www.spd-schwelm.de wurde ausgezeichnet
Die Schwelmer Internetseite wurde zur "Websoziseite des Monats März " gekürt. Die Websozis sind ein Zusammenschluss von über 1000 SPD-Webmaster aus den Bundesgebiet, der Schweiz und Österreich. Der Award wird seit 2002 vergeben.
Wir bedanken uns für Wahl.
Auch der Vorwärts berichtet in seiner Online-Ausgabe über die Auszeichnung.
Benneter: Die Doppelmoral der Union - Wie war das in Hamburg?
Zu den Äußerungen aus den Reihen der CDU/CSU zur Regierungsbildung in
Schleswig-Holstein erklärt der SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter:
Die Angriffe aus den Reihen der Union auf Heide Simonis zeigen: Skrupellos vertritt die CDU eine Doppelmoral. Sie unterschlägt, dass wir uns in Deutschland für das Verhältniswahlrecht entschieden haben. Unser System basiert auf der Bildung von Mehrheiten und der parlamentarischen Zusammenarbeit auch mit kleineren Parteien. Das gilt auch in Schleswig-Holstein und für den SSW. Der SSW ist eine vollwertige Partei, deren Wählerstimmen genau so zählen, wie die anderer Parteien.
Wer wie Roland Koch, die seit Jahrzehnten geltende Regelung für die dänische Minderheit infrage stellt, nur weil ihm das Ergebnis nicht passt, hat ein Rechts- und Demokratieverständnis nach Wetterlage.
Sollte es zu einer Zusammenarbeit von SPD, Grünen und SSW kommen, repräsentieren diese über 20.000 Wählerinnen und Wähler mehr als CDU und FDP zusammen. Das ist knapp, aber deutlich.
Den Herren Koch und Stoiber zur Erinnerung: Bei der Bürgerschaftswahl 2001 in Hamburg hat Ole von Beust magere 26,2 Prozent für die CDU geholt, die SPD war mit 36,5 Prozent die mit Abstand stärkste Partei.
Und dennoch ging die CDU - ohne den geringsten Skrupel - eine Koalition mit dem Rechtspopulisten Roland Schill ein.
CDU und CSU sollten sich als faire Demokraten zeigen.
Gleiche Informationsebene für Teilnehmer an Ratsdebatten nötig
Sehr geehrter Herr Steinrücke,
In der wegweisenden Ratssitzung am 18. November 2004 wurde im Zusammenhang der Debatte über den Antrag „Öffnung der Diagonalsperre“ einem neuen Mitglied des Rates bedeutet, er sei nun neu im Rat und wisse daher nicht, wie häufig über die Frage schon gesprochen worden sei.
Die SPD-Fraktion hält es für sinnvoll, Ratsdebatten möglichst auf gleicher Informationsebene zu führen. Dazu ist es nötig, Anträge durch die Verwaltung in den gegebenen Zusammenhang zu stellen. Damit greifen wir auf die Forderung unseres ehemaligen Ratsmitgliedes Klaus Kramer nach einem Ratsinformationssystem zurück.
Konkretisieren möchten wir das an dem von der FDP-Fraktion am 26.01.05 gestellten Antrag zum Thema „Sperrmüll“.
Erstes Liveblogging von einem Landesparteitag in Deutschland!
Bei den Conventions in den USA passierte es zum ersten Mal: Blogger berichteten Live von den Parteitagen.
Und jetzt gibt es in Deutschland Premiere:
Das erste Liveblogging von einem Landesparteitag in Deutschland!
Die NRWSPD und die Websozis berichten heute und morgen vom Landesparteitag. Schreibt uns, was ihr von den einzelnen Berichten haltet und was euch am Parteitag besonders interessiert.
blog.nrwspd.de
Unsere Nummer 1
367 Ja-Stimmen. Peer ist unsere Nummer 1 in NRW!
Das sind 96,6% der Stimmen. Auch jetzt wieder minutenlange Standing Ovations. Peer nimmt die Wahl an.
