Unterbezirksparteitag und Organisationskonferenz
Am 15.01.2005 findet der Unterbezirksparteitag mit Organisationskonferenz
um 9.30 Uhr im Wittener Saalbau statt.
Referent: Mike Groschek MdL und Generalsekretär des SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen
An der Organisationskonferenz können alle interessierten Mitglieder teilnehmen! Bitte meldet euch hier an: @mail
Chance für die Entwicklung des Eisenwerkgeländes
Sitzung des AUS vom 14.12.2004:
Unter den Tagesordnungspunkt „Bebauungsplan Nr. 60 „Eisenwerk“ hat der Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung auf seiner Dezembersitzung einen Beschluss gefasst, der die Chance bietet, das Eisenwerkgelände für Gewerbeansiedlung im Konsens zu entwickeln.
Gegenwärtig ist dies aber nicht mehr als eine Chance.
A. DIE SITZUNG DES AUS
Zu Beginn der Diskussion argumentiert Lars Bachler im Namen der SPD-Fraktion für die Umsiedlung des Kaiser´s Lebensmittelmarktes. Er macht deutlich, dass dies aber nur zulässig sein soll, wenn sichergestellt ist, dass kein weiterer zentrenrelevanter Einzelhandel im Plangebiet zugelassen wird. Die CDU-Fraktion signalisiert Übereinstimmung bzgl. der Frage der Umsiedlung, hat aber Bedenken aufgrund eines vermeintlich zu schaffenden Präzedenzfalls. Im Vorfeld der Sitzung hatte die Eigentümerseite allen Fraktionen einem Vertragsentwurf vorgelegt, der die Bedenken zerstreuen soll. Außerdem macht die vor Auslaufen der Veränderungssperre knapp werdende Zeit große Sorgen.
Zweimal wird die Sitzung für Beratungen innerhalb der Fraktionen unterbrochen. Gemeinsam formulieren die Mitglieder der SPD-Fraktion danach in der Sitzung folgenden Antrag:
"Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Eigentümern und möglichen Investoren Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, die Ansiedlung des in der Ratsresolution vom 15.07.2004 bezeichneten Lebensmittelmarktes auf dem Eisenwerksgelände vorzubereiten. Es muss sichergestellt werden, dass auf dem gesamten Plangebiet kein weiterer Einzelhandelsbetrieb mit Innenstadtrelevanz zulässig angesiedelt werden kann.
Es muss vertraglich sichergestellt werden, dass bis zur Rechtskraft eines neu aufzustellenden Bebauungsplanes keine von der o.g. Zielsetzung abweichenden Baugenehmigungsanträge gestellt werden.
Die Vertragspartner werden verpflichtet, vorgenannte Verpflichtung an Rechtsnachfolger bzw. neue Investoren mit der Verpflichtung zur Weitergabe weiterzugeben.“
Antrag der SPD Schwelm zum Eisenwerkgelände
Nun hat jeder einmal etwas gesagt. Laut waren die Stimmen in der Öffentlichkeit zu dem Vorschlag der SPD Fraktion im AUS zu hören.
Leider sind sie alle getragen von einer ausgeprägten Unkenntnis in der Sache. Da werden Behauptungen aufgestellt, man habe sich dem Druck der Eigner gebeugt, da diese mit Arbeitsplatzverlust gedroht haben.
Am lautesten hier die FDP mit Herrn Schwunk, der nach meinem Wissen an keinem angebotenen Gespräch teilgenommen hat. Vielmehr hat man(n) eine Sichtweise und die möchte er wohl auch nicht überarbeiten.
Die ausgesprochene Drohung, wenn es denn eine ernstzunehmende war, hat sich bereits kurz nach dem Artikel in der WAP in Luft aufgelöst. Hier wurde nur medienwirksam eine Aussage von beiden Seiten (Eigner und Presse) in Szene gesetzt, um Meinungen deutlich zumachen. Da wird dem Verlust von Arbeitsplätzen nachgeweint (WAP) und im Gegenzug jetzt eine Entscheidung verteufelt, die keine Entscheidung, sondern ein Weg ist.
Zugegeben, man muss die Zusammenhänge kennen, verstehen, verstehen wollen und wissen, was passiert, wenn nichts passiert.
Das Eisenwerkgelände ist mit einer Veränderungssperre belegt, damit wird versucht, den Status Quo zu erhalten. Damit wird aber gleichzeitig auch jede überplanende Veränderung blockiert. Da spekulieren die Eigner, ob sie nicht nach Ablauf der Sperre an den zahlungskräftigen großflächigen Handel verkaufen könne. Gleichzeitig sagen andere, was sie nicht wollen, nämlich innenstadtschädlichen Handel auf dem Eisenwerkgelände. Keiner sagt jedoch, wann diese Hängepartie ein Ende hat.
Da ändert auch ein Gutachten mit richtigen, wenn auch nicht immer klaren Aussagen, nicht viel, wenn am Ende alle glauben, es hätte auch anders gehen können.
Jeder weiß, wie es nicht geht, aber keiner nimmt es in die Hand. Auch unsere Einzelhändler wissen, was sie nicht wollen, aber eine Entwicklung in der Innenstadt, um Zeichen zu setzen, gibt es auch nicht.
Nun gibt es die Überlegung, Klarheit zu schaffen. Aber wie?
Die Umsiedlung des Kaisers Marktes ist nicht wirklich das Problem, auch das kann man zwischen den schrillen Tönen von Herrn Schwunk lesen. Es geht um die Möglichkeit
Innenminister Behrens: CDU kommt zu spät
"Es ist schön, dass die CDU jetzt aktiv in den Kampf gegen die Korruption eingreifen will und nicht nur als Blockierer in Erscheinung tritt.
Allerdings kommt sie zu spät: Ihre Vorschläge wie etwa die Trennung von Bedarfsträger und ausschreibender Stelle sind Selbstverständlichkeiten und werden in vielen Verwaltungen längst praktiziert.“ Das erklärte Innenminister Dr. Fritz Behrens heute in Düsseldorf zu den Forderungen des Rechtsexperten der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach.
7. Ortsgespräch der SPD Schwelm
Mit dem 7. Ortsgespräch am 30. November 2004 in der Gemeinschaftsgrundschule Nordstadt hat die SPD Schwelm ihre Reihe der Ortsgespräche fortgesetzt. Hier geht es nicht um plakative Aussagen, sondern um eine inhaltliche Auseinandersetzung mit bestehenden Themen.
Die offene Ganztagsgrundschule in Schwelm - unser Weg bis 2007
Unter diesem Motto wurde zum 7. Ortsgespräch der SPD Schwelm eingeladen. Ziel war es, das bisher Erreichte festzuhalten und - unter der Moderation von Frauke Hortolani und Sigrid Ristau - über die weitere Entwicklung in Schwelm zu sprechen.
Herzlicher Dank und konkrete Hilfen für das Ehrenamt
Jeder vierte Bundesbürger engagiert sich ehrenamtlich in den unterschiedlichsten Organisationen und Vereinen. "Ohne die freiwillige Arbeit dieser Menschen würde unsere Gesellschaft auseinander brechen", ist sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel sicher. Ihnen allen gebühre deshalb nicht nur zum "Internationalen Tag der Freiwilligen" am 5. Dezember ein "herzliches Dankeschön".
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Dezember
Eintragungen ins Handelsregister erfolgen billiger und schneller
Die Gebühren für die Eintragung in Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregister werden zum 1. Dezember 2004 neu geregelt. Gegenüber der bisherigen Regelung, nach der die Gebühren am Gegenstandswert bemessen wurden, richten sie sich nun nach dem für die Eintragung zu tätigendem Aufwand. Dadurch werden die Gebühren im Vergleich mit dem alten Recht zum Teil deutlich niedriger.
Die offene Ganztagsschule in Schwelm-unser Weg bis 2007
Am 30.11.04 findet in der Gemeinschaftsgrundschule Nordstadt, Hattinger Str. 47 um 18.30 Uhr das 7. Ortsgespräch "Die offene Ganztagsschule in Schwelm - unser Weg bis 2007" der SPD-Schwelm statt.
Moderation:
Frauke Hortolani und Sigrid Ristau
Fragen zur Diagonalsperre
Die Öffnung der Diagonalsperre wird von der SPD nicht grundsätzlich abgelehnt. Allerdings gehört die Öffnung, sollte sie einen Sinn ergeben, in eine gesamte Betrachtung der Situation Innenstadt. Hierzu gehören die Fußgängerzone, der Altmarkt, der Neumarkt und der Wilhelmplatz, um die wesentlichen Punkte zu benennen, im Weiteren auch die Parkplatz- und Verkehrssituation.
Es geht um die Entwicklung der Stadt, also um Stadtentwicklung!
Hier noch einmal unsere offenen Fragen:
