Zurück in die Vergangenheit

mit der CDU
* Arbeit * Wirtschaft * Steuern * Bildung * Familie * Soziales * Sicherheit
Themen auf www.cdu.de

Aber wo ist bei der CDU der Fortschritt? Beim E-Government jedenfalls nicht. Im Regierungsprogramm kündigen sie an, sämtliche Angebote des Staates online zu stellen.

 

Wo man singt, …

Im Interesse der Leser dieses Blogs habe ich gestern mal die Kandidatin der Union bei ihrem Wahlkampf-Auftritt in Ulm besucht. Die Frau Dr. Merkel hat auch viel gesprochen und wenig gesagt, aber es kam nur vereinzelt etwas Stimmung auf.

Angie


Lag vielleicht ja auch an der Band, die zu Anfang gespielt hatte. Das Repertoire bewegte sich mehr im Rahmen der aktuellen Hitparadensender, das Publikum vor der Bühne bewegte sich mehr im Musikantenstadel-Alter.

Hier geht es zum gesamten Artikel.....

 

Junges Team

Seit 2002 – der letzten Bundestagswahl gibt es sie: die Jungen Teams. Leitidee der Junges Teams war es, Juso Arbeit im Wahlkampf aktionsorientiert zu gestalten und den Wahlkampf der SPD mit schlagfertigen, jungen Teams zu bereichern.

Junge Teams unterstützen die SPD, aber sie kopieren sie nicht. Wir machen Wahlkampf für Junge Menschen, als SchülerInnen, Azubis, StudentInnenen und junge Erwerblose. Wir wissen besser, was Jugendliche interessiert. Und: Politik ist nicht langweilig, wenn wir sie nur selber gestalten. Mit kreativen und innovativen Ideen macht Politik Spaß und die Brücke zwischen Politik und den Interessen unserer Generation lässt sich so ganz einfach bauen.

 

Nicht nur in Schwelm wird plakatiert....

Auch Wolfgang Thierse hilft fleissig mit. Dabei kam er gerade von einer Veranstaltung in Kassel.

 

10 Gründe

10 Gründe für die SPD und
Bundeskanzler Gerhard Schröder
Wir sorgen für mehr Wachstum:
Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer!
Niedrige Unternehmenssteuern.
Absetzbarkeit für private Modernisierungsund
Erhaltungsaufwendungen.
Förderung von Innovationen.

Wir schaffen mehr Beschäftigung:
Durch Fördern und Fordern. Ankurbelung
der Binnenkonjunktur. Bessere Vermittlung
insbesondere für Menschen unter 25 Jahren.
Regionale Beschäftigungspakte für Ältere.

Wir stehen für Arbeitnehmerrechte
und gerechte Löhne:

Kündigungsschutz,Tarifautonomie und
Mitbestimmung bleiben erhalten.
Wenn tariflich nicht möglich,
gesetzlicher Mindestlohn.

Wir stehen für gleiche
Bildungschancen:

Keine Studiengebühren.
Gebührenfreies Erststudium. Bafög bleibt.

Wir wollen die solidarische
Bürgerversicherung:

Keine unsoziale Kopfpauschale.
Jeder wird einbezogen und jeder
zahlt entsprechend seines Einkommens.
Wir stehen für eine
moderne Familienpolitik:

Ausbau von Tagesbetreuung und
Ganztagsschulen.
Umwandlung von Erziehungs- in Elterngeld.
Schrittweise Gebührenfreiheit
von Kindertagesstätten.

Wir wollen gerechte Steuern:
Keine Steuersenkung für Besserverdienende.
Zuschläge für Sonn-, Feiertags- und
Nachtarbeit bleiben steuerfrei.
3% zusätzliche Bildungsabgabe
für Einkommen ab 250.000/500.000 Euro
jährlich.

Wir schützen unsere Umwelt:
Der Atomausstieg findet statt.
Erneuerbare Energien, Solar- und
Windkrafttechnologien werden weiter
gefördert.

Wir stehen für Frieden:
Keine militärische Beteiligung im Irak.
Wir helfen Frieden sichern,wo es möglich
ist, zum Beispiel auf dem Balkan und
in Afghanistan.

Wir haben Gerhard Schröder:
Standhaft für Frieden.
Mutig für Reformen.
Entschlossen für soziale Gerechtigkeit.
 

Keine Zeit?

 

Klare Unterschiede

Von A wie "Arbeit" über G wie "gerechte Steuern" bis zu Z wie "Zukunftschancen für Jugendliche" - Deutschland steht vor einer Richtungsentscheidung.

Vergleichen Sie selbst:

SPD Rhein-Neckar

Willkommen bei der SPD Rhein Neckar!

