorgaben hinausgeht. Das wollen wir beibehalten und optimieren. Gemeinsam mit allen Beteiligten wollen wir Angebote, Aufgaben, Kosten- und organisatorische Strukturen prüfen.

Für uns dabei selbstverständlich: Jedes Kind wird weiterhin die Hilfe und Unterstützung erhalten, die es nach seinem Förderbedarf benötigt. Im Klartext: Eine „Förderung nach Haushaltslage“ wird es in Schwelm nicht geben!

Was wir wollen, kann man hier nachlesen: Antrag Integrationshelfer

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm stellt seit vielen Jahren den Erhalt und Ausbau der Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt in den Mittelpunkt ihrer Politik. Die historische Altstadt, die große Fußgängerzone mit ihren vielen individuellen und oft inhabergeführten Geschäften, die abwechslungsreiche Gastronomie und das – außerhalb von Pandemiezeiten – sehr vielfältige Veranstaltungsprogramm stellt gerade in einer Mittelstadt unserer Größe eine Besonderheit dar, um die uns viele umliegenden Städte zu Recht beneiden.

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"Für ein Europa der Solidarität" - Offenen Mitgliederversammlung am 14. Januar 2021 in Schwelm
Eine spannende Mitgliederversammlung fand am 14. Januar 2021 zum Thema "Europa" mit unserem Europa Abgeordneten Prof. Dr. Dietmar Köster unter Corona Bedingungen statt. Corona Bedingungen bedeutete hier, nur wenige waren persönlich anwesend, für die meisten war eine Teilnahme nur online möglich.

Ein gut aufgelegter Dietmar Köster, der einen riesigen Wahlkreis (14 SPD Unterbezirke!) zu betreuen hat, ließ es sich nicht nehmen, mit den tatsächlich und virtuell Anwesenden in Schwelm zu diskutieren.
Den Schwerpunkt der Debatte bildeten die Themenkomplexe Europäische Außenpolitik, Demokratisierungsprozesse innerhalb der EU und Menschenrechte.

Die Rückkehr in den Nationalstaat ist keine Lösung!
Die Europäische Gemeinschaft als ein freiwilliges Bündnis von Staaten, die sich auf gemeinsame Grundwerte berufen, ist das Stärkste für die Menschen in Europa. Einzelstaaten alleine vermögen nichts in ausreichendem Maße gegen den Klimawandel zu tun, noch die Pandemie effektiv zu bekämpfen! Beides macht an nationalen Grenzen nicht halt.
Der freie Warenverkehr innerhalb Europas und mit der Welt sorgt für Wohlstand und ein annäherndes Gleichgewicht im Hinblick auf die Giganten in der Welt. Einzelne Staaten würden zwischen China, Russland und den USA zerrieben. Am Beispiel des Brexit wird deutlich, wie enorm wichtig der freie Warenverkehr ist! Nach dem vollzogenen Austritt aus der EU sind der zwischenstaatliche Handel und der Transport von Waren extrem schwierig geworden. Lange Schlangen bilden sich vor Tankstellen, weil es dort nicht mehr genug Benzin gibt. Supermarktregale bleiben leer. Die Bilder kennen alle aus den Nachrichten. Die Lügen, die Boris Johnson und andere in ihrem Kampf um den Austritt aus der EU verbreitet haben, entpuppen sich als das, was sie sind, nämlich Lügen. Nationale Alleingänge sind kein Weg, aus Krisen. Nur gemeinsam wird es gelingen, sich halbwegs gegen den zunehmend globalen Machtanspruchs China (Stichwort: Neue Seidenstraße) zu behaupten. Mit einer europäischen Investition in Höhe von 300 Milliarden Euro in die Infrastruktur der Schwellenländer (Programm "Global Gateway") wird Europa Länder in Afrika und Asien unterstützen und so versuchen, sie nicht weiter abhängig von China werden zu lassen.
 

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Einladung zur öffentlichen digitalen Mitgliederversammlung zum Thema „Für ein Europa der Solidarität" der SPD Schwelm am 14. November 2021 um 19:00 Uhr mit dem SPD Europaabgeordneten Dietmar Köster.

Einwahl Link gibt es bei Daniel Nickel per Email: daniel.nickel@spd-schwelm.org
 

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Gemeinsamer Antrag betreffend die Beendigung der Verhandlungen mit einem Discounter sowie die Unterbringung des städtischen Archivs im Erdgeschoss des neuen Rathauses
 

Die antragstellenden Fraktionen haben am Samstag, den 27.11.2021, an einer Klausurtagung teilgenommen, zu der die Verwaltungsspitze sämtliche im Rat der Stadt Schwelm vertretenen Fraktionen eingeladen hatte. Dort ist u.a. bekannt geworden, dass nach Schließung des REWE-Marktes zum 31.03.2022 ein Discounter in das Schwelm-Center einziehen wird.

Damit entfällt aus Sicht der antragstellenden Fraktionen eine wesentliche Grundlage für die Ansiedlung eines Discounters in den Flächen des neuen Rathauses. Sie sprechen sich deshalb dafür aus, die bereits laufenden Verhandlungen einzustellen und keine weiteren Verhandlungen mit anderen Discountern aufzunehmen. 

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Carina Stobbe ist tot.

Mit ihr verlieren wir eine aufrechte, liebenswerte und kompetente Sozialdemokratin, auf die wir uns immer verlassen konnten. Sie hat nie polarisiert, sondern war durch ihre Ausstrahlung und ihren hohen Sachverstand in der Lage, auch schwierige Situationen positiv und zum Nutzen aller zu gestalten.

Wir haben gerne mit ihr zusammengearbeitet.

Sie engagierte sich für die SPD in politischen Gremien. Bis 2020 war sie Mitglied der Ratsfraktion und vertrat uns im Schulausschuss. Die Unterstützung sozialer Einrichtungen, insbesondere für Kinder und Jugendliche lag ihr besonders am Herzen. Deshalb engagierte sie sich in der Arbeiterwohlfahrt, in der sie bis zu ihrem Tod Vorsitzende des AWO Ortsvereins Schwelm war. Immer war sie mit ihrem ganzen Herzen dabei.

Sie wurde nur 45 Jahre alt. Wir sind traurig und werden sie vermissen. Unsere Gedanken sind bei ihrem Ehemann, unserem Genossen Jochen und ihrer 13-jährigen Tochter Emma.

Die SPD-Fraktion nimmt den Hacker-Angriff auf die IT der Stadt Witten zum Anlass, sich nach den bereits getroffenen bzw. beabsichtigten Vorkehrungen zu erkundigen, um ein solches Szenario zu verhindern. Zugleich wollen wir mögliche Handlungsbedarfe noch vor den Beratungen zum Haushalt 2022 erkennen, damit etwaige Angriffspunkte gemeinsam und frühestmöglich durch Politik und Verwaltung geschlossen werden können. 

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