gepostet von Andres um 18:57 | Kommentare (0) | TrackBack (0)
Regionalkonferenz der SPD-Region Westliches Westfalen
Die Regionalkonferenz Westliches Westfalen hat am 30.01.2005 ihre Vorschläge für die Landesreserverliste beschlossen:
1. Dr. Karsten Rudolph
2. Marlies Stotz
3. Norbert Römer
4. Elisabeth Veldhues
5. André Stinka
6. Svenja Schulze
7. Hans-Theo Peschkes
8. Anette Watermann-Krass
9. Reinhard Jung
10. Helga Schwarz-Schumann
11. Thomas Trampe-Brinkmann
12. Stefanie Wiegand
13. Gerd Stüttgen
14. Dr. Anna Boos
15. Jürgen Antoni
16. Marc Jarziorski
17. Jürgen Coße
Röspel: Es gibt keine falschen Menschen
Als "unglaublich arrogante Entgleisung" sieht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel die Äußerungen des FDP-Abgeordneten Daniel Bahr an, in Deutschland bekämen "die Falschen" die Kinder. "In Deutschland gibt es keine, falschen Menschen, das sollten wir aus unserer Geschichte gelernt haben", meint Röspel. Außerdem verlange er von einem Bundestagsabgeordneten, dass er das Grundgesetz nicht nur kennt, sondern auch verinnerlicht habe. Und dort sei ausdrücklich verboten, Menschen nach ihrer Herkunft zu klassifizieren.
SPD-Bundestagsfraktion weiterhin gegen Studiengebühren
Als "bedauerlich, aber nicht überraschend" bezeichnet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel die Entscheidung den Bundesverfassungsgerichtes, das bundesweite Verbot von Studiengebühren zu kippen. Offenbar zähle die Bildungshoheit der Länder mehr als das Bestreben des Bundestages, für einheitliche Bildungschancen in ganz Deutschland zu sorgen.
Das Urteil sei aber "aus rein formalen" Gründen ergangen und habe sich nicht mit der Frage nach Sinn oder Unsinn von Studiengebühren befasst.
Angebot an offenen Ganztagsschulen in Schwelm wird erweitert
Zum vierten Mal trafen sich Jugendhilfe- und Schulausschuss am 20.01.05 zu einer gemeinsamen Sitzung. Die historische Trennung von (Schul)-Bildung auf der einen und Kinder- und Jugendhilfe auf der anderen wird spätestens mit der offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) unsinnig. Daher war die Entscheidung für gemeinsamen Sitzungen sinnvoll.
Diesmal ging es um die Erweiterung des Angebotes an Schulen. Die GS Möllenkotten ab dem kommenden Schuljahr 2005/06 und die GS Nordstadt ab 2005/06 oder 2006/07 sollen offene Ganztagsgrundschulen werden. Für die als OGGS schon bestehenden Engelbertschule wird die Einrichtung einer dritten Gruppe geplant.
Achim Paas als Vorsitzender der SGK bestätigt
Nach der Kommunalwahl hat sich nun auch die Sozialdemokratische Vereinigung für Kommunalpolitik konstituiert. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung am 18.02. wurde der Kreisvorsitzende Achim Paas (Fraktionsvorsitzender in Hattingen) im Amt bestätigt. Auch die beiden Stellvertreter(innen) Anita Schöneberg (stellv. Bürgermeisterin in Ennepetal) und Thomas Richter (Fraktionsvorsitzender in Witten) wurden in ihren Funktionen wiedergewählt.
Als Beisitzer wurden in den Kreisvorstand gewählt:
Arno Förster, Uwe Manthey (Breckerfeld), Elmar Herrmann (Ennepetal), Niels-Holger Meyer, Ulrich Schunke (Gevelsberg), Johannes Philipp, Peter Schier (Schwelm), Angelika Hartman, Klaus Knippschild (Sprockhövel), Heinz Willi Bartheldrees, Mirko Striepen (Herdecke), John Fiolka, Peter Westermann, (Wetter) Christian König (Witten), Olaf Schade (Hattingen) und Landrat Dr. Arnim Brux.
Generalsekretär Groschek stimmt EN-SPD auf den Wahlkampf ein
Die EN-SPD startet mit viel Optimismus und Engagement in den Landtagswahlkampf. "Wir habe allen Grund, mit Zuversicht in den Wahlkampf zu ziehen. Die Stimmung in der Bevölkerung macht uns Mut. Wir haben uns als führende politische Kraft im EN-Kreis stabilisiert und wollen nun auch bei der Landtagswahl gewinnen," sagte der Vorsitzende der SPD Ennepe-Ruhr, Dr. Dietmar Köster, zum Abschluss der Organisationskonferenz am 15. Januar in Witten.
