Alter und neuer Geschäftsführer
Zuerst eine herzlichen Dank an Uschi Metz, die jetzt ihre Freistellungsphase der Altersteilzeit genießen kann. Wir wünschen ihr alles Gute.
Ihr folgt der alte und neue Geschäftsführer Heiko Wessel. Er ist ab sofort montags und donnerstags in der Geschäftstelle in Witten erreichbar.
Wittener Ralf Kapsschak neuer Fraktionssprecher der SPD-Landtagsfraktion
In Düsseldorf hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer heute den neuen Pressesprecher vorgestellt. Es ist der langjährige WDR-Journalist Ralf Kapschack - Unterbezirksvorstandsmitglied der EN-SPD. Er freue sich, dass er mit Kapschack einen so erfahrenen und in der Landespolitik bekannten Journalisten für die SPD-Fraktion gewonnen habe, erklärte Römer.
Ralf Kapschack tritt die Nachfolge von Thomas Breustedt an, der vor ein paar Wochen zumRegierungssprecher ernannt worden war.
Barrieren in unserer Stadt ? 15. Ortsgespräch
Jeder, der gesund durch das Leben geht, wird die Barrieren in unserer Stadt nicht bemerken. Aber es gibt sie. Auch Eltern kennen das Barriereproblem, wenn sie mit dem Kinderwagen unterwegs sind.
Wir möchten auf dieses Problem mal wieder aufmerksam machen, mit Ihnen darüber sprechen und gemeinsam Lösungen suchen. Es wurde bereits einiges getan, aber es ist ein langer Weg, eine möglichst barrierefreie Stadt zu gestalten.
Wir laden Sie am Samstag, den 25.09.2010, von 10.00 - 12.00 Uhr, am Bürgerplatz zum Info-Stand und zum Ortsgespäch „Barrierefreies Schwelm?“ , am 28.09.2010 um 18.00 Uhr, Christian-Ehlhard-Haus, Lessingstr. 9, ein.Teilnehmer am 28.09.2010:
- Herr Frank Sprock, Leiter des Christian-Ehlhard-Haus,
- Frau Susanne Auferkorte, K.I.S.S.
- Frau Monika Terbeck, Gehörlosenberatung
- Herr Max Schirmer
- Herr Klaus Lange, Architekt in Schwelm
SPD für Freibad-Zuschuss 2011
Zum Fortbestand des Freibades war dem Trägerverein für die Jahre 2009 und 2010 ein Zuschuss über jeweils 50.000 EUR bewilligt worden. Im Haushalt 2011 wird ein solcher Zuschuss nicht mehr dargestellt.
Die SPD Schwelm fordert in einem heute eingebrachten Antrag, in den Nachtragshaushalt 2011 einen solchen Zuschuss einzustellen und einen Sachstandbericht abzugeben.
Gleichzeitig soll die Vorgehensweise für die nächsten Jahre dargestellt werden - dies mit dem Ziel, die Zuschüsse zu senken.
Die Freiheit im Netz erhalten
Bereits 5.000 Unterstützer für Initiative "Pro Netzneutralität"
Anlässlich des großen Erfolges der Initiative "Pro Netzneutralität" erklären der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Olaf Scholz, und der netzpolitische Sprecher der SPD, Björn Böhning:
Knapp 5.000 Unterstützer haben sich innerhalb eines Tages auf der Plattform www.pro-netzneutralitaet.de für ein freies und offenes Internet ausgesprochen. Die SPD unterstützt diese Initiative.
Was bedeutet die Abschaffung der Netzneutralität? Die "Financial Times Deutschland" erklärt es:->
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um das Thema Netzneutralität ist das ein deutliches Signal: Informations- und Meinungsfreiheit sowie Zugang zum schnellen Internet dürfen nicht vom Geldbeutel der Internetnutzer abhängig gemacht werden. Das innovative und kreative Potential des Netzes kann nur durch einen gleichberechtigten Zugang ausgeschöpft werden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, Netzneutralität gesetzlich sicher zu stellen und nicht alleine auf Marktlösungen zu setzen. Freiwillige Vereinbarungen gefährden die Neutralität des Netzes und überlassen den Telekommunikationsunternehmen die Entscheidung darüber, ob diskriminierungsfreier Datenverkehr auch künftig möglich bleibt - oder nicht.
Ehrenamtskarte
Betr.: Beratungsvorschlag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
uns liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BfS und SWG zur Einführung einer Ehrenamtskarte vor.
Das Thema „Anerkennungskultur“ ist von Ihnen bereits vor geraumer Zeit angesprochen worden. Es zeichnete sich da schon das Problem einer organisatorischen Fundierung ab.
Die Servicestelle Ehrenamt, die von Herrn Bürgermeister Dr. Steinrücke angestoßen wurde, war befristet bis zum 30.09.2010 und konnte in der ursprünglich geplanten Form nicht realisiert werden. Ihr Wunsch, eine Stelle dauerhaft einzurichten, ließ sich bislang nicht umsetzen.
Wir sehen daher die Notwendigkeit, bei einer Diskussion über Formen der Anerkennung eine für die Verwaltung handhabbare organisatorische Grundlage mit zu diskutieren.
Wir schlagen vor, in die Erörterung der Thematik "Anerkennungskultur" (z.B. Ehrenamtskarte) die Frage der organisatorischen Fundierung von vorn herein mit einzubeziehen.
gez.
Gerd Philipp
SPD-Fraktion