Diese Website ist das Zentrum der Internetpräsenz des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar. Auf den verschiedenen Überblicksseiten kommen Sie und kommt Ihr auf die Seiten der Ortsvereine, Abgeordneten für unseren Kreisverband und zu aktuellen Themen im Landkreis und Baden-Württemberg.

Falls Sie Fragen haben wenden Sie sich gerne an uns! Der Kreisvorstand steht Ihnen immer gerne zur Verfügung.

SPD Rhein-Neckar fordert Aufklärung zur Ernennung des neuen Regierungspräsidenten

Die SPD Rhein-Neckar fordert die Landesregierung auf, die Hintergründe der Ablösung der bisherigen Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder und der Ernennung des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Föhr zum Regierungspräsidenten in Karlsruhe vollständig offenzulegen.

Die Entscheidung wirft erhebliche Fragen auf. Warum wird eine erfahrene Regierungspräsidentin wenige Monate vor ihrem Ruhestand ohne erkennbare fachliche Begründung aus dem Amt gedrängt? Warum erhält ausgerechnet ein kurz zuvor aus dem Bundestag ausgeschiedener CDU-Politiker dieses Spitzenamt? Diese Fragen muss Innenminister Manuel Hagel beantworten.

"Ein Regierungspräsidium ist kein Verschiebebahnhof für politische Personalplanung. Wenn eine amtierende Regierungspräsidentin in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird, muss die Landesregierung offenlegen, warum.", erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Pascal Wasow. Unterstützung erhält er vom Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jan-Peter Röderer: „Die Landesregierung darf nicht den Eindruck entstehen lassen, Spitzenämter seien Versorgungsposten für ausgeschiedene CDU-Politiker. Innenminister Hagel ist in der Pflicht, diese Personalentscheidung umfassend zu erklären.“

Bereits der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, hat Innenminister Hagel aufgefordert, den Rausschmiss der Regierungspräsidentin zu erklären und den Verdacht politischer Willkür auszuräumen. Dieser Forderung schließt sich die SPD Rhein-Neckar ausdrücklich an.

„Besonders irritierend ist, dass mit Sylvia M. Felder eine hochqualifizierte und erfahrene Frau ohne nachvollziehbare Begründung aus dem Amt gedrängt wird, um Platz für einen CDU-Parteifreund zu machen. Gerade in Zeiten, in denen wir über mehr Frauen in Führungspositionen sprechen, sendet diese Entscheidung ein völlig falsches Signal“, erklären die SPD-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und das Mitglied des SPD-Landesvorstands Farah Maktoul. „Wenn der Eindruck entsteht, dass parteipolitische Netzwerke wichtiger sind als Kompetenz und Erfahrung, dann ist das nicht nur ein Problem für die Gleichstellung, sondern für das Vertrauen in die demokratischen Institutionen insgesamt.“

Die SPD Rhein-Neckar erwartet von der Landesregierung eine nachvollziehbare Darstellung des Auswahlverfahrens und der Gründe für die vorzeitige Ablösung Sylvia M. Felders. Nur vollständige Transparenz kann den entstandenen Vertrauensverlust begrenzen.

Weil es um die Wurst geht!“ – Jahresemfpang mit Bärbel Bas, Andreas Stoch und unseren Kandidierenden!

2026 wird ein entscheidendes Jahr: Am 8. März wählen wir den neuen Landtag in Baden-Württemberg. Gerade in Zeiten großer Herausforderungen braucht es klare sozialdemokratische Antworten – und einen starken Wahlkampf vor Ort.

Unser Jahresempfang markiert den Auftakt zum Wahlkampfendspurt. Wir wollen ins Gespräch kommen, uns vernetzen und gemeinsam Kräfte bündeln. Denn Wahlen werden nicht in Stuttgart gewonnen, sondern hier vor Ort – an Infoständen, an Haustüren und im direkten Austausch mit den Menschen.

Nach dem Ankommen und der Begrüßung durch unsere Kreisvorsitzenden Pascal Wasow und Xenia Rösch steht der Austausch mit unseren Kandidierenden Jan-Peter Röderer, Sebastian Cuny, Xenia Rösch und Vincent Killian im Mittelpunkt. Sie stehen gemeinsam für eine starke sozialdemokratische Vertretung im nächsten Landtag und zeigen, wofür wir kämpfen – und warum jede Stimme zählt.

Ein besonderer Höhepunkt des Empfangs ist der Besuch von Bärbel Bas, Bundesvorsitzende der SPD und Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Mit ihrer klaren Haltung für soziale Gerechtigkeit und demokratischen Zusammenhalt setzt sie ein starkes Signal für diesen Wahlkampf. Ergänzt wird dieser Impuls durch unseren Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Andreas Stoch, der den Blick auf die Landtagswahl 2026 richtet und die politischen Herausforderungen und Chancen für Baden-Württemberg einordnet.

