Humme und Röspel: „Rente mit 67 verschieben“
„Wir müssen die Rente mit 67 verschieben, weil es weder die
Voraussetzungen noch die Akzeptanz dafür gibt.“ Dieses Fazit zog der
heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel aus einer Diskussion, zu der er zusammen mit seiner Kollegin Christel Humme, der SPD-Abgeordneten für den nördlichen Ennepe-Ruhr-Kreis, nach Witten eingeladen hatte.
Der rentenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Anton Schaaf, referierte über „Wege zu alter(n)sgerechter Arbeit und armutsfreier Rente“.
Parteiübergreifender Appell für Erhalt der ICE-Strecke
Ab Anfang April fahren keine ICE mehr von Hagen nach Berlin. Verantwortlich dafür seien Baustellen in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, teilt die Deutsche Bahn mit. 14 Bundestagsabgeordnete aus Südwestfalen und dem Bergischen Land haben das Unternehmen Bahn und das Bundesverkehrsministerium jetzt zu einer kundenfreundlichen Vorgehensweise aufgefordert.
Auf Initiative des Hagener SPD-Abgeordneten René Röspel wandten sich seine Kolleginnen und Kollegen von SPD, CDU und Bündnis90/Grüne an Bahnchef Grube und Verkehrsminister Ramsauer. „Mit diesem Appell über die Fraktionsgrenzen hinweg wollen wir die Verantwortlichen zu einer klaren und zeitnahen Positionierung zugunsten eines zukunftsfähigen Schienenpersonenverkehrs in unserer Region bringen“ erklärte René Röspel.
Barrierefreies Schwelm
- die Vielfalt der in Schwelm aktiven Bürgerinnen und Bürger mit Beeinträchtigungen widerspiegelt und
- eine politische Interessenvertretung jenseits der Parteien ermöglicht.
Wer ist der größere Spaßvogel?
Wir wissen nicht, wer dort in Stuttgart die größeren Scherzkekse sind:
Die kreativen Bastler, die nachts den Einkleber oben angebracht haben oder die FDP`ler selbst, die unten ernsthaft "Motor:" hinschreiben mussten.
Und wir fragen uns, für was die FDP der Motor sein soll? Wissen Sie es? Dann nutzen Sie die Kommentarfunktion. Klicken Sie dafür auf "Mehr".
Dank an Daniel Rousta für Foto und Textinspiration.
Dr. Jürgen Steinrücke ist verstorben
Mit großer Bestürzung haben wir vom viel zu frühen Tod des ehemaligen Bürgermeisters Dr. Jürgen Steinrücke erfahren.
Er war ein politischer Gegner - trotzdem und auch deshalb wurde Dr. Jürgen Steinrücke von uns sehr geschätzt.
Wir sprechen seiner Frau und seinen Angehörigen in diesen schweren Stunden unsere aufrichtige Anteilnahme aus.
Überprüfung und Neuordnung der Verkehrsführung in Schwelm
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Sitzung des Auschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) hatte die SPD-Fraktion erklärt, einen Antrag vorzulegen, der die Diskussion im Ausschuss aufgreift. Dieser versprochene Antrag lag dem Hauptausschuss am 02.12. vor. Die Debatte im Hauptausschuss vermittelte den Eindruck, dass unsere Vorstellung der Diskussion im (AUS) offensichtlich auf einem Missverständnis beruhte. Wir haben den Antrag daher zurückgezogen. Der beigefügte Antrag steht losgelöst von der Debatte im AUS und verweist auf die vom Rat in 2009 gelegten Grundlagen. Mit freundlichen Grüßen g.philipp Zum Antrag auf "mehr" klicken:
Erarbeitung einer Neuordnung der Verkehrsführung in Schwelm
- 1. Eine Neuordnung der Verkehrsführung in Schwelm ist kurzfristig anzustreben. Dabei sind die Erfordernisse der zukünftigen Stadtentwicklung zu beachten.
- 2. Für eine zeitnahe Planung und Bearbeitung der Verkehrsführung für Schwelm sind kleinere Planungsräume zu beschreiben. Die Planungsräume können nacheinander abgearbeitet werden, wenn die Schnittstellen zwischen den Planungsräumen berücksichtigt werden.
- 3. Ein erster Planungsraum sollte die Innenstadt mit den Parkhäusern, dem Neumarkt und dem Wilhelmplatz sein.
- 4. Die Verkehrsführung im Innenstadtbereich soll zusammenhängend betrachtet werden. Die Anregungen aus dem Stadtentwicklungskonzept beinhalten bereits konkrete Vorschläge, die zusammengefasst werden müssen und einer ganzheitlichen Betrachtung bedürfen. Sollten im Stadtentwicklungskonzept nicht alle Bereiche abschließend beschrieben sein, sind diese entsprechend der baulichen und gestalterischen Möglichkeiten in Schwelm zu entwickeln.
Keine Stellenkürzungen beim THW
„Auf den letzten Drücker“ sei es gelungen, geplante Stellenkürzungen beim THW zu verhindern, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Damit könne die Hilfsorganisation ihre ständig wachsenden Aufgaben – wie zum Beispiel beim Hochwasser am vergangenen Wochenende – wenigstens auf dem bisherigen Stand fortführen.
In einer nächtlichen Sitzung hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen, dass das Technische Hilfswerk zu den wenigen Institutionen im Bereich des Innenministeriums gehört, die von der ansonsten vorgeschriebenen Stellenkürzung um 1,5 Prozent ausgenommen sind.
„Dies ist umso erfreulicher, da die schwarz-gelbe Mehrheit im Innenausschuss solche Stellenkürzungen noch zugelassen hatte“, weiß Röspel.
