Gemeinsamer Stand 60 Jahre Bundesrepublik
Gestern fand ein gemeinsamer Info-Stand der demokratischen Parteien im Rat der Stadt Schwelm statt.
Für diesen Info-Stand wurde eine Bildergalerie erstellt, die verdeutlichen soll, wie sich das jetzige Stadtbild von Schwelm seit 1949 verändert hat.
RTL-"Townhall Meeting" mit Angela Merkel
Und dazu:
-> Klartext - Live aus der Nordkurve
Beispiel:
Steuererhöhung für Spitzenverdiener?Merkel sagt, dass Steuererhöhungen für Spitzenverdiener jetzt in der Krise das falsche Signal wären.
Warum sollen denn diejenigen, die in den guten Jahren auch gut verdient haben, jetzt nicht auch ihren Teil zur Bewältigung der Lasten der Krise beitragen?
Und gerade Spitzenverdiener stecken ihr Geld in Finanzanlagen, die für die Krise verantwortlich sind. “Oben” etwas mehr Solidarität einzufordern, ist auch wirtschaftlich vernünftig. Mir brauchen mehr “echte” Investitionen und weniger Spekulation.Die SPD möchte darum einen solidarischen Lastenausgleich:
Wir wollen den Spitzensteuersatz anheben, um ihn als "Bildungssoli" in die Zukunft unserer Kinder zu investieren. Die CDU lehnt das ab.
Wir wollen eine Börsenumsatzsteuer, damit auch die Spekulanten auf den Finanzmärkten ihrer Teil der Kosten tragen. Die CDU lehnt das ab.Woher wollen CDU und CSU denn das Geld nehmen für die von ihnen vorgeschlagenen Steuersenkungen zur Sanierung der Haushalte? Nicht von den Spitzenverdienern. Nicht von den Börsenspekulanten. Alles auf Pump? Oder sollen die kleinen und mittleren Einkommen alles auslöffeln, wie sie das unter Schwarz-Gelb in der letzten Krise tun mussten?
Und das Ergebnis von MEEDIA-Quotenanalyse:
Zuschauerflop: RTL geht mit Merkel baden
Himmelfahrt: Leckere Waffeln bei der AWO
Traditioneller Treff am Ländchenheim
Heiße Waffeln werden auch in diesem Jahr den Besuchern des Ländchenheims am Himmelfahrtstag serviert. Traditionell lädt der AWO-Ortsverein Schwelm am Donnerstag, den 21. Mai 2009, alle Schwelmer Bürgerinnen und Bürger zum Waffelessen ein.
„Seit vielen Jahren kommen am Himmelfahrtstag die Spaziergänger des Schwelmewaldes sowie die Mitglieder und Freunde der AWO zum Ländchenheim, um sich mit leckeren Waffeln mit Sahne und Kirschen und einer frischen Tasse Kaffee zu stärken“, so AWO-Vorstandsmitglied Hans-Werner Kick.
Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Schwelmer AWO stehen auch in diesem Jahr (ab 13.00 Uhr) bereit, um die Gäste im idyllischen Ländchenheim (in der Nähe des Freibads, Schwelmestr. 56) willkommen zu heißen und zu bewirten.
Maikundgebung 2009: "Wir sind mehr wert!"
Von Borris Kißler (Text und Fotos)
Weit mehr Menschen als in den Vorjahren feierten am heutigen 1. Mai 2009 den internationalen Tag der Arbeit. "Wir sind mehr wert!", lautete dessen Motto. Als einzige der im Rat vertretenen Parteien nahm die SPD an der zentralen Südkreis- Veranstaltung der Gewerkschaften teil.
Jochen Stobbe, SPD- Bürgermeisterkandidat in Schwelm und Bevollmächtigter der IG Metall, eröffnete die Veranstaltung. "Höhere Renditen", das sei bisher der Schlachtruf von Banken und Industrie gewesen, die derzeitige tiefe Krise der Weltwirtschaft zeige, daß das "bisherige System in sich nicht funktioniert."
Nicht nur im Hinblick auf die Forderung nach gesetzlichen Mindestlöhnen rief Stobbe auf: "Wenn wir jetzt nicht den Arsch hochkriegen, sind wir die Verlierer der Krise."
Poltisches Seminar für ältere Erwachsene
Vom 27.07-31.07.2009 findet im Gustav-Stresemann Institut e.V. Europäische Tagungs- und Bildungsstätte Bonn ein Seminar statt.
Dieses Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung ist für ältere Erwachsene und Senioren aus NRW, die ehrenamtlich politisch und oder gewerkschaftlich aktiv sind.
Thema: Fragen zur aktuellen politischen Diskussin über die Zukunft Europas, das Reformprogramm der Bundesregierung und Hintergrundinformationen als Grundlage der eigenen Urteilsbildung und für gesellschaftspolitisches Engagement liefern.
Anmeldung: Bei Bruno Stamm
Telefon: 02336-10440
Neue Internetseite: Frank- Walter Steinmeier
Mit dem Launch von frank- walter- steinmeier.de ist die vierte Website des sozialdemokratischen Wahlkampfs online gegangen. Seit dem Relaunch von spd.de im Januar 2009, dem Start der Kampagnenplattform wahlkampf09.de im März sowie dem Update der seit 2007 bestehenden Community meineSPD.net mit ihren mittlerweile fast 30.000 aktiven Mitgliedern ist mit der neuen Homepage des Kanzlerkandidaten das Onlinequartett der SPD- eigenen Netz- Plattformen komplett.
Mit Frank- Walter Steinmeier hat die SPD einen im Netz sehr glaubwürdigen Kandidaten, der iPhone, Internet und Laptop auch privat intensiv nutzt. Von Bürgerferne der Politik ist im Onlinewahlkampf der SPD keine Spur. Im Gegenteil: Frank- Walter Steinmeier hat das Netz verstanden und weiß es zu nutzen: Auf wahlkampf09.de bloggt er und seine Homepage zeigt sich in Design und Konzept als wegweisend für moderne, personalisierte und sozialdemokratische Kommunikation im Netz.
(Text: Christian Tauer)
Bürger gewinnen mit Europa!
Info-Stand mit B. Rapkay ein voller Erfolg
"Was bringt mir Europa?", "Ist das nicht viel zu viel Bürokratie?" - diese und andere Fragen beantwortete der Europa-Parlamentarier Bernhard Rapkay am Samstag Vormittag auf dem Bürgerplatz in der Fußgänger-Zone.
Großen Zulauf fand auch die Verlosung: Über 200 Lose wurden durch die Passantinnen und Passanten abgegeben.
Die Hauptgewinner stehen fest!
Adenauer-Haus startet „Geheimplan Köhler“
Berlin (cpd) - In der Union wächst die Sorge vor einer Niederlage Horst Köhlers bei der Bundespräsidentenwahl. Seine Mehrheit in der Bundesversammlung ist auf lediglich zwei Stimmen zusammengeschrumpft. Nun schwant selbst Christdemokraten, dass die Wahl am 23. Mai 2009 zum Debakel für das Staatsoberhaupt werden könnte.
„Wir müssen aufpassen, dass Horst Köhler nicht als erster Bundespräsident in die Geschichte eingeht, der im Amt abgewählt wird“, heißt es im Adenauer-Haus. Das Hauptproblem sei, dass in der Bundesversammlung nicht nur „bewährte Kräfte aus der Politik“ säßen, sondern auch „so genannte Prominente“. Diese seien unberechenbar: „Die wählen, was sie wollen, und nicht, was sie sollen.“
Deshalb ist jetzt der „Geheimplan Köhler“ angelaufen: Alle Mitglieder der Bundesversammlung erhalten dieser Tage Werbeanrufe aus dem Adenauer-Haus.
„Wir stellen uns den Wahlleuten als Unterstützergruppe ‚Vote4Horst‘ vor“, erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die ungewöhnliche Aktion. „Wer sich am Telefon positiv über den Amtsinhaber äußert, dem schicken wir unser Horst-Köhler-Fanpaket zu.“ Darin enthalten seien eine Deutschlandfahne, das CDU-Grundsatzprogramm, eine Heino-CD und ein signiertes Foto von Horst Köhler. Das Autogramm sei leider nicht echt, erklärt Ronald Pofalla auf Nachfrage. „Die Unterschrift ist nur gedruckt. Das sieht man aber erst, wenn man genau hinschaut.“
Leider sei das Fanpaket bisher nicht so der Renner. „Wir haben unser Optimierungspotenzial noch nicht voll ausgeschöpft. Wir überlegen derzeit, ob wir nicht die Heino-CD weglassen sollten und stattdessen ein paar schwarze Zigarren mit dazu packen.“
Zur Frage, was im Falle einer Abwahl Köhlers passieren würde, möchte sich Pofalla nicht äußern. „Über unseren Plan B reden wir jetzt noch nicht.“
Wie es jedoch aus CDU-Kreisen übereinstimmend heißt, seien im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise weitere Bankenverstaatlichungen zu erwarten. Da werde dann sicher auch der ein oder andere Vorstandsvorsitzenden-Posten frei, auf den der ehemalige Sparkassendirektor Köhler wechseln könnte.
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Twitter -> die Unterstützergruppe "vote4horst"
Öffnung des Schwelmebad für Mai 2009 geplant
Für Mai 2009 ist die Öffnung des Schwelmebads durch den Trägerverein geplant. Weitere Informationen können unter Radio Ennepe-Ruhr und unter Der Westen abgerufen werden.
