04.04.2019 | Bundespolitik

Röspel: „Bund stärkt Finanzen der Städte“

 

3. April 2019

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise habe sich in Deutschland „dank guter Konjunktur und der Politik der SPD in der Großen Koalition“ verbessert. Davon zeigt sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel überzeugt: „Diesen Weg werden wir fortsetzen.“
Mit der Reform der Grundsteuer würden den Kommunen jährlich 14 Milliarden Euro Einnahmen gesichert. Sie ist nach der Gewerbesteuer die zweitwichtigste Kommunalsteuer. Die „Kreidezeit“ sei vorbei, der Digitalpakt Schule sei mit fünf Milliarden Euro abgesichert und mache die Schulen fit für die Zukunft. Röspel erinnert daran, dass seine Partei zum Beispiel für die Erhöhung des Kinderzuschlags und das kostenlose Schulessen sorgt. Das erleichtere auch die Arbeit der Beschäftigten in den kommunalen Schul- und Sozialämtern.


 

 

03.04.2019 | Ratsfraktion

Anfrage der SPD-Fraktion zur optischen Gestaltung des Rathausgebäudes wird im AK Zentralisierung beraten

 

Die optische Gestaltung des neuen Rathauses wird nach einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.03.2019 im Arbeitskreis Zentralisierung beraten. Die Verwaltung kündigte im Hauptausschuss am 28.03.2019 an, dass der Arbeitskreis sich bereits am 08.04.2019 damit befassen könnte.

Die SPD-Fraktion hat sich von Anfang an für ein Rathaus im Herzen der Stadt eingesetzt und Standorte am Stadtrand abgelehnt. Wir unterstützen insofern den – nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren – im Rat gefundenen Kompromiss eines Neubaus auf dem Brauereigelände. Damit die Entwicklung dieses „Filetstücks“ die Innenstadt insgesamt aufwertet, muss das Gebäude auch optisch ansprechend gestaltet und harmonisch in das Stadtbild integriert werden!

 

03.04.2019 | Ratsfraktion

Außenbewirtung während des Heimatfestes in der Altstadt noch offen

 

In der Sitzung des Hauptausschusses am 28.03.2019  hat die Verwaltung ihre Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.02.2019 zur Ermöglichung von Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes von der Tagesordnung abgesetzt. Die Absetzung erfolgte in Abstimmung mit der SPD-Fraktion im Vorfeld der Sitzung. Die Verwaltung hat angekündigt, hierzu noch weitere Gespräche zu führen. Damit besteht weiterhin die Hoffnung, dass in den Gesprächen mit allen Beteiligten eine Lösung gefunden werden kann -  unter Beachtung der erforderlichen Sicherheitsaspekte - ,  eine Außenbewirtung in der Altstadt auch während des Heimatfestes zu ermöglichen.

 

31.03.2019 | Ratsfraktion

„Grüne Infrastruktur“ nimmt nächste Hürde

 

Zwei Tage nach dem Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung stand der Antrag im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. 

Am Ende der Diskussion im AUS  hatte die SPD-Fraktion ihren Antrag  auf die ersten vier Zeilen reduziert:

„Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelm zu erhalten und auszubauen.
Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer ‚grünen Infrastruktur‘ angemessen berücksichtigt werden.“

 

27.03.2019 | Ratsfraktion

Bedeutung der „grünen Infrastruktur“ in Schwelm anerkannt.

 

Am 26. 03. befasste sich der AUS mit dem SPD-Antrag zur „grünen Infrastruktur“. Für den Antragsteller ist eine städtische „grüne Infrastruktur" wesentliche Voraussetzung für ein gutes Leben in der Stadt.
Die grüne Infrastruktur soll gleich wie die technische und die soziale Infrastruktur beachtet werden.
Der Antrag ist bewusst offen formuliert, um möglichst viele zur Mitarbeit zu bringen.