Abgerundet wird der Jahresempfang durch ein geselliges Beisammensein mit Grillangebot, Fassanstich und viel Raum für persönliche Gespräche – denn erfolgreiche Politik lebt vom Miteinander.

Samstag, 21. Februar 2026

Martin-Luther-Haus, Neckargemünd

An der Friedensbrücke 2

Sektempfang ab 16:30 Uhr

Offizieller Beginn um 17:00 Uhr

Gemeinsam geben wir jetzt Gas – kommen Sie dazu und starten Sie mit uns in den Wahlkampfendspurt! Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Pascal Wasow zum Co-Kreisvorsitzenden gewählt / Kreisverband setzt Zeichen des Aufbruchs

Pascal Wasow komplettiert die Doppelspitze der SPD Rhein-Neckar zusammen mit Xenia Rösch

Die SPD Rhein-Neckar hat auf ihrem Kreisparteitag am 25. Oktober 2025 in Wiesenbach ein klares Signal des Aufbruchs gesetzt. Die Delegierten wählten den Bürgermeister von Epfenbach und ehemaligen Juso-Kreisvorsitzenden Pascal Wasow mit über 95 % zum neuen Co-Kreisvorsitzenden an der Seite von Xenia Rösch.

„Die vergangenen Monate waren eine emotionale Belastungsprobe für unseren Kreisverband. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt gemeinsam Verantwortung übernehmen und mit neuer Energie nach vorne gehen“, betonte Kreisvorsitzende Xenia Rösch. Der Parteitag habe gezeigt, dass Geschlossenheit, Dialogbereitschaft und Zukunftsorientierung die sozialdemokratische Arbeit im Rhein-Neckar-Kreis prägen.

Der neu gewählte Co-Kreisvorsitzende Pascal Wasow bedankte sich für das Vertrauen und stellte sich gemeinsam mit Rösch an die Spitze eines erneuerten Gestaltungswillens:

„Die SPD Rhein-Neckar hat in den letzten Wochen gezeigt, dass sie Krisen nicht verdrängt, sondern aus ihnen wächst. Jetzt ist der Moment, die Ärmel hochzukrempeln, zuzuhören und verlässliche Politik zu machen, die den Menschen vor Ort dient. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Euch eine starke, geschlossene, soziale und zukunftsgerichtete SPD in unserem Rhein-Neckar Kreis zu gestalten.“

Aus dem Landesverband

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Suchen

 

René Röspel mit überwältigender Mehrheit nominiert

René Röspel wurde auf der gestrigen Vertreterversammlung mit 115-Ja und nur 6-Nein-Stimmen zum Kandidaten für den Deutschen Bundestag nominiert, falls es am 18.09.2005 zu Neuwahlen kommt.

 

Wahlmanifest der SPD beschlossen

Am heutigen Montag hat der Parteivorstand der SPD in einer gemeinsamen Sitzung mit dem SPD-Parteirat, den Vorsitzenden der Bundes-SGK, dem Fraktionsvorstand der SPD und den Landes- und Bezirksvorsitzenden das Wahlmanifest der SPD verabschiedet.

Unter dem Titel "Vertrauen in Deutschland" wird die Richtung sozialdemokratischer Politik für die weitere Regierungszeit beschrieben und eine Bilanz der Regierungsarbeit der letzten Jahre gezogen.

Das Wahlmanifest steht unter www.spd.de als Download zur Verfügung.

 

Vertrauen in Deutschland

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat im Deutschen Bundestag den Weg für eine Entscheidung über Neuwahlen im Herbst frei gemacht.

Bundeskanzler Schröder: Wir wollen „den Menschen die Wahl und die Freiheit geben, selbst zu entscheiden, welchen Weg unser Land gehen soll, welchen Staat sie sich wünschen, welchen Stellenwert soziale Gerechtigkeit künftig haben soll und wie viel Solidarität das Zusammenleben in unserem Gemeinwesen prägen soll.“

 

Nächste Termine

Alle Termine öffnen.

02.12.2026, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Treffen der AG60plus: Ein Jahr nach den Kommunalwahlen
SPD Parteibüro (Bismarckstr. 5, Schwelm)
Gastredner: Bürgermeister Stephan Langhard Thema:  Ein Jahr nach den Kommunalwahlen: was war? Wa …

Parteibüro

Bismarckstr. 5
58332 Schwelm
02336 - 408 43 51
info (at) spd-schwelm.de

Vorstand:  Mail

Fraktion: Mail

Sprechzeiten
Montag, 18:30 - 19:30 Uhr
(Nicht in den Schulferien!)