Dem Raubtierkapitalismus die Krallen stutzen
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Selbständige in der SPD, Jörg Schintze, erklärt:
Die Kritik von Franz Müntefering in seiner Rede vom 13. April 2005 geht in die richtige Richtung. Viele Kritiker haben diese Rede anscheinend nur unvollständig analysiert. Es geht nämlich nicht, wie oft behauptet, um eine generelle Abrechnung mit der deutschen Wirtschaft, sondern um die berechtigte Kritik an den Folgen einer nur an dem Gesichtspunkt der Profitmaximierung ausgerichteten Wirtschaft, die sich dadurch auszeichnet, dass die Manager sowohl Arbeitnehmer untereinander als auch Staaten gegeneinander ausspielen wollen. Deshalb tritt die SPD zu Recht für den Erhalt der sozialen Marktwirtschaft ein.
Ruhe über dem Eisenwerkgelände - warum nur?
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtplanung (AUS) am 14.12.2004 hatte die SPD-Fraktion versucht, die gemeinsame Ratsresolution vom 15. Juli 2004 mit Inhalt zu füllen.
Es ging um den möglichen „Kaiser’s“ – Umzug auf das Eisenwerkgelände. Einige Fraktionen wollen ihn ohne Bedingung, andere lehnten ihn bedingungslos ab. Die Resolution hatte das Wie offen gelassen.
Wir schlugen vor, den Umzug davon abhängig zu machen, dass kein weiterer Einzelhandel auf dem Gelände möglich wäre. In der Diskussion des AUS am 14. Dezember 2004 stimmten die SPD - Mitglieder für einen Kompromiss der Formulierung der gemeinsamen Ratsresolution (Einzelhandel mit Innenstadtrelevanz) zu.
Ute Schäfer: CDU schreibt auch bei Konzepten zur Kinderbetreuung ab
Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer hat die Forderung der CDU, die Plätze für die Betreuung der Unter-3-Jährigen ausbauen zu wollen, als späte Einsicht bezeichnet. "Ich nehme erfreut zur Kenntnis, dass auch die CDU inzwischen in der Wirklichkeit angekommen ist und eingesehen hat, dass moderne Familien zunehmend auf die Betreuung der Kleinsten angewiesen sind, weil Frauen Beruf und Familie mit einander vereinbaren wollen. Wieder einmal zeigt sich, dass die Opposition keine eigenen Konzepte vorlegt, sondern Ideen bei der Landesregierung abschreibt."
Toleranz,Rainer Bovermann besuchte die Jahreshauptversammlung
Mit einer engagierten persönlichen Vorstellung und deutlichen Worten Richtung CDU hat der SPD-Landtagskandidat Dr. Rainer Bovermann die Genossinnen und Genossen in Schwelm auf die kommende Landtagswahl eingeschworen. „Wir werden die CDU zwingen, Farbe zu bekennen“, so Bovermann.
Der angekündigte Sparkurs der CDU der u.a. mit der Erhebung von Studiengebühren und der Lockerung des Kündigungsschutzes viele soziale Ungerechtigkeiten in sich birgt, wird den Bürgern nicht zu vermitteln sein. Eigene Stärken in der Wirtschafts- und der Bildungspolitik stellte der SPD-Politiker dagegen gekonnt heraus.
Infos zur Bürgerversicherung
Das Gesundheitssystem in Deutschland steht vor einer grundsätzlichen Weichenstellung. Die rot-grüne Koalition in Berlin will eine "Bürgerversicherung" einführen.
Aber wie sieht eine solche Versicherung aus?
Diese Frage wollen die beiden heimischen SPD - Bundestagsabgeordneten Christel Humme und René Röspel bei einer
"Fraktion vor Ort"-Veranstaltung am Mittwoch,
dem 23. März, von 18.30 bis 20.30 Uhr
im Kegelzentrum Hagen, Märkischer Ring 50,
Durchstarten für NRW
Der Eintritt ist frei. Mit den Eintrittskarten ist eine kostenfreie Nutzung des ÖPNV verbunden. Die Karten können unter den Rufnummern 02336 - 819885 (SPD Schwelm) und 02302 - 189501 (Unterbezirk Ennepe-Ruhr) angefordert werden.
Einlass: 15.00 Uhr Beginn 16.00 Uhr
Adolf Bick feierte 50-jährige Parteizugehörigkeit
Herzlichen Glückwunsch.
Kur und Erholungsreisen für Senioren
Am Dienstag, den 15.03.05 um 15.00 Uhr, veranstaltet die AG 60Plus einen Informations-Nachmittag zum Thema "Kur und Erholungsreisen für Senioren" im Jugendgemeinschaftshaus, Drosselstr. 14.
Zu Gast ist Günter Büttgen, Sozialpädagoge und Leiter des AWO-Reisedienstes, der bei Kaffee und Kuchen über das seniorentouristische Angebot der AWO im EN-Kreis berichtet.
Alle interessierten Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
Jetzt durchstarten. Und gewinnen im Mai
- Harald Schartau, Landesvorsitzender Durchstarten zum Wahlsieg.
- Peer Steinbrück, Ministerpräsident Stärker werden, menschlich bleiben.
- Wahlkampf-Film der NRWSPD
- Michael Groschek, Generalsekretär Unsere Kampagne. Wahlkampfstrategie und Kampagnenplanung der NRWSPD
- Prof. Manfred Güllner (Forsa) Stimmbezirkspotenziale der SPD in den Wahlkreisen: Mobilisierungschancen