 

26.03.2019 | Ortsverein

Juso-Chef Kühnert: „Sozialstaat muss unterstützen statt drangsalieren“

 

26. März 2019

„Die Menschen müssen wieder Vertrauen in den Sozialstaat kriegen“, forderte der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert bei einer Diskussion in der Elbschehalle in Wengern, zu der ihn die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack eingeladen hatten. Mehr als 140 Besucher – nicht nur Parteimitglieder – waren gekommen, um über das Konzept „Ein neuer Sozialstaat“ zu sprechen, das gerade von einer SPD-Arbeitsgruppe erarbeitet wird, zu der auch Kühnert gehört. „Das wird ausführlich mit der Partei diskutiert und am Ende des Jahres von einem Parteitag beschlossen“, erläuterte Kühnert das Verfahren. Ziel sei es, dass der Sozialstaat nicht mehr Armut und Arbeitslosigkeit verwaltet, sondern allen Menschen hilft und ermöglicht, von der eigenen Arbeit leben zu können.

 

19.02.2019 | Ratsfraktion

HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR DIE ZUKUNFT ERHALTEN

 

Antwortschreiben der SPD-Fraktion an Linderhauser Bürgerinnen und Bürger

Im Zusammenhang mit der Stellungnahme der Stadt Schwelm zum Regionalplan haben sich Linderhauser Bürgerinnen und Bürger in einer Reihe von Mails schriftlich an die Ratsmitglieder und kommunalpolitischen Fraktionen gewandt. Nachfolgend der Text, der diesen Linderhauser Bürgerinnen und Bürgern als Antwort auf ihre Mails auch direkt zugeleitet wird:

Sehr geehrte Absenderin,
sehr geehrter Absender,

im Namen der SPD-Fraktion danke ich für Ihre E-Mail, mit der Sie Ihre Haltung zu der vom Regionalverband Ruhr (RVR) beabsichtigten Regionalplanung im Bereich Schwelm-Linderhausen zum Ausdruck bringen.

 

13.02.2019 | Ratsfraktion

Heimatfest wieder mit Außengastronomie in der Kölner Straße?

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle folgende Anfrage:

Welche Möglichkeiten bestehen aus Sicht der Verwaltung, um während des Schwelmer Heimatfests künftig wieder eine Außenbewirtung in der Kölner Straße – ggf. unter Anpassung des Sicherheitskonzepts einschließlich der Fluchtwege sowie Beschränkung der zulässigen Flächen und/oder Zeiten – zu ermöglichen?

Begründung:
 

 

12.02.2019 | Ortsverein

Europa braucht Solidarität

 

Europaparlamentarier Dietmar Köster besucht Schwelmer SPD / Friedenssicherung

„Europa braucht Solidarität“, das war der Titel einer offenen Mitgliederversammlung der Schwelmer SPD. Wie diese Solidarität der verschiedenen Gesellschaftsbereiche innerhalb der Europäischen Union (EU) aussehen könnte, darüber informierte die heimischen Genossen und ihre Gäste Dietmar Köster.

 

07.02.2019 | Ratsfraktion

SPD-Fraktion schlägt Präzisierung/Erweiterung des Prüfauftrags zur „Zukunft der Schwelmer Schulen“ vor

 

Nach der Schulausschuss-Sitzung vom 29.01.2019 meldeten das Gymnasium und die Grundschule Engelbertstraße unabhängig von einander ihr Interesse am Gebäude Holthausstraße an. Nun soll die Möglichkeit des gemeinsamen Einzugs in das Gebäude geprüft werden.

 

Die SPD-Fraktion wird dem diesbezüglichen interfraktionellen Prüfantrag zustimmen.

 

Nächste Termine

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22.05.2019, 18:00 Uhr
Finanzausschuss
Städtische Sparkasse zu Schwelm, Hauptstr.63
Die Sitzung leitet Thorsten Kirschner (SPD)

26.05.2019, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Europawahl

27.05.2019, 18:00 Uhr
Stadtgespräch
Bismarckstr.5
Schwelm 2030 Was können wir tun für eine nachhaltige Entwicklung? Die Teilnehmerzahl ist b …

Geschäftsstelle

